Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 3

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Messerverbot im Südwesten: Eskalationen reduzieren / Kommentar von Sigrun Rehm

Freiburg: Geplante Attentate werden damit kaum verhindert. Sehr wohl aber lässt sich die Zahl eskalierender Konflikte reduzieren. Denn wer kein Messer hat, kann es in Streit und Zorn nicht zücken. Und wer ein ...

Es braucht mehr private Vorsorge / Kommentar von Tim Szent-Ivanyi

Freiburg: "Immer öfter kann eine menschenwürdige Pflege nicht mehr gewährleistet werden. Es braucht eine mutige Reform. Pflegende Angehörige müssen einen Lohnersatz ähnlich dem Elterngeld erhalten. D ...

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel zu den Beschlüssen des BVerwG Leipzig

Berlin: "Wir haben die Beschlüsse zur Kenntnis genommen und bedauern, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Revision nicht zulässt. Somit können relevante, die Republik bewegende Fragen nicht geklär ...

Martin Reichardt: Schockzahlen zur Geburtenrate in Deutschland zeigen ganzes Ausmaß jahrzehntelanger Politik der Kinderfeindlichkeit auf

Berlin: Laut der vom Statistischen Bundesamt herausgegebenen Zahlen ist die Geburtenrate im Jahr 2024 in Deutschland um zwei Prozent erneut gesunken. Während die Geburtenziffer der Frauen mit deutscher Staat ...

Neue Studie zeigt: Drei Viertel der Deutschen leiden unter Verstopfungen - und viele von ihnen still

Wettenberg: Die aktuelle Studie "Verstopfung in Deutschland - Ein Status Quo" beleuchtet das Ausmaß und die gesundheitlichen Auswirkungen von Verstopfung auf die deutsche Bevölkerung.¹ Demnach litten ...

Stephan Brandner: Enteignungsbefürworterin hat nichts im Bundesverfassungsgericht verloren!

Berlin: Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass die Personalie Ann-Katrin Kaufhold ebenfalls untragbar ist: „Die zweite von der SPD vorges ...

CSU-Landtagsfraktion: Bayern ist Motor der Migrationswende / Rückführungen nach Syrien ermöglichen / Umgehung der Bezahlkarte sanktionieren

München: CSU-Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek: "Der Bericht von Innenminister Joachim Herrmann hat gezeigt: Die Wende bei der Migrationspolitik hat den versprochenen Politikwechsel eingeleitet - un ...

Kauf von US-Waffen für Kiew: Vielleicht ein Weg / Kommentar von Sebastian Kaiser

Freiburg: "Der Ukraine fehlen nach wie vor die militärischen Mittel, um sich gegen den russischen Aggressor nachhaltig zur Wehr setzen zu können. Nicht zuletzt die USA haben sich unter Donald Trump in Fr ...

Telekom enthüllt monumentale Skulptur Gran elefant dret / Telekom-Chef Höttges: Das Unmögliche möglich machen

Bonn: - Rund acht Meter hohe Skulptur von Miquel Barceló vor Telekom-Zentrale eingeweiht - Telekom-Chef Tim Höttges: "Als Unternehmen das Unmögliche möglich machen" - Projekt in Kooperat ...

Aktuelle Stunde im Bayerischen Landtag: Sorgsame Verwendung von Steuergeldern und rechtsstaatliche Kontrolle für ein partnerschaftliches Miteinander

München: Im Rahmen der Aktuellen Stunde des Bayerischen Landtags hat die CSU-Landtagsfraktion klare Worte zur jüngst bekannt gewordenen Vorwürfen missbräuchlicher Verwendung von EU-Steuergeldern durch Nicht ...

Dahmen (Grüne): Enquete-Kommission muss die richtigen Lehren ziehen

Berlin: Der Gesundheitspolitiker der Grünen, Janosch Dahmen, fordert von der geplanten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, nach vorne gerichtet aus Fehlern zu lernen. Er sagte am Donne ...

Debatte um die Wehrpflicht: Die SPD windet sich / Kommentar von Sebastian Kaiser

Freinurg: Es ist erstaunlich, wie sehr sich Teile der SPD beim Thema Wehrpflicht drehen und winden. Schließlich waren es doch die Sozialdemokraten, die angesichts des russischen Kriegstreibens in der Ukraine d ...

Stellungnahme von Klaus Holetschek, Vorsitzender der CSU-Landtagsfraktion, zum Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zum Kruzifix im Schulgebäude:

München: "Gerichtliche Entscheidungen sind zu respektieren - das gilt selbstverständlich auch in diesem Fall. Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen in seine Institutionen. Dennoch bedauere ich die Entscheid ...

Urteil zur Migrationspolitik: Die nächste Ohrfeige / Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt

Freiburg: Um wenige Hundert Menschen geht es, aber für Schwarz-Rot sind das zu viele in ihrem Bestreben, aller Welt das Signal zu senden: Kommt bloß nicht her! Klar: Die Migration insgesamt besser zu steuern, ...

Haushalt 2025: Klares Zeichen für Stärkung des Bevölkerungsschutzes

Bonn: Das Bundeskabinett hat vergangene Woche den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 beschlossen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erhält zusätzliche ...

SPD Brandenburg zu Grenzkontrollen: Dobrindt muss mit Polen an einen Tisch

Berlin: Im Konflikt zwischen Deutschland und Polen über die Kontrollen der Grenze hat der Vizechef der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Erik Stohn, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kritisie ...

Produktion im Mai 2025: +1,2 % zum Vormonat / Produktion in den energieintensiven Industriezweigen um 1,8 % gesunken

WIESBADEN: Produktion im Produzierenden Gewerbe Mai 2025 (real, vorläufig): +1,2 % zum Vormonat (saison- und kalenderbereinigt) +1,0 % zum Vorjahresmonat (kalenderbereinigt) April 2025 (real, revidiert): - ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen für Wiedereinführung der Wehrpflicht

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Eine deutliche Mehrheit der Deutschen sprich ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: SPD fällt in der Sonntagsfrage auf 13 Prozent

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: SPD fällt in der Sonn ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Für 60 Prozent geht es in Deutschland eher ungerecht zu

Köln: Donnerstag, 3. Juli 2025 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTRE ...


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