Innenpolitik
Berlin: Tineco (https://global.tineco.com/events/ifa-2025.html), einer der führenden Hersteller im Bereich moderner Haushaltstechnologien, hat heute auf der IFA seine neuesten Techniklösungen für Alltagshe ...
Berlin: Bündelung digitaler Kompetenzen und setzt mit Haushalt 2025 erste Schwerpunkte
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaush ...
Berlin: Bekämpfung der Finanzkriminalität, der Geldwäsche und der Schwarzarbeit im Fokus
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundesh ...
Berlin: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD werden in der heutigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags mit einer Stärkung der Sportinfrastruktur einen großen Schri ...
Berlin: Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung des Bundestages geeinigt. So sollen zum Beispiel Sanktionen erhöht wer ...
Berlin: Zur geplanten Erhöhung der Fördermittel für das Bundesprogramm "Demokratie leben!" erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
"Friedrich Merz versprach den Wählern 'Link ...
Berlin: Der frühere Thüringer Ministerpräsident und nun Bundestagsvizepräsident Ramelow wünscht sich eine neue Nationalhymne und zeigt sich distanziert gegenüber der schwarz-rot-goldenen Flagge. Beides ...
Freiburg: Die Regierung hat einen "Herbst der Reformen" ausgerufen. Noch freilich sind auch Union und SPD uneins über die Lastenverteilung. Dass das Vertrauen in die Regierung gering ist, grundlegend ...
Brandenburg: bpa lobt neues Begleitungskonzept für Pflege-Azubis und fordert angemessene Rahmenbedingungen für das Personal
Mit der geplanten sozialpädagogischen Begleitung und Beratung im Rahmen der Pflegeaus ...
Sachsen-Anhalt: Die Landesregierung hat derzeit die einmalige Chance, die Versorgung der Pflegebedürftigen in Sachsen-Anhalt nachhaltig zu gewährleisten. In der aktuell tagenden Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft zur ...
Köln: NRW Ministerpräsident Hendrik Wüst hat im WDR-Interview Verständnis dafür geäußert, dass nach dem Anschlag vor einem Jahr die Verunsicherung bei den Menschen in Solingen geblieben ist. Im Gesprà ...
Berlin: Zum Vorwurf von Arbeitgeber-Chef Steffen Kampeter, die Bundesregierung unter einem außenpolitisch sehr aktiven Kanzler Merz ignoriere die fatalen Folgen eines ausufernden Sozialstaats und betreibe ei ...
Freiburg: Ministerpräsidentenkandidat Cem Özdemir wirbt (...) mit guten Gründen dafür, dass bundesweit alle Schüler eine Identifikationsnummer (ID) bekommen. Sie hat das Zeug, die hohe Zahl von Schulabbrec ...
Freiburg: Wie wäre es, wenn alle beteiligten Anbieter ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, das eine einheitliche und sichere digitale Buchung und Kontrolle sicherstellt? Diese Zentralisierung ist auch deshal ...
Berlin: Die von der SPD vorgeschlagene Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Frauke Brosius-Gersdorf, hat ihre Bewerbung nach der massiven öffentlichen Kritik zurückgezogen. Als Grund nannte sie, da ...
Freiburg: Haben Eltern von Kindern, die vor 1992 geboren wurden, weniger geleistet als jene, deren Kinder später zur Welt kamen? Nein, das haben sie nicht. Ist es also gerecht, wenn auch diesen Müttern künft ...
Freiburg: Juristisch mag das Urteil nicht zu beanstanden sein. Politisch grenzt es an Irrsinn, dass das Planungsversagen diverser CDU-geführter Landesregierungen und der Stadt Stuttgart für den Staat keine we ...
Berlin: Seit dem Jahr 2023 wird das Bundeskanzleramt erweitert - es soll in seiner Größe mehr als verdoppelt werden. Die ursprünglich veranschlagten Baukosten von 637 Millionen Euro sind inzwischen offizie ...
Freiburg: "Ermittlungserfolge in anderen Bundesländern - etwa im Bereich der Pädokriminalität - zeigen, wie effektiv das Programm die Polizei unterstützen kann. Dennoch bleiben Bedenken. Experten bemä ...
Freiburg: " 'Eine Schande für dieses Parlament', hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras den Vorfall genannt, als sie noch nicht wusste, dass ihr eigener Stellvertreter der Urheber war. Der SPD ...
