Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 231

Politik & Gesellschaft

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Ein AfD-Verbotsverfahren könnte sich als Bumerang erweisen

Straubing: Ein Verbotsverfahren würde sich Jahre hinziehen. In der Zeit könnte die AfD sich noch mehr als Opfer des "Systems" und der "Altparteien" inszenieren. Würde Karlsruhe in ihrem Si ...

Ein AfD-Verbot hilft nicht

Frankfurt: Die Zeit ist nicht reif, ein Verbotsverfahren gegen die AfD zu starten. Aktuell würde dieser Schuss nach hinten losgehen. Denn in dem Moment, in dem das Bundesverfassungsgericht ein Verfahren einleit ...

ALLATRA-Präsidentin Maryna Ovtsynova nahm am hochrangigen Treffen der USCIRF teil

Schmelz: Maryna Ovtsynova legt Bericht über globale destruktive Aktivitäten von Anti-Sekten Organisationen der USCIRF vor. Trotz Verfolgung setzt sie sich weltweit für Menschenrechte ein. ...

"Berliner Morgenpost": Tod Nasrallahs öffnet Tür / Leitartikel von Maria Sterkl zu den Angriffen Israels auf den Libanon

Berlin: Zum ersten Mal seit fast einem Jahr Krieg herrscht in Israel nun so etwas wie Euphorie. Die Tötung von Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah gibt den Israelis, die vom Horror des 7. Oktober noch immer g ...

"Berliner Morgenpost": Historischer Paukenschlag / Kommentar von Michael Backfisch zum Sieg der rechsextremen FPÖ bei der Wahl in Österreich

Berlin: Das Ergebnis der österreichischen Parlamentswahl ist ein historischer Paukenschlag: Erstmals seit 1945 wurde eine rechtsextreme Partei zur stärksten Kraft im Land. Nach Hochrechnungen am Sonntagaben ...

In Thüringen bleibt ein demokratisches Unbehagen zurück

Straubing: Dennoch bleibt bei diesen Winkelzügen stets ein demokratisches Unbehagen zurück. Um es zu vertreiben, müsste die AfD bei den kommenden Wahlen schwächer werden, damit sie gar nicht erst in aussicht ...

Der Papst zeigt ein fatales Frauenbild

Straubing: Franziskus hat zwar die katholische Kirche zaghaft für Frauen geöffnet, im Grunde jedoch gesteht er ihnen eine antiquierte dienende Rolle im Ehrenamt zu. Als Katecheten sind sie willkommen, als Prie ...

Wiener Warnung

Frankfurt: Es ist mehr als ein ernüchterndes Zeichen, das Deutschland aus Österreich erhält. Es ist ein Alarmsignal. Denn selbst wenn die Rechtspopulisten der FPÖ es nicht ins Wiener Kanzleramt schaffen soll ...

Welchen Plan hat Israel? / Raimund Neuß zum Tod von Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah

Köln: Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah muss eigentlich seit Tagen gewusst haben, dass das von ihm begonnene mörderische Spiel nun absehbar zu seinem eigenen Untergang führen würde. Dass er trotz der syste ...

Weniger Kandidat*innen bei der Betriebsratswahl als Sitze im Betriebsrat - Lösung für den Wahlvorstand

Düsseldorf: Bei der Betriebsratsgröße ist in der Konstellation von weniger Kandidaten als zu besetzenden Betriebsratssitzen auf die (jeweils) nächstniedrigere Stufe des § 9 BetrVG so lange zurückzugehen, bis ...

Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Verteilung von Inflationsausgleichsprämien

Düsseldorf: Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats bei der Gewährung von freiwilligen Leistungen wird nicht dadurch eingeschränkt, dass der Arbeitgeber bereits vor der Beteiligung des Betriebsrats Zahlungen e ...

Es ist Zeit für eine Neuwahl / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: "Durchhalten ist gut, Ausdauer lobenswert. Aber inzwischen ist der Preis dafür zu hoch. Die Stabilität der repräsentativen Demokratie steht auf dem Spiel. Deutschland braucht eine Neuwahl mit ...

"Berliner Morgenpost": Schmierenstück der AfD / Leitartikel von Thorsten Knuf zum Eklat im Thüringer Landtag: Die Parlamente müssen sich vor ihren Feinden schützen

Berlin: Parlamente werden häufig auch als "Hohes Haus" bezeichnet. Das allerdings heißt nicht, dass sie vor Niedertracht gefeit wären. Im Thüringer Landtag hat man damit besondere Erfahrungen: V ...

"Berliner Morgenpost": Die Notlage an den Kitas bleibt / Kommentar von Jana Treffler zum Streikverbot für Verdi und GEW an den Kitas in Berlin

Berlin: Was aussieht wie eine Schlappe für den Arbeitskampf der Berliner Erzieherinnen und Erzieher, ist vor allem eines: eine Schlappe für Verdi und die Strategie, die die Gewerkschaft in der Sache gewähl ...

Jouanna Hassoun und Shai Hoffmann mit Preis für Verständigung ausgezeichnet!

Berlin: Jouanna Hassoun und Shai Hoffmann sind die diesjährigen Preisträger*innen des Preises für Verständigung (https://www.bm-mediationskongress2024.de/preis-fuer-verstaendigung), den der Bundesverband ...

Sperrfrist: 27. September, 19 Uhr / Die Top Ten der SWR1 RP Hitparade 2024

Mainz: "Bohemian Rhapsody" von Queen ist beliebtester Titel / Radiopublikum bestimmte die Hitparade Es bleibt dabei: Bohemian Rhapsody ist der beliebteste Song der Rheinland-Pfälzerinnen und Rhei ...

Doppelter Murks

Frankfurt: Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat recht, wenn er besorgt ist über die Ampelpläne für das Rentenpaket II. Das Vorhaben verletzt nach Ansicht des SPD-Mitglieds den Generationenve ...

Zweiter internationaler ARAG Day für mehr Zugang zum Recht

Düsseldorf: In Deutschland zusätzliche Schwerpunkte Gesundheit und Sport ...

Weg von Tiktok - hin zur eigenen Persönlichkeit

Straubing: Noch immer gibt es Plätze, wo junge Menschen geborgen werden und zu sich selbst finden. Die Schule kann das sein, aber auch die vielen Vereine, vom Fußball bis zum Chor. Klaus Zierer meint, wichtig ...

Dänemark unterstützt den marokkanischen Autonomieplan

Berlin: Am 25. September traf der marokkanische Außenminister Nasser Bourita seinen dänischen Amtskollegen Lars Løkke Rasmussen während der 79. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, die v ...


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