Innenpolitik
Hannover:
Das Beteiligungsforum Sexualisierte Gewalt (BeFo) der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist offiziell eingesetzt. Das Forum ist der neue zentrale Ort gemeinsamer Auseinandersetzung und Lösu ...
Heidelberg:
Die Taten des Mannes sind monströs und durch die verflossene Zeit nicht weniger schlimm geworden. Selbst wenn er nicht direkt an Morden beteiligt war, hat er durch seine Tätigkeit doch den Lagerbe ...
Köln.:
Der Münsteraner Theologe und Kirchenrechtler Thomas Schüller hat angesichts der Rekordzahl an Austritten aus der katholischen Kirche von einem "Woelki-Tsunami" gesprochen. "Der dram ...
Frankfurt:
Der Landesvorsitzende des dbb Hessen, Heini Schmitt, warnt ausdrücklich vor eine Diskussion, wie sie nun von Bundeskanzler Olaf Scholz angestoßen wurde. Scholz hatte bei den kommenden Tarifrunden ...
Freiburg:
Nein, die Linke hat sich nicht zerlegt in Erfurt - trotz derber Wahlniederlagen, interner Schlammschlachten und eines erbitterten Streits um den Umgang mit Vorwürfen sexualisierter Gewalt in den ei ...
Berlin:
"Wir haben kein Recht, diese Partei zu verspielen" - das ist der kleinste gemeinsame Nenner in der Linken. Aber dann beginnen die Streitpunkte. Zwar wurden auf dem Erfurter Parteitag die o ...
Hannover:
Zusammen mit dem "Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften" [1] wird in der nächsten Sitzung des Landtages Niedersachsen [2] ein Entschließungsantrag der FDP mit dem Datum 1.1 ...
Freiburg:
Und wird jeder das Zusatzgeld zahlen, der bisher aus reiner Rücksicht gegenüber anderen sich hat testen lassen, ehe er ins Konzert oder zur Party ging? Man kann sich das Zaudern vorstellen. Auch d ...
Straubing:
Dass uns Corona noch Monate beschäftigen wird, scheint klar. Dass die Situation im Herbst und Winter wieder schlimmer wird - unstrittig. Debattiert wird aber darüber, wie die Politik damit umgehen ...
Mainz:
Während in Amerika das Abtreibungsrecht generell zur Disposition gestellt wird, hat der Bundestag hierzulande einen wichtigen Schritt der Liberalisierung gemacht: Das sogenannte Werbeverbot für Sc ...
Halle:
Atomstrom kann Gas nicht ersetzen. Er kann aber einige krasse Folgen der Krise mildern, die Kohleverstromung bremsen und die Energiesicherheit erhöhen. In einem Winter, in dem Gas das Dreifache kos ...
Halle:
Wichtig ist das zunächst für die Ukraine, die jede Hilfe brauchen kann. Nicht nur Waffen und Geld spielen da eine Rolle, sondern auch Psychologie. Und wenn eine Gemeinschaft wie die EU ihre Arme à ...
Hannover:
In der nächsten Woche steht der von allen Fraktionen eingebrachte Antrag auf Erhöhung der Abgeordnetenbezüge und Freibeträge [1] im Landtag Niedersachsen auf der Tagesordnung [2].
"Von al ...
Düsseldorf:
Der Koalitionsvertrag der künftigen NRW-Landesregierung liegt auf dem Tisch. Der DBB NRW freut sich über das Bekenntnis zum Berufsbeamtentum. Doch nach einer ersten Einschätzung beinhaltet das Pa ...
Köln:
Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien:
Donnerstag, 23. Juni 2022, 23.55 Uhr
Die Ergebnisse werden im ARD-Morgenmagazin am Freitag, 24. Juni 2022 ab 5.30 Uhr veröffentlicht.
FÃ ...
Freiburg:
Jetzt haben wir es amtlich: Erdgas ist knapp, weil Russland seine Lieferungen drosselt. Die Bundesregierung ruft deswegen die Alarmstufe ihres Notfallplans aus. Vor einem entscheidenden Schritt schr ...
Berlin:
Eher zufällig nehmen bald zeitgleich zwei schwarz-grüne Landesregierungen ihre Arbeit auf - machtpolitisch ist diese Entwicklung nicht zu unterschätzen. Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ...
Straubing:
Doch Spaziergänge werden die Koalitionen weder am Rhein noch an der Küste. Denn noch nie waren die ökonomischen Aussichten so unsicher wie jetzt. Das heißt, dass in beiden Ländern viele Vorhabe ...
Halle:
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Besuch der Ausstellung deshalb abgesagt. Forderung jüdischer Verbände nach personellen Konsequenzen bei der documenta kommen hinzu. Wenn die Chefin der S ...
Halle:
Haben wir wirklich geglaubt, dass Putin Däumchen dreht, während Deutschland Verträge mit Katar und anderen Lieferanten schließt, Flüssiggasterminals kauft und sein Pipeline-Netz erweitert? Der ...
