Zum heutigen Kabinettsentschluss ueber den Entwicklungs-Haushalt 2013 erklaert die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin und zustaendige Berichterstatterin der SPD Bundestagsfraktion Baerbel Kofler:
Auch mit diesem Haushalt versaeumt Minister Niebel ausreichend Gelder fuer eine wir ...
Zuverlässig führt die Spur des Terrors einmal mehr
nach Algerien und in die koloniale Vergangenheit Frankreichs. Auch
als zuletzt Mitte der 90er Jahre eine Welle von Bombenanschlägen
Paris und Lyon erschütterte, waren es Algerier, die den damals in dem
Mittelmeerland tobenden ...
Versprochen hat Nicolas Sarkozy zu Beginn seiner
Amtszeit einen großen Plan "Hoffnung für die Vorstädte" - gehalten
hat er wenig. In seiner Regierungsmannschaft hat er zudem diejenigen
an den Rand gedrängt, die als Kinder von Einwanderern die Öffnung der
Konserv ...
Union und FDP können sich nicht einigen.
Während die Union am liebsten den Karlsruher Spruch umgehen würde,
das heißt eine Regelung anstrebt, die der Verworfenen ziemlich nahe
kommt, hat die Bundesjustizministerin ein Thema entdeckt, mit dem sie
den liberalen "Markenkern ...
Egal, ob man auf Kohle setzt, wie SPD und
CDU, oder lieber den brandenburgischen Stromexport beenden will, wie
Teile der Linken und die Grünen - jede Entscheidung hat weitreichende
Konsequenzen. Deren Auswirkungen sind momentan schwer zu kalkulieren
und von der Landesebene mitunter auch nich ...
Innenminister Joachim Herrmann bei Fachveranstaltung zum Datenschutz in Brüssel: "EU-Datenschutzreform muss hohes Datenschutzniveau sichern ? bisherige Pläne verstoßen gegen das Subsidiaritätsprinzip" Innenminister Joachim Herrmann hat heute bei einer gemeinsamen Veran ...
Zur Verabschiedung des Antrages "Kinder- und Jugendgesundheit:
Ungleichheiten beseitigen - Versorgungsluecken schliessen" durch die SPD-Bundestagsfraktion erklaert die zustaendige Berichterstatterin Baerbel Bas:
Nicht alle Kinder haben in Deutschland die gleichen Gesundheits- und Ent ...
"Dass sich der UN-Sicherheitsrat auf eine gemeinsame Syrien-Erklärung auf der Basis der Friedensinitiative des UN-Sondergesandten Kofi Annan geeinigt hat, auch wenn eine UN-Resolution besser gewesen wäre, ist angesichts der Lage in Syrien ein überfälliger, auf jeden Fall abe ...
Heute wurde ein EU-Gesetzespaket vorgelegt, das die
Aufdeckung von Schwarzarbeit und Lohndumping in Deutschland
erschwert. Hierzu erklärt der sozialpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
"Ein ernsthafter Kampf gegen grenzüberschreitende ...
Zu der durch Präsident Aliyev angekündigten Amnestie erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (21.03.) in Berlin:
"Ich begrüße es, dass Präsident Aliyev zum diesjährigen Frühlingsfest 62 Personen begnadigt ...
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Hans-Dietrich Genscher zu seinem 85. Geburtstag gratuliert.
In seinem Glückwunschschreiben würdigt Lammert die Leistungen Genschers: "Alles, was man tun muss, ist, die richtige Taste zum richtigen Zeitpunkt zu treffen?, meinte kurz und b ...
Bestehende Kontrollmöglichkeiten des Zolls nicht weiter einschränken
Die EU-Kommission hat am Mittwoch Pläne zur Änderung der Entsenderichtlinie vorgestellt. Damit würden die Kontrollmöglichkeiten deutscher Behörden gegenüber ausländischen Arbeitnehmer ...
Nach den umstrittenen Hinrichtungen in Weissrussland hat der internationale Eishockeyverband IIHF seine 70 Mitgliedsverbaende aufgefordert, das Fuer und Wider der Ausrichtung einer Weltmeisterschaft in der letzten Diktatur Europas auf die Tagesordnung zu setzen. Dazu erklaeren die stellvertretenden ...
"Die drastische und überstürzte Kürzung der Solarförderung bricht der Solarbranche das Genick und gefährdet Tausende Arbeitsplätze vor allem in Ostdeutschland. Es ist doch aberwitzig, eine Zukunftsbranche wie die Solarzellenproduktion und deren Zulieferer fallen zu ...
Die EU-Verkehrsminister werden der von der Brüsseler Kommission geplanten weiteren Öffnung der Bodenabfertigungsdienste an europäischen Flughäfen mehrheitlich zustimmen. Dies berichtet "Handelsblatt-Online" unter Berufung auf EU-Diplomaten. Zwar hätten Deutschland, ...
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt davor, den Solidarpakt Ost aufzukündigen. Er habe zwar Verständnis für die Forderung einiger Ruhrgebietsstädte, sagte Steinmeier der "Neuen Westfälischen" (Donnerstagsausgabe). "Ich bin selber ein Kind Nordrhein- ...
Die Zahl der von Arbeitsämtern angeordneten
medizinischen Zwangsuntersuchungen für Bezieher von Arbeitslosengeld
II hat sich in den letzten vier Jahren fast verdoppelt. Das geht aus
der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Linkspartei im Bundestag hervor, wie die Tag ...
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier warnt
davor, den Solidarpakt Ost aufzukündigen. Er habe zwar Verständnis
für die Forderung einiger Ruhrgebietsstädte, sagte Steinmeier der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Donnerstagsausgabe).
"Ich bin selber ...
Heute und morgen findet die siebte Konferenz der
für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder und
Vertreter des Bundes statt. Dazu erklärt der Integrationsbeauftragte
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Frieser:
"Die Beratungen zwischen Bund un ...
Berlin, 21. März 2012. Syrische Flüchtlingskinder sind zunehmend traumatisiert, so berichten Mitarbeiter der Kinderrechtsorganisation Save the Children aus dem Libanon. Die Organisation ist vor Ort, um den Kindern ein wenig Normalität zurückzugeben.
Im libanesischen Machta Hammu ...
Tagesgeld-Konditionen
Pressemitteilungen der Druckerei WIRmachenDRUCK finden Sie auf wir-machen-druck.de unter Aktuelles.
Tausende Kontaktanzeigen und Seitensprung Kontakte aus ganz Deutschland für diskrete Treffen
Hochwertiges und günstiges Spielzeug, sowie Bastelbedarf und Bastelmaterial gibt es im didagoshop.
Moderne Badmöbel und viele tolle Möbel für Ihr Zuhause.
Für ein effektives und erfolgreiches Direktmarketing. Adressen kaufen bei Best Adress.
Mit einem einfachen Strompreisvergleich können Sie jeden Monat sparen.
Günstige Kredite für Selbstständige und Freiberufler - auch in schwierigen Fällen!
Kfz Ersatzteile von 100Pro-Ersatzteile.de, Autoteile in Erstausrüsterqualität.