Das afghanische Parlament hat der Darstellung widersprochen, dass der Amoklauf in einem afghanischen Dorf, bei dem 16 Menschen getötet wurden, von einem Einzeltäter begangen worden sei. Die Untersuchung einer Parlamentskommission habe ergeben, dass "mehr als ein Dutzend Soldaten" ...
Unsere Wahlmänner und Wahlfrauen haben gestern
einen neuen Bundespräsidenten gewählt. Das war eine schöne Feier in
Berlin, die Sonne schien gelegentlich, Bundestagspräsident Norbert
Lammert hat eine kluge Rede gehalten. Unser neues Staatsoberhaupt,
der Rostocker Pastor J ...
Wer glaubt, das Verfassungsgericht als Werkzeug
der Politik nutzen zu können, um die lästigen Extremisten von der NPD
wegzuverbieten, wird eines Besseren belehrt.
Die Richter haben ihren eigenen Kopf und werden wohl wieder hohe
Hürden aufstellen, um eine zwar undemokratische, ab ...
Der öffentliche Dienst steht vor einer zweiten Warnstreikwelle. Ab Montagmorgen müssen sich die Bundesbürger erneut auf massive Einschränkungen in Krankenhäusern und Kindertagesstätten, im Nahverkehr sowie bei der Müllabfuhr einstellen. Die Gewerkschaft Verdi k&uum ...
Der amtierende Finanzminister Griechenlands, Evangelos Venizelos, ist am Sonntag zum neuen Parteichef der griechischen Sozialisten gewählt worden. Wie das griechische Fernsehen unter Berufung auf die Wahlkommission berichtet, kommt Venizelos nach Auszählung von rund zehn Prozent der Stimme ...
Gauck hat eine große Chance, sich in die Reihe
der wichtigen Präsidenten einzureihen. Seine Gelegenheit ist
vermutlich besser als die aller seiner Vorgänger. Ihn trägt eine
beispiellose Mehrheit in Volk und Bundesversammlung. Seine politische
Unabhängigkeit ist erprobt. ...
von Horst Thoren
Joachim Gauck ist gewählt. Glückwunsch! Die Frage aber bleibt:
Wozu brauchen wir überhaupt einen Bundespräsidenten? Wer Passanten
auf der Straße darauf anspricht, wird häufig Schulterzucken zur
Antwort bekommen. Welche Aufgaben dieses "Verf ...
Angekommen
Seit Joachim Gauck vor 20 Monaten gegen Christian Wulff
kandidierte und als "Bundespräsident der Herzen" eine ehrenvolle
Niederlage gegen den inzwischen gescheiterten CDU-Politiker zu
ertragen hatte, war der ehemalige Bürgerrechtler aus Rostock Schatten
und Verh ...
Joachim Gauck ist gewählt. Deutschland hat
wieder einen Bundespräsidenten. Und diesmal einen, der sich auf eine
breite Mehrheit stützen kann. Fast 1000 von 1240 möglichen Stimmen
sprechen dafür, dass auch die meisten in der Regierungskoalition
ihren Frieden mit dem Pfarr ...
Die Europäer müssen sich darauf einstellen, dass
Griechenland auch nach 2014 Notkredite braucht. Zu viel liegt in dem
Schuldenstaat im Argen. Und zu oft hat Griechenland die Spar- und
Reformziele nicht erfüllen können. Finanzminister Schäuble und die
EU-Kommission haben a ...
Mit seiner Weigerung, sich eindeutig für einen
Wechsel aus der Bundes- in die Landespolitik zu entscheiden, bringt
CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen sich und seine Partei in die
Defensive, bevor der Wahlkampf begonnen hat. Die politischen
Konkurrenten, vor allem aber seine eigenen Un ...
Man darf auf diesen Bundespräsidenten Joachim
Gauck gespannt sein. Vieles an ihm ist ungewöhnlich, so seine ganz
und gar unverstellte Unabhängigkeit: Er gehört keiner politischen
Partei an und ist in der Bundesversammlung von fünf Parteien
vorgeschlagen worden. Diese ide ...
In der zweitgrößten Stadt Syriens sind bei einem Autobombenanschlag mindestens drei Menschen getötet worden. Wie das syrische Staatsfernsehen am Sonntag berichtet, sei in der Stadt Aleppo eine Autobombe detoniert. Oppositionsangaben zufolge seien dabei drei Menschen getötet und ...
Endlich einmal kein Besucherrekord in Leipzig.
Sondern wie im Jahr zuvor: 163 500 Menschen. Wäre auch diese Messe
mit der notorischen Rekordmeldung geschlossen worden, wäre es an der
Zeit gewesen, unabhängige Zählbeobachter nach Leipzig zu schicken.
Ist doch klar, dass Wachst ...
Über den Demokratie-Lehrer Gauck wird sich mancher
noch wundern. Der Mann ist für Überraschungen gut. Gauck wird ganz
sicher ein die Bürger bewegender Präsident werden. So oder so. Die
reichlich kleinliche Debatte, ob Gauck denn ein wirklicher
Bürgerrechtler gewesen ...
Für Joachim Gauck waren die vergangenen 22 Jahre
eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit. Das spürt man bei ihm
und hört man von ihm immer noch oft, so wie gestern in der kurzen
Dankesrede. Als Beauftragter der Bundesregierung für die Stasiakten
und im Verein "G ...
Eine aktuelle Tragödie macht Schlagzeilen. In einer Mietwohnung in Berlin-Köpenick sind kürzlich mehrere Personen an einer Kohlenmonoxidvergiftung gestorben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die zivilrechtliche Haftungsfrage ist (noch) nicht abzusehen.
Bei Schäden, die eine sc ...
Joachim Gauck hat gestern angekündigt, dass er
ein lernender Präsident sein werde. Einer, der nicht von vornherein
alles weiß, der zuhören will. Einer, der den Graben zwischen Politik
und Bürgern überwinden, nicht vertiefen will. Einer, der den
Menschen abverlang ...
Keine zwei Jahre nach ihrem Debüt im NRW-Landtag ist
die Linkspartei schon wieder draußen. Ihren vorzeitigen
außerparlamentarischen Aufprall wollte sie unter allen Umständen
vermeiden. Deshalb stellte sie bei den Etatgesprächen zwar ein
Milliarden-Paket für Soziale ...
Nun ist Joachim Gauck also unser Staatsoberhaupt.
Getragen, nicht nur von fünf Parteien, sondern vor allem von der
Mehrheit der Menschen. Große Erwartungen sind mit seiner Wahl
verbunden. Er wird viele, aber nicht alle erfüllen können. Er mag ein
Präsident der Herzen sei ...
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