MZ zu Habeck und Gasumlage

(ots) -

Spätestens mit der verkorksten Gasumlage, die er verantworten muss, hat die Entzauberung des Robert Habeck begonnen. Dass der Wirtschaftsminister nun angekündigt hat, sein umstrittenes Modell noch mal zu prüfen, beweist nur die Fehlerhaftigkeit. Habeck will einen rechtssicheren Weg suchen, dass die Umlage nur systemrelevanten und gefährdeten Unternehmen zugute kommt - nicht aber profitablen.

Denn das hatte die heftigste Kritik gesetzt: dass auch jene Verbraucher, die schon ohne Umlage von den hohen Gaspreisen überfordert sind, dennoch in Mithaftung für die Gewinne mancher Gaslieferanten genommen werden. Zuvor war bereits Chaos ausgebrochen, weil die Regierung zu spät erkannt hatte, dass sie auf die Umlage nach EU-Recht noch Mehrwertsteuer erheben muss, woraufhin sie eine überhastete Steuersenkung auf den gesamten Gasverbrauch nachschob.

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