Kommune
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet nicht
damit, dass die Kommunen wegen des Urteils des Bundesgerichtshofs zu
Kita-Plätzen unter Druck geraten.
Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg ...
: Die Kölner Innenstadt soll komplett autofrei werden. Die Kölner FREIEN WÄHLER lehnen solche Pläne entschieden ab: „Zukunft hat nur das partnerschaftliche Miteinander aller Verkehrsteilnehmer. Gr ...
Stuttgart: Das Urteil schafft, vorbehaltlich möglicher
Gegenmaßnahmen des Bundesgesetzgebers, zunächst einmal zwei
unterschiedliche Preissysteme und damit Patienten erster und zweiter
Klasse. Doch damit n ...
Stuttgart: Mit der angestrebten Infrastrukturgesellschaft
Verkehr besteht die Chance, das Management von Deutschlands
Bundesfernstraßen aus dem Spiel der länderpolitischen Interessen
herauszulösen und ei ...
Berlin:
Zum zweiten Mal hat die Messe Berlin gemeinsam mit den Berliner
Wasserbetrieben im Vorfeld der Fachmesse Wasser Berlin International
zum Botschaftertag geladen. 11 Botschafter und zahlreiche ran ...
Stuttgart: Zwar steht außer Zweifel, dass in den
nächsten Jahren wichtige Herausforderungen wie die Digitalisierung,
die Stärkung der inneren Sicherheit, der Ausbau und die Sanierung der
Infrastruktur s ...
Berlin: Auftraggeber loben Termin- und Kostensicherheit von
ÖPP - Qualität der Betriebsleitungen überzeugend - Entlastung der
Verwaltung durch Einbindung privater Partner
"Unsere öffentlichen Pa ...
München: "Die Ergebnisse der Verhandlungen zum
Länderfinanzausgleich sind für Bayern bei Weitem nicht so glorreich
wie sie uns Seehofer verkaufen will", kritisiert Hubert Aiwanger.
Wenige Tage n ...
Stuttgart: "Es ist höchste Zeit, sich für die durchaus
eigenen Gesetze der Internetökonomie zu interessieren. Es spricht
vieles dafür, dass sich in diesen Monaten und Jahren die Spielregeln
herausbil ...
Berlin: "Heute wurde ein Meilenstein in der Verkehrspolitik
erreicht: der Weg für eine Infrastrukturgesellschaft für
Bundesfernstraßen ist endlich frei. Es war richtig, dass der Bund,
allen voran Bu ...
Bonn: Im Grundsatz sind sich Bund und Länder einig: Die
Finanzbeziehungen sollen neu geordnet werden. Vor der abschließenden
Verhandlung heute in Berlin zeigten sich mehrere Ministerpräsidenten
zuvers ...
Bonn: Nach der Grundsatzeinigung über eine Neuordnung des
Länderfinanzausgleichs ist Erwin Sellering zuversichtlich, dass sich
Bund und Länder in der heutigen Verhandlung auf ein
zufriedenstellendes M ...
Berlin: Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD)
erwartet, dass sich Bund und Länder auf eine Reform des
Länderfinanzausgleichs einigen.
Sieling sagte am Donnerstag im RBB-Inforadio: "Alle Be ...
: (Köln/Rodenkirchen) „Von erweiterten Maßnahmen zur besseren Überwachung von Flüchtlingseinrichtungen will man bei der Verwaltung offenbar nichts wissen“, kritisiert Bezirksvertreter Torsten Il ...
Eschborn: Über die Hälfte aller Menschen lebt heute in
Städten, 2050 werden es bereits Dreiviertel der Weltbevölkerung sein.
Die dritte Weltkonferenz der Vereinten Nationen zu nachhaltiger
Stadtentwicklun ...
Stuttgart: Als die Bundesregierung im April die Mainzer
Behörde zum Verfahren "ermächtigte" - nur dann kann wegen
"Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts" ermittelt werden
-, ...
Berlin: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verurteilt
den hinterhältigen Angriff auf den Bürgermeister der Gemeinde
Oersdorf und fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Beschimpfungen,
Bedrohungen un ...
Frankfurt am Main/Kassel/München:
Auf der Expo Real präsentieren die Unternehmensgruppe Nassauische
Heimstätte/Wohnstadt und ihre Marke NH ProjektStadt auch 2016 ein
Programm mit hochkarätigen Experten zu zentralen Themen der ...
Berlin: Bund verlängert Frist zum Mittelabruf
Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag in 2./3.
Lesung den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des
Kommunalinvestitionsfördergesetzes. ...
