Innenpolitik
Berlin:
Wir können froh sein, dass die Bundesrepublik die Ära des Radikalenerlasses hinter sich gelassen hat. In den 70er Jahren verbaute die obligatorische Abfrage auf "Verfassungstreue" Tausen ...
Berlin:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Impfpflicht
Dass der Bundestag innehält, ist gut. Im Zeichen von Omikron weiß niemand genau, wie häufig und wie lange Impfungen notwendig sind, um dazu bei ...
Berlin:
Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping (Die Linke), will dafür sorgen, dass die Vorhaben des rot-grün-roten Senats für eine Verbesserung der Lage vor allem vo ...
Hameln, Hannover:
Am Montag, dem 10.01.2022 ab 18:00 Uhr, findet auf dem Hamelner Rathausplatz eine Gegendemonstration zu den so genannten "Montags-Spaziergängen" statt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen rufen ...
Mainz:
Reportage am Mittwoch, 12. Januar 2022, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen / Anschließend "betrifft: Extremes Wetter - Was kommt da auf uns zu?" / Anschließend in der ARD Mediathek
Als die A ...
Köln:
53 Prozent der Bürgerinnen und Bürger machen sich aktuell mit Blick auf die Omikron-Variante genauso viele Sorgen wie bei den früheren Corona-Varianten. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auft ...
Freiburg:
Wofür steht die FDP? Die Frage zu beantworten fällt dieser Tage schwerer denn je, aber das muss kein schlechtes Zeichen sein. Denn seit der Ära Westerwelle wusste jeder, wofür die Liberalen vor ...
Essen:
Trotz des harten Lockdowns in den Niederlanden kommen seit den Weihnachtstagen vermehrt Menschen aus dem Nachbarland für Shopping und Freizeit über die Grenze. Davon profitiert der Einzelhandel in ...
Stuttgart:
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Dreikönigstreffen der FDP
Noch trägt das Koalitionseis alle drei Partner. Lindner nennt in Stuttgart nichts Trennendes, vermeidet Warnungen und Forderungen. ...
Deutschland:
Für das Desaster ist Angela Merkel (CDU) verantwortlich, die es als Kanzlerin in den zurückliegenden zwei Legislaturperioden zugelassen hat, dass beim Klimaschutz heftig gebremst wurde. Entspreche ...
Essen:
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat bei der Neuregelung der Quarantäne-Zeiten für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen mehr Verständlichkeit angemahnt. "Auch bei Omikron bleibt d ...
Köln:
Köln. Die Vertretung der katholischen Laien im Erzbistum Köln hat sich kritisch zur Entscheidung des Vatikan geäußert, die vom Kölner Bistumsleiter Rolf Steinhäuser angeordnete Untersuchung zu ...
Mainz:
Kann man so machen. Auch CDU und CSU stellen sich hinter die zweite Kandidatur von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Sie haben drei gute Gründe dafür. Erstens: Die Union hat Steinmeier in ...
Straubing:
Ahnt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gar nicht, was er damit anrichtet? Der großspurig von der Ampel-Regierung angekündigte Pflegebonus soll, so der Sozialdemokrat, vor allem an jene Krà ...
Straubing:
Die Spitzen von CDU und CSU haben Frank-Walter Steinmeier vor fünf Jahren über den Klee gelobt und gemeinsam mit den Sozialdemokraten nominiert und gewählt. Wären sie jetzt, zum Ende der ersten ...
Bonn:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte, Sebastian Fiedler, hat die Innenminister der Länder zu einheitlichem und konsequenterem Vorgehen gegen unangemeldete Demonstrationen von Corona-Leugn ...
Freiburg:
Die Grünen hatten sich gewünscht, dass nach 1949 erstmals eine Frau das höchste Amt im Staat einnimmt. Das steht einer Partei, die sich als feministisch versteht, gut zu Gesicht. Nur hat die Part ...
Straubing:
Dem Bundespräsidenten ist es zu gönnen, dass er die Chance bekommt, richtig zu zeigen, was er drauf hat. Ein Großteil seiner Amtszeit war durch Corona bestimmt. Er hat sich in der Pandemie um den ...
Essen:
Die Vorsitzende der NRW-Grünen, Mona Neubaur, hat die Unterstützung ihrer Partei für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt. Steinmeier habe das Amt bislang m ...
Köln:
Der Bundespräsident ist auch zur Jahreswende 2021/22 der politische Akteur, zu dem die meisten Bundesbürger (75%) großes Vertrauen haben. Mit deutlichem Abstand folgen die Institutionen der Exeku ...
