Causa Schönbohm: Faeser muss sich erklären
ID: 2015290
Innenministerin Nancy Faeser hat Schönbohm nach tagelanger Prüfung abberufen, er muss sich außerdem einem Disziplinarverfahren stellen. Die Sozialdemokratin kann nur hoffen, dass von den Vorwürfen am Ende mehr übrigbleibt als im Falle des Offiziers. Die Ermittlungen gegen ihn wurden mittlerweile eingestellt. Sollte Faeser nicht mehr gegen Schönbohm in der Hand haben als das, was bisher öffentlich bekannt ist, könnte es peinlich werden für die Ministerin. Dass sie die Abberufung als Akt der Fürsorge für Schönbohm rechtfertigen und auf die Unschuldsvermutung hinweisen lässt, muss in dessen Ohren wie Hohn klingen. Das scheint, als sei Faeser sich ihrer Sache nicht so sicher.
Sie wird dem Bundestag einiges zu erklären haben. Unter anderem, warum sie den BSI-Chef nicht direkt vor die Tür gesetzt hat, wenn er ja angeblich zu einem Sicherheitsrisiko geworden ist. Kritiker befürchten, es handele sich eher um etwas Persönliches. Das jedoch wäre gerade jetzt, da die Cybersicherheit Deutschlands wie nie zuvor bedroht ist, fatal. Ein Wechsel an der Spitze bedeutet immer auch Ablenkung für ein Amt, dass sich voll auf seine Aufgabe konzentrieren muss.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 18.10.2022 - 17:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2015290
Anzahl Zeichen: 1504
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Straubing
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 417 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Causa Schönbohm: Faeser muss sich erklären"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Straubinger Tagblatt (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Schon das Datum und der Ort sind symbolisch. Nicht nur, dass die AfD sich an diesem Samstag zum Parteitag in Erfurt trifft, der Heimat ihres radikalsten Landesverbandes unter dem Vorsitzenden Björn Höcke. Er findet auch genau 100 Jahre nach dem ersten Parteitag der NSDAP statt, den die Nazis nach
Die Macht des Kompromisses ...
Dennoch ist das geeinte Reformpaket der sogenannten großen Koalition mehr als nur ein Schritt in die richtige Richtung. Das liegt zunächst am Inhalt. (...) In diese Einigung, in der wiedergefundenen Fähigkeit zum Kompromiss, liegt die eigentliche Nachricht dieses Tages. (...) Vor allem der SPD is
Familiengründung muss wieder attraktiver werden ...
Nur noch 1,32 Kinder werden pro Frau geboren, so wenig wie seit Ende der 1990er Jahre nicht mehr. Zugleich liegt die Zahl der Neugeborenen auf dem niedrigsten Stand der Nachkriegszeit. (...) Ein Problem ist: Junge Menschen wachsen im Dauerkrisenmodus auf. Klimakrise, Kriege, gesellschaftliche Spann
Weitere Mitteilungen von Straubinger Tagblatt
Scholz' AKW-Machtwort - Das Ende der Aufbruchskoalition ...
Dass der Kanzler überhaupt ein Basta braucht, um eine strittige Frage abzuräumen, ist ein schlechtes Zeichen für den Zustand seines Bündnisses. Nach nicht einmal einem Jahr ist die Aufbruchskoalition aufgebraucht. Die Stimmung in der Ampel ist nicht mehr weit von der Miesepeterei der Großen K
Bilger: Weiterbetrieb der Kernkraftwerke jetzt beschließen ...
Gesetzentwurf der Union liegt auf dem Tisch Dem Vernehmen nach will die Koalition von SPD, Grünen und FDP in dieser Woche keine Änderung des Atomgesetzes in den Bundestag einbringen, die aber für eine Verlängerung der Laufzeiten der drei noch betriebenen Kernkraftwerke in Deutschland notwend
Wolfgang Kubicki (FDP) stellt AKW-Ausstieg im April infrage ...
Wolfgang Kubicki (FDP) stellt AKW-Ausstieg im April infrage Bundesvize der Liberalen will im Frühjahr erneut entscheiden: "Wenn wir sie brauchen, müssen sie weiterlaufen" - Kritik an Scholz' "Machtwort" Osnabrück. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Ku
RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD legt auf 20 Prozent zu und zieht mit Grünen gleich / 68 Prozent vermissen bei Scholz, Habeck und Lindner Strategie gegen Energiekrise ...
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Unionsparteien und die Linke gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt und kommen auf 27 bzw. 4 Prozent. Die SPD kann sich um zwei Prozentpunkte verbessern und liegt aktuell bei 20 Prozent. Die Werte für die Grünen (20%), FDP (6%), AfD (




