Innenpolitik
Stuttgart:
Kriege verlaufen nicht so, wie viele sich das vorstellen: schnell, immer siegreich für die favorisierte Seite. Das Gegenteil ist der Fall. Das wird uns überdeutlich in der Ukraine vor Augen gefüh ...
Berlin:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Horst Seehofers Heimatministerium nach eigenen Angaben "umgebaut und verstärkt". Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Küh ...
Essen:
Thomas Kufen (CDU), Vorsitzender des Städtetages NRW, appelliert an die neue Landesregierung, sich stärker für die Integration von schulpflichtigen Kindern aus der Ukraine in den Schulbetrieb ein ...
Freiburg:
Die Konzertierte Aktion wird nicht das leisten können, was sich viele von ihr erhoffen. Die Gewerkschaften werden ihre Tarifforderungen nicht eindampfen, weil die Arbeitgeberseite nicht zusichern k ...
Straubing:
Bei einem solchen Thema muss Sorgfalt vor Schnelligkeit gehen. Deshalb sollte in jedem Fall abgewartet werden, was die Fachleute vorschlagen. Zu wünschen wäre, wenn es am Ende einen Vorschlag gäb ...
Berlin:
Der Bericht zur Evaluierung des Infektionsschutzgesetzes scheint der Politik nicht die vermeintlich gewünschten klaren Ergebnisse zu bringen. Aber waren die tatsächlich gewünscht? Dass die Schlus ...
Köln.:
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Streit der Kassenärzte mit dem Bundesgesundheitsministerium über die Abrechnung der Corona-Bürgertests kritisiert. "Wir haben es mit ...
Straubing:
Vernünftige Gründe für sein zaghaftes Vorgehen kann Lindner nicht nennen. Sein ewiger Hinweis, er folge nur den Vorgaben der Verfassung, ist hinfällig. Als die Schuldenbremse ins Grundgesetz auf ...
Mainz:
Themen in "Report Mainz"
Dienstag, 5. Juli 2022, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
"Report Mainz" bringt am Dienstag, 5. Juli 2022, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussich ...
Hannover:
Die Vorschläge zum Familiennachzug im Rahmen des geplanten Chancen-Aufenthaltsrechts bleiben hinter den Erwartungen der beiden großen Kirchen zurück. Zwar sei der Entwurf ein "wichtiges Sign ...
Mainz:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat davor gewarnt, dass die extremen Preissteigerungen die Ungleichheiten in der Gesellschaft verstärken. Faeser war zu Gast im Demokratie-Forum auf dem Ham ...
München:
Zur Aktuellen Stunde "Ran an Bohrmaschine, Bäckerschütze und Bürste: Anpacker für den grünen Aufbruch braucht das Land!" heute im Bayerischen Landtag übersenden wir Ihnen Statements ...
Berlin:
Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann haben heute gemeinsam die Eckpunkte für das Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt, das das Transsexuellengesetz vo ...
Essen:
Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen sind sauer, weil das Land NRW offenbar einen Teil der Zulagen, die sie im Rahmen eines Bund-Länder-Abkommens für den stressigen Einsatz beim G7 ...
München:
Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist das zentrale Organ zur Kontrolle der Inlandsgeheimdienste. Der AfD wird in Bayern das verfassungsrechtlich verbürgte Recht verwehrt, sich an dieser A ...
Mainz:
An die Redaktionen Landespolitik, Medien, Gesellschaft
SWR Aktuell Sommerinterviews starten
Rheinland-pfälzische Spitzenpolitiker:innen ab 7. Juli 2022 im Gespräch / Ausstrahlung in "SWR Ak ...
Bonn:
Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat große Zweifel, ob die aktuellen Maßnahmen der Politik gegen das Chaos an deutschen Flughäfen zeitnah Wirkung zeigen. "Kurzfristig wird es keine Lösungen ...
Köln/Aachen.:
Das Chaos an den Flughäfen bleibt auch für Bundesverkehrsminister Volker Wissing nicht ohne Folgen. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) berichtet, konnte der FDP-Politike ...
Köln:
Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union gegenüber der Vorwoche zwei Prozentpunkte, während sich SPD und Grüne jeweils um einen Prozentpunkt verbessern. Damit liegen CDU/CSU mit 26 ...
Mainz:
Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Michel Friedman beim "Demokratie-Forum Hambacher Schloss" / Livestream, Donnerstag, 30.6.2022, 19 Uhr / Sonntag, 3.7.2022 ab 10:15 Uhr i ...
