Innenpolitik
Berlin:
Gewalt gegen Schutzsuchende wird hierzulande zu oft ignoriert. Dabei gibt es sechs flüchtlingsfeindliche Vorfälle pro Tag, darunter eine Körperverletzung und ein Brandanschlag pro Woche. Die Zahl ...
Hannover, Berlin:
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius ließ gestern verlauten, einen Vertriebsstopp der Telegram-App zu erwägen. [1] Die PIRATEN Niedersachsen sehen hier einen weiteren Beweis für di ...
Berlin:
Manchmal scheint es so, als habe sich die neue Bundesregierung unter Führung von Kanzler Olaf Scholz den tschechischen Schriftsteller Jaroslav Hasek zum Vorbild genommen. Der Erfinder des braven So ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu fehlenden Booster-Impfstoffen
Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat nachrechnen lassen. Man darf annehmen von den selben, die schon unter sein ...
Köln:
Warnschuss für die Politik
Sandro Schmidt zum NRW Check der Tageszeitungen
Fünf Monate vor der Landtagswahl stellen die Menschen in NRW den Politikern im Land ein denkbar schlechtes Zeugnis aus. ...
Stuttgart:
Das landespolitische Magazin "Zur Sache Baden-Württemberg!" live am 16. Dezember 2021 um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen Baden-Württemberg / Moderation: Alexandra Gondorf
Weniger Menschen a ...
Berlin:
Es ist gut, dass die neue Ampel-Koalition nicht den Fehler der alten Bundesregierung wiederholt, bei der äußerst komplexen Corona-Pandemiebekämpfung auf unabhängige Expertise eines Fachleutegrem ...
Köln:
Eine große Mehrheit der Bundesbürger (74%) spricht sich auch im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer für eine allgemeine Impfpflicht aus. 24 Prozent sind gegen eine generelle Impfpflicht. Mehrheitlic ...
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer wurde in einem Ranking ermittelt, ob die Befragten die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts für ihr Ministeramt geeignet halten oder nicht. Gewertet wurden nur d ...
Essen:
Werden die Großstädte in NRW durch das geplante Gemeindefinanzierungsgesetz gegenüber den kleineren Gemeinden benachteiligt? Der Städtetag NRW beklagt eine "Ungleichbehandlung" und kü ...
Hannover:
Im Rahmen seiner ersten Sitzung hat der neugewählte Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) den Beauftragtenrat der EKD zum Schutz vor sexualisierter Gewalt neu berufen. Neben dem Braunsc ...
Bonn/Berlin:
Angesichts der Zunahme von Corona-Protesten radikalisierter Querdenker hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der Polizeigewerkschaft GdP, Jörg Radek, eine schärfere Abgrenzung zwischen politi ...
Berlin:
In Leipzig brennen immer wieder Fahrzeuge. Seit einigen Monaten treiben Unbekannte ihr Unwesen und fackeln private Pkws vor allem in der Leipziger Südvorstadt ab. Die Polizei hat eine Sonderkommiss ...
Mitteldeutschland:
So legitim das Ansinnen der Thüringer in der Sache ist, so bedenklich ist die Art: Letztlich wird der Ausstieg aus dem MDR angedroht, wenn die Anstalt nicht spurt. Passend zu Weimar lautet das Mott ...
Freiburg:
Jeder Erfolg birgt auch die Gefahr der Selbstgefälligkeit. Wer sich noch daran berauscht, dass nach 16 Jahren wieder ein SPD-Kanzler regiert, tut sich naturgemäß schwer, Wasser in den Wein zu gie ...
Deutschland:
Nun sind weitere Details dazu bekanntgeworden - und man kann sagen: Eine Revolution in der Corona-Politik wird es auch mit Grünen und FDP als Juniorpartner der Scholz-SPD nicht geben. Zwar will die ...
Deutschland:
Der neue Kanzler verfügt über großes Selbstbewusstsein, gilt nicht als glänzender Zuhörer und ist von Widerworten oft eher genervt. Für das neue Spitzenduo, Esken und Klingbeil, wird das nicht ...
Hagen:
Rund drei Monate nach seiner Wahl in den Bundestag gibt CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz seinen letzten Aufsichtsratsposten ab. Das berichtet die Westfalenpost (online und Montagausgabe). Er habe ...
Stuttgart:
Die SPD hat auf ihrem Parteitag die Weichen nun so zu stellen versucht, dass der Erfolg keine Eintagsfliege bleibt. Zumindest erliegen die Sozialdemokraten nicht der Versuchung, im Siegesrausch alle ...
Essen:
Mediziner aus NRW raten mit Blick auf die Weihnachtszeit zu mehr Vorsicht bei der Pandemiebekämpfung. "Wir sind fast in einer schlimmeren Lage als zu Beginn der Pandemie. Große Veranstaltunge ...
