Bundesregierung
Berlin: Chancen für Start-Ups weiter verbessern
Heute hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf zur Stärkung des Fondsstandortes Deutschland im Kabinett beschlossen. Dazu erklärt Antje Tillmann, finanzpol ...
Hamburg: Im Fall der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel im Februar 2018 gibt es neue Indizien, dass es doch Gegenleistungen von deutscher Seite gab. Das berichtet das Magazin stern in seiner neuen Ausga ...
Köln: 7.05 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: Corona-Beschlüsse
7.35 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Corona-Beschlüsse
8.05 Uhr, Katja Kipping, ...
Berlin:
- "Clean Air Outlook" Bericht der EU-Kommission: Bisher verfügte Maßnahmen in Deutschland reichen nicht aus, um rechtliche Verpflichtungen einzuhalten - DUH fordert Moratorium zur Begre ...
Köln: Viel Zustimmung für neuen CDU-Vorsitzenden
Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Vorsitzenden hat forsa in einer aktuellen Blitz-Umfrage über 2.000 Wahlberechtigte nach ihrer Bewertung gefr ...
Berlin: Schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar will die Bundeskanzlerin laut Medienberichten mit den Ministerpräsidenten der Länder über mögliche weitere Verschärfungen des Lockdow ...
Berlin: Unionsfraktionsvize Thorsten Frei (CDU) hält die humanitären Hilfen der Bundesregierung in bosnisch-herzegowinischen Geflüchtetenlagern für ausreichend.
Hilfsorganisationen wie das Technische Hil ...
Berlin: Zur Corona-Politik der Bundesregierung erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland:
"Die Bundesregierung hat beim Umgang mit Corona auf ganzer Linie versagt. Sie hat von Beginn an f ...
Paris: Laut verlässlichen Quellen (https://ots.de/XL3Cac) wird die Bundeskanzlerin heute anlässlich des One Planet Summits in Paris den Beitritt Deutschlands zur High Ambition Coalition for Nature and Peop ...
Köln: Größtes Vertrauen zu Beginn des neuen Jahres zum Bundespräsidenten und zur Kanzlerin
Nach Ausbruch der Corona-Pandemie war im Mai das Vertrauen der Deutschen zu fast allen politischen Institutione ...
Berlin: Kritik von Ministerpräsident Weil an Agrarpolitik der Bundesregierung ist unbegründet
Am heutigen Sonntag hat der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen, Stephan Weil, die Bundesregierung wege ...
Hamburg: Milliarden für Lufthansa und Bahn. Milliarden für die Gastronomie. Milliarden für die Wirtschaft...
Für die Bewältigung von Corona und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie gibt die Bundesreg ...
Berlin: Zu den Schwierigkeiten bei der Versorgung mit dem Corona-Impfstoff teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sebastian Münzenmaier, mit:
"Das bereits in de ...
Bielefeld: Die Deutsche Krankenhaus Gesellschaft fordert in einer Pressemitteilung die Bundesregierung auf, die durch die Folgen der Corona Pandemie weiter finanziell zu unterstützen, da die Krankenhäuser an d ...
Köln: CDU/CSU 37, Grüne 19, SPD 15, Linke 8, FDP 6 und AfD 8 Prozent
Auch im verschärften Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ändert sich die politische Stimmung der Deutschen nicht. Im aktuell ...
Berlin:
- Positionspapier der Deutschen Umwelthilfe belegt massive Diskrepanz bei Klimaschutzvorgaben für Gas- und Stromnetze - Gasleitungen werden immer noch für fossiles statt für grünes Gas gebaut - ...
Hamburg: Der langjährige CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder bezeichnet sein anfängliches Misstrauen gegenüber Angela Merkel im Nachhinein als "komplette Fehleinschätzung". Er hatte ihr 2002, ...
Berlin: Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) sehen bei den heute vorgestellten Vorschlägen der EU-Kommission zur Regulierung vo ...
Berlin: Das Bundeskabinett entscheidet heute über eine Gesetzesänderung, die Renaturierungsmaßnahmen an großen Flüssen durch die Wasserstraßenverwaltung (WSV) des Bundes ermöglichen soll. Der NABU begr ...
Berlin:
- DUH-Bundesgeschäftsführung: "Die aktuelle Regierung hat 2020 gezeigt, dass sie nicht mehr gewillt oder fähig ist, das Notwendige zu tun. Die DUH setzt deshalb auf politischen und jurist ...
