Politik & Gesellschaft
Straubing: Viel Zeit bleibt dem Kanzler nicht mehr, das verspielte Vertrauen zurückzugewinnen. Formell endet die Wahlperiode zwar erst im Herbst kommenden Jahres, faktisch aber werden alle Parteien spätestens ...
Frankfurt am Main: HWPL startet Dialogplattform in Frankfurt: Förderung interkultureller Vielfalt und Frieden für eine globale Vision. ...
Freiburg: Grundgesetzänderungen, mit denen Demokratie und Rechtsstaat vor der AfD geschützt werden sollen, muss man rechtzeitig machen - bevor die AfD so stark ist, dass sie Verfassungsänderungen blockieren ...
Berlin: Geht doch. Nach langem Ringen haben sich die Ampel-Fraktionen und die Union darauf geeinigt, das Grundgesetz zu ändern, um das Bundesverfassungsgericht besser abzusichern. Die Sorge dahinter: Extremi ...
Berlin: Die Deutsche Umwelthilfe hat schon Dutzende Klagen gegen Kommunen und Länder wegen mangelhafter Luftreinhaltung erfolgreich bestritten. Nun hat sie erstmals die übergeordnete Instanz getroffen: Die ...
Straubing: Es ist richtig und wichtig, dass sich die Ampel-Parteien mit der Union nach zähem Ringen auf einen gemeinsamen Vorschlag verständigt haben. Damit ist die Demokratie jedoch noch nicht ausreichend ges ...
Frankfurter Rundschau: Saubere Luft ist lebenswichtig. Andersherum ist schmutzige Luft tödlich.
Die Bundesregierung muss ihre Bürgerinnen und Bürger so gut wie möglich vor Schadstoffen schützen. Dass sie nun ihr Luftr ...
Düsseldorf: "Gesundheit ist etwas Persönliches. Da wollen Menschen keine Abstriche machen", so brachte es Thomas Preis, Vorsitzender Apothekerverband Nordrhein e.V. zum Auftakt der Regionalkonferenzen ...
Köln.: Der Völkerrechtler Claus Kreß bewertet das jüngste Gutachten des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag zum israelischen Besatzungsregime in den Palästinensergebieten als einen "Pauke ...
Freiburg: Wäre das Opfer noch am Leben, hätte Deutschland die Einreise des dringend tatverdächtigen Algeriers verhindert? Ja. Aber böte ein Kurs der Abschottung aus Furcht, Gewalttäter könnten unser Asylr ...
Berlin: US-Präsident gibt seinem Land die Chance, sich zu erneuern
Die T-Shirts, Fähnchen und Karten waren bereits bedruckt und eingetütet: Let's go Joe! So wollte das Team um den Präsidenten nach d ...
Berlin: Bürgergeld: Schlichte Parolen bringen keine Jobs
Egal ob wir von Sozialhilfe sprechen, Hartz IV oder Bürgergeld - seit Jahrzehnten hören wir diese Politikparolen: "Arbeit muss sich lohnen&quo ...
Köln: US-Präsident Joe Biden hat seiner Demokratischen Partei mit seinem Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur nach Einschätzung des Kölner Politologen Thomas Jäger "überhaupt keinen Gefall ...
Straubing: Die EU sollte sich bei jeglichen Überlegungen zur Syrien-Strategie von den schlechten Erfahrungen der arabischen Staaten mit dem autoritären Regime in Damaskus leiten lassen. Darauf zu hoffen, den p ...
Straubing: Ein Kraut gegen die Rechtspopulisten ist also noch nicht gefunden worden und auch die CSU-Vorstände haben am Montag bei ihrer Klausur das Ei des Kolumbus offensichtlich nicht entdeckt. (...) Die Str ...
Frankfurter Rundschau: Auf einen erneuten Besuch im Weißen Haus hatte Israels Premier Netanjahu seit seinem Pakt mit rechtsextremen Partnern lange vergeblich gehofft. Jetzt ist es soweit. Da ihn die US-Republikaner auf eig ...
Nürnberg: Pressemitteilung
22. Juli 2024
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BundID: Zugang zu den digitalen Leistungen der
Bundesagentur für Arbeit über zentrales Nutzerkonto
Sichere digitale Identifizierung für die Diens ...
Berlin: Die Pflegekosten in Deutschland sind auch 2024 stark gestiegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach erwägt deshalb, Pflegeheimbewohner durch eine Deckelung der Eigenanteile zu entlasten. Neue B ...
Nürnberg:
- Medianentgelte steigen im Jahr 2023 auf monatlich 3.796 Euro
- Gender-Pay-Gap liegt bei 367 Euro und damit beinahe auf Vorjahresniveau
- Höchste Entgelte in Hamburg, niedrigste Entgelte in Mecklen ...
Bremen: Für die Fraktion BÜNDNIS DEUTSCHLAND sind strafbare Handlungen der "Letzten Generation" kein geeignetes Mittel, um Klimakritik auszuleben und unbeteiligte Dritte zu behindern oder zu gefä ...