Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 99

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


NRZ: Kutschaty für Gesetze "mit jungem Blick"

Essen: Wenn der Landtag künftig neue Gesetze beschließt, sollen diese besonders aus dem Blickwinkel junger Menschen formuliert werden. "Alle Gesetzesvorhaben wollen wir einem 'Kinder- und Jugen ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Auszeit nach Geburt

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Auszeit nach Geburt Die von der Familienministerin angekündigte zweiwöchige Auszeit für Partner oder Partnerin nach der Geburt kann eine Chance sein, ein gl ...

Joachim Paul: Ausbau islamischer Parallelgesellschaften schreitet voran - "Ditib" will wie in Wuppertal eigene Stadtviertel errichten (FOTO)

Berlin: Die "Ditib" will in Wuppertal-Elberfeld ein "modernes neues Stadtviertel" bauen, inklusive einer Moschee mit großem, weithin sichtbarem Minarett und Kuppel. Auf 6.000 Quadratm ...

Omikron-Welle in Europa: Die verbliebene Zeit nutzen / Kommentar von Norbert Wallet

Freiburg: In beträchtlichem, manche sagen atemberaubendem Tempo verbreitet sich die hochansteckende Omikron-Variante des Coronavirus. In Großbritannien ist sie schon die dominierende Virusform. Die Niederlà ...

Der Weihnachtskaufrausch bleibt aus: Sachsen-Anhalts Händler enttäuscht über viertes Adventswochenende

Halle: Die Corona-Maßnahmen sorgen für massive Einbußen im Einzelhandel in Sachsen-Anhalt. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Montagsausgabe. Nach Angaben des Landeshandelsverba ...

Das Erste, Montag, 20. Dezember 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.05 Uhr, Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident Nordrhein-Westfalen, Thema: Bund-Länder-Strategie gegen Omikron 8.35 Uhr, Cem Özdemir, Bündnis 90/Die Grünen, Bundesminister für Ernährung und ...

CDU sucht nach Oppositionskurs / Friedrich Merz will die Union wieder zur stärksten politischen Kraft machen. Doch wie er die Ampel attackieren will, ist unklar. Von Reinhard Zweigler

Regensburg: Wenigstens mit einer Genugtuung kann Friedrich Merz das alte Jahr beenden. Dass er von fast zwei Dritteln der teilnehmenden CDU-Mitglieder in der Basisbefragung zum Parteichef gekürt wurde, dürfte ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Russland/Ukraine

Halle: Seit Wochen ist der Westen alarmiert wegen des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine. Russlands Präsident Wladimir Putin scheint einer alten Tabakwerbung zu folgen und unt ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu 5 Jahre Breitscheidplatz

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu 5 Jahre Breitscheidplatz Was Terrorismus ist, definieren Baden-Württemberger anders als Niedersachsen und wieder anders Sachsen. Gefährder, also potenzieller ...

Kommentar zur US-Kriegsführung mit Toten: Die Mär vom präzisen Töten

Berlin: Bei 50 000 Luftangriffen in Syrien, Afghanistan und dem Irak wurden weit mehr Zivilist*innen getötet als vom US-Militär eingeräumt. Öfter als offiziell verlautbart bildeten sich Militärs ein, e ...

Weißer Ring zum Breitscheidplatz-Anschlag: Einige erkennen ihr Trauma erst jetzt / Hilfsorganisation kritisiert staatlichen Umgang mit Opfern und Angehörigen

Berlin: Fünf Jahre nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz ist die Aufarbeitung aus Sicht des Weißen Rings längst nicht abgeschlossen. Bianca Biwer, Bundesgeschäftsfà ...

Städtetag: Folgen der aktuellen Corona-Welle sind Stresstest für die Innenstädte / Mehr Hilfe vom Bund gefordert

Berlin: Der Deutsche Städtetag fordert angesichts der aktuellen Corona-Welle und drohender Insolvenzen im Einzelhandel und Gastronomie mehr Finanzhilfen vom Bund. Für einen Neustart sei es notwendig, das ...

Fehlende Lobby für die Lausitz? - Zu den Abgeordneten in Bundestagsausschüssen

Lausitzer Rundschau Cottbus: Für die Lausitz wird es ernst im Strukturwandel. Wichtige Entscheidungen zum Kohle-Ausstieg, aber auch zur Verteilung der zugesagten Milliarden-Zahlungen zur Anpassung des Wandels stehen an. Ein wi ...

Leben als Verfügungsmasse / Raimund Neuß über Reformpläne im Medizinrecht

Köln: Mehr Fortschritt möchte die Ampelkoalition wagen. Während dessen Tempo bei Klimaschutz und Mobilität durchaus verhalten erscheint, kann es in der Bioethik nicht schnell und radikal genug zugehen: ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl von Merz

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl von Merz Friedrich Merz also. Ehrlich? Die CDU-Basis hat sich für den 66-jährigen Sauerländer als neuen Parteivorsitzenden entschieden. Mit einer dera ...

Harte Nüsse / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Friedrich Merz

Mainz: Chapeau: Eindeutiger hätte Friedrich Merz den Wettlauf um den CDU-Vorsitz am Ende nicht für sich entscheiden können. Im dritten Anlauf und mithilfe der Basis hat es der machtbewusste Rückkehrer ...

"nd.DieWoche": Eine gefährliche Wahl - Kommentar zum Votum der CDU-Basis für Friedrich Merz als neuer Parteivorsitzender

Berlin: Das Ergebnis der CDU-Mitgliederbefragung zeigt, dass die Parteibasis weit rechts steht und sich eine Politik wünscht, die Kapitalinteressen knallhart durchsetzt. Anders ist es nicht zu erklären, d ...

Ullrich/Throm: Ampel muss Rechtsrahmen zur Bekämpfung von Terrorismus ausschöpfen

Berlin: Ermittlungen zum Breitscheidplatz-Anschlag weiterführen Anlässlich des fünften Jahrestags des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 erklären der ehemalige Obmann der ...

Impfpflicht - Absolute Freiheit gibt es nicht

Straubing: Weihnachten hat in einer säkularisierten Welt für viele an Bedeutung verloren. Dabei ist es gerade das christliche Weltbild, das auf der einen Seite die Freiheit des Menschen unbedingt will, aber ...

Ärzte-Funktionär Frank Ulrich Montgomery kritisiert Gesundheitsminister Karl Lauterbach: "Plan macht aus rein medizinischer Sicht keinen Sinn"

Köln.: Der Chef des Weltärztebundes Frank Ulrich Montgomery kritisiert die Überlegungen des neuen Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD), dreifach Geimpfte von der sogenannten 2G-plus-Regel aus ...


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