Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 260

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Corona-Lockerungen in Bayern - Ein bisschen Sonderweg muss sein

Straubing: Bayern ist von der Corona-Seuche immer noch deutlich mehr betroffen als alle anderen Bundesländer. So kann man durchaus begründen, bei der Wiedereinbetriebnahme von Wirtschaft und Gesellschaft nicht ...

AfD-Bundestagsfraktion zu den Corona-Maßnahmen

Berlin: Die AfD-Bundestagsfraktion nimmt Stellung zu den von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen. Sebastian Münzenmaier, Stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion: "Die b ...

zu Corona/Schulen/NRW

Köln: Schwerte Prüfung Jens Meifert zur NRW-Schulpolitik in Coronoa-Zeiten Keiner bleibt sitzen! Diese Mitteilung des Düsseldorfer Schulministeriums hätte in normalen Zeiten den einen oder anderen Jubel ...

neues deutschland: Philosoph Nida-Rümelin: "Ich vermisse den öffentlichen Diskurs"

Berlin: "Die zu weitgehende Kommerzialisierung der Medizin ist für die aktuellen Engpässe mitverantwortlich", meint der Philosophieprofessor an der Universität München Julian Nida-Rümelin zur a ...

Schlappe für Laschet, aber er wird weiter bohren - von MANFRED LACHNIET

Essen: ... Unmöglich ist, dass die Schulen bei uns in NRW diesen Montag wieder starten, so wie es Armin Laschet angekündigt hatte. Seine Forschheit wurde jetzt von der Kanzlerin und anderen Länderchefs g ...

Corona-Strategie: Schmerzhaft ehrlich / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Wie es aussieht, hat die Bundesrepublik einiges richtig gemacht. Der fast komplette Shutdown des öffentlichen Lebens hat gewirkt, die Pandemie ist beherrschbar und die Opferzahl im internationalen Ve ...

Wir tun das Richtige / Von Bernhard Fleischmann

Regensburg: Nun wissen wir also Bescheid. Die Bundesregierung und die Länder haben ihren Fahrplan verkündet, mit dem sie den Weg aus der Corona-Krise gehen wollen. Bei Geschäften ist man etwas mutiger als bei ...

NRW-Familienminister Stamp begrüßt Kompromiss bei Lockerungen

Köln: NRW-Familienminister Joachim Stamp begrüßt den Kompromiss von Bund und Ländern zu den geplanten Lockerungen in der Corona-Krise: "Wir sind sehr dankbar, dass die Bürgerinnen und Bürger die b ...

Lehrergewerkschaft GEW kritisiert Festhalten an Abiturprüfungen: "Schüler werden benachteiligt"

Köln: Die Bildungsgewerkschaft GEW in NRW kritisiert die Entscheidung von Bund und Ländern, trotz der Corona-Krise Abiturprüfungen durchführen zu wollen. "Unter diesen Umständen am Abitur festzuhal ...

NRW-Kriminalbeamte kritisieren Verzicht auf Maskenpflicht

Köln: Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) in NRW kritisiert, dass Bund und Länder sich bei ihren Gesprächen über den weiteren Umgang mit der Corona-Krise nicht auf die Einführung einer allgemeinen ...

Das Erste, Donnerstag, 16. April 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Helge Braun, CDU, Kanzleramtsminister, Thema: Erste Lockerung der Corona-Virus-Einschränkungen 8.05 Uhr, Andreas Scheuer, CSU, Bundesverkehrsminister, Thema: Corona-Krise trifft LKW-Fahrer ...

Kommentar zu Lockerung in der Corona-Krise

Stuttgart: Erste sichtbare Zeichen einer schrittweisen Lockerung der harten Beschränkungen setzen und trotzdem daran festhalten, das Erreichte nicht durch kraftmeierischen Übermut, populistischen Normalitätsa ...

IS-Terrorzelle - Wir müssen wachsam bleiben

Straubing: Trotz der Pandemie müssen die Sicherheitsbehörden also weiter wachsam und auf der Hut bleiben. Überall können sich Anhänger des Islamischen Staates (IS) verbergen. Der Rechtsstaat hat große Fort ...

Corona-Maßnahmen - Lockerung mit Fingerspitzengefühl

Straubing: Unterm Strich haben Bund und Länder Fingerspitzengefühl bewiesen. Die neuen Regeln lassen etwas mehr Luft zum Atmen und machen Hoffnung auf bessere, normalere Zeiten. Die Lockerungen sind aber wiede ...

Pressestatements der AfD-Fraktion zu den aktuellen Corona-Beschlüssen

Berlin: Zu den heute beschlossenen Corona-Maßnahmen erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alexander Gauland: "Es entspricht den Forderungen unseres Zehn-Punkte-Plans, dass ei ...

BDI zur Vorstellung der Exit-Strategie durch die Europäische Kommission: "Zügig Arbeitsprogramm aktualisieren"

Berlin: Zur Vorstellung der Exit-Strategie durch die Europäische Kommission sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Zügig Arbeitsprogramm aktualisieren" "Europa muss die Aufhebung der ...

BDI anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten: "Für den unternehmerischen Neustart bedarf es einer möglichst klaren zeitlichen Vorgabe durch die Politik"

Berlin: Anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten, sagt BDI-Präsident Dieter Kempf: "Für den unternehmerischen Neustart bedarf es einer möglichst klaren z ...

Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldinaäußerst kritisch betrachten!

Hannover, Berlin: Am 13.04. veröffentlichte die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter anderem Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr im Schulbetrieb im Rahmen der bisherigen Schließungen im Zusamme ...

Diesel-Fahrverbote: Corona als Ausrede / Kommentar von Franz Schmider

Freiburg: Hätte sich die Landesregierung als Exekutive in der Vergangenheit mit der nötigen Gewissenhaftigkeit darum gekümmert, geltende Gesetze einzuhalten, man wäre heute nachsichtiger mit ihr. So aber bl ...

Die Uhr tickt Kanzlerin und Länder-Chefs beraten über Lockerungen und einigen sich hoffentlich auf einen Rückzug aus dem Shutdown. Die Zeit drängt. Von Marianne Sperb

Regensburg: Die Uhr tickt. Jeden Tag sterben Menschen an Covid-19. Jeden Tag rücken Unternehmen näher an den Abgrund. Jeden Tag wanken unsere Bürgerrechte mehr. Die Regierung muss ihre Strategie anpassen, züg ...


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