Innenpolitik
Köln:
Bei den Parteipräferenzen gewinnen die Union und die Grünen im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer jeweils einen Prozentpunkt hinzu und kommen aktuell auf 24 bzw. 16 Prozent. CDU/CSU erreichen damit ...
Berlin:
Der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner, hat die Ernennung des früheren Handwerkskammerpräsidenten Stephan Schwarz (parteilos) zum Wirtschaftssenator begrüßt.
Wegner sagte am Dienst ...
Köln:
7.35 Uhr, Markus Söder, CSU, Ministerpräsident Bayern, Thema: Ministerpräsidentenkonferenz
8.35 Uhr, Janosch Dahmen, Bündnis 90/Die Grünen, Gesundheitspolitiker, Thema: Bund-Länder-Treffen
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Essen:
Wenn der Landtag künftig neue Gesetze beschließt, sollen diese besonders aus dem Blickwinkel junger Menschen formuliert werden. "Alle Gesetzesvorhaben wollen wir einem 'Kinder- und Jugen ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Auszeit nach Geburt
Die von der Familienministerin angekündigte zweiwöchige Auszeit für Partner oder Partnerin nach der Geburt kann eine Chance sein, ein gl ...
Berlin:
Die "Ditib" will in Wuppertal-Elberfeld ein "modernes neues Stadtviertel" bauen, inklusive einer Moschee mit großem, weithin sichtbarem Minarett und Kuppel.
Auf 6.000 Quadratm ...
Freiburg:
In beträchtlichem, manche sagen atemberaubendem Tempo verbreitet sich die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus. In Großbritannien ist sie schon die dominierende Virusform. Die Niederlà ...
Halle:
Die Corona-Maßnahmen sorgen für massive Einbußen im Einzelhandel in Sachsen-Anhalt. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Montagsausgabe. Nach Angaben des Landeshandelsverba ...
Köln:
8.05 Uhr, Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen, Thema: Bund-Länder-Strategie gegen Omikron
8.35 Uhr, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, Bundesminister für Ernährung und ...
Regensburg:
Wenigstens mit einer Genugtuung kann Friedrich Merz das alte Jahr beenden. Dass er von fast zwei Dritteln der teilnehmenden CDU-Mitglieder in der Basisbefragung zum Parteichef gekürt wurde, dürfte ...
Halle:
Seit Wochen ist der Westen alarmiert wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin scheint einer alten Tabakwerbung zu folgen und unt ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu 5 Jahre Breitscheidplatz
Was Terrorismus ist, definieren Baden-Württemberger anders als Niedersachsen und wieder anders Sachsen. Gefährder, also potenzieller ...
Berlin:
Bei 50 000 Luftangriffen in Syrien, Afghanistan und dem Irak wurden weit mehr Zivilist*innen getötet als vom US-Militär eingeräumt. Öfter als offiziell verlautbart bildeten sich Militärs ein, e ...
Berlin:
Fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz ist die Aufarbeitung aus Sicht des Weißen Rings längst nicht abgeschlossen. Bianca Biwer, Bundesgeschäftsfà ...
Berlin:
Der Deutsche Städtetag fordert angesichts der aktuellen Corona-Welle und drohender Insolvenzen im Einzelhandel und Gastronomie mehr Finanzhilfen vom Bund. Für einen Neustart sei es notwendig, das ...
Lausitzer Rundschau Cottbus:
Für die Lausitz wird es ernst im Strukturwandel. Wichtige Entscheidungen zum Kohle-Ausstieg, aber auch zur Verteilung der zugesagten Milliarden-Zahlungen zur Anpassung des Wandels stehen an. Ein wi ...
Köln:
Mehr Fortschritt möchte die Ampelkoalition wagen. Während dessen Tempo bei Klimaschutz und Mobilität durchaus verhalten erscheint, kann es in der Bioethik nicht schnell und radikal genug zugehen: ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl von Merz
Friedrich Merz also. Ehrlich? Die CDU-Basis hat sich für den 66-jährigen Sauerländer als neuen Parteivorsitzenden entschieden. Mit einer dera ...
Mainz:
Chapeau: Eindeutiger hätte Friedrich Merz den Wettlauf um den CDU-Vorsitz am Ende nicht für sich entscheiden können. Im dritten Anlauf und mithilfe der Basis hat es der machtbewusste Rückkehrer ...
Berlin:
Das Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zeigt, dass die Parteibasis weit rechts steht und sich eine Politik wünscht, die Kapitalinteressen knallhart durchsetzt. Anders ist es nicht zu erklären, d ...
