Innenpolitik
Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++
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ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite hält gel ...
Münster: Die Ernte 2025 (https://www.agravis.de/de/unsere-leistungen/themen-und-kampagnen/ernte) steht bevor - und vielerorts blicken Landwirtinnen und Landwirte mit Zuversicht auf die kommenden Wochen. In zah ...
Berlin: Die kriegerischen Handlungen zwischen Israel und Iran führen zur weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts. Diese Eskalation macht uns Sorgen und bedroht die Sicherheit Deutschlands, Europas und der g ...
Berlin: Am heutigen 17. Juni gedenkt die AfD-Fraktion des Volksaufstands von 1953 in der ehemaligen DDR. In über 700 Städten und Gemeinden erhoben sich insgesamt etwa eine Million mutige Bürger gegen die s ...
Berlin: Zu den bekanntgewordenen Zahlen der Bundespolizei von mehr als 600 Messerattacken an Bahnhöfen und Haltestellen im Jahr 2024 erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
"Mehr als 600 Messe ...
Berlin: Zu den von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil angekündigten steuerlichen Entlastungsplänen für Unternehmen erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel:
"Die groß angekündigten Steuerer ...
Berlin: Brandenburgs neuer Innenminister René Wilke will die Rückführungsstrukturen für Asylbewerber neu ordnen.
Der parteilose Politiker sagte am Freitag im rbb24 Inforadio, das Dublin-Zentrum in Eisen ...
Berlin/Bonn: Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Innenexperte Sebastian Fiedler fordert ein härteres europarechtliches Vorgehen gegen Algorithmen, die radikales Gedankengut im Netz verstärken. Bei phoenix sagte Fi ...
Berlin: Eine Trendumkehr zum Positiven ist erst im 2. Halbjahr zu erwarten
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, K ...
München: Für die Verbesserung der Bildungsqualität in Bund und Freistaat braucht es mehr Verbindlichkeit, also die abgestimmte, verantwortungsvolle Zusammenarbeit aller Beteiligten vom Staat über Bildungsin ...
Berlin: Datengrundlage der Europäischen Kommission zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) wackelt immer stärker
Zweites Ramboll-Gutachten untermauert Kritik an Spurenstoffverteilung im Abwasser
Die Dateng ...
München: Die bayerische Staatsregierung untersagt per Kabinettsbeschluss Städten und Gemeinden, kommunale Einweg-Verpackungssteuern einzuführen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Steuer im Januar 2025 a ...
München: Mit einem großen Antragspaket macht sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag stark gegen Islamismus. Auch wenn in Bayern der extremistische Islamismus noch weniger präsent ist als anderswo, blei ...
Berlin: Die Wochenzeitung JUNGE FREIHEIT hat am 05. Mai eine Petition mit dem Titel "Nein zum AfD-Verbot! Ja zur Demokratie!" gestartet - mit durchschlagendem Erfolg: Innerhalb weniger Tage haben ü ...
Potsdam: Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich in der Debatte über das Vorgehen des Landesverfassungsschutzes hinter Innenministerin Katrin Lange (SPD) gestellt.
Vizefraktionschef Erik Stohn sa ...
WIESBADEN: Exporte (kalender- und saisonbereinigte Warenausfuhren), März 2025
133,2 Milliarden Euro
+1,1 % zum Vormonat
+2,3 % zum Vorjahresmonat
Importe (kalender- und saisonbereinigte Wareneinfuhren), Mä ...
WIESBADEN: Produktion im Produzierenden Gewerbe
März 2025 (real, vorläufig):
+3,0 % zum Vormonat (saison- und kalenderbereinigt)
-0,2 % zum Vorjahresmonat (kalenderbereinigt)
Februar 2025 (real, revidiert) ...
WIESBADEN: Lkw-Maut-Fahrleistungsindex, April 2025
-0,2 % zum Vormonat (kalender- und saisonbereinigt)
-0,3 % zum Vorjahresmonat (kalenderbereinigt)
Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindest ...
München: Die europäischen Regelungen und Auslegungen zur Weidepflicht im Ökolandbau sorgen bei zahlreichen Landwirtinnen und Landwirten für Verunsicherung. Der Agrarausschuss des Bayerischen Landtags hat he ...
Hamburg: Der jüngst veröffentlichte rot-grüne Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft könnte für mehr als 1.000 Pflegebedürftige in der Hansestadt eine gute Nach ...
