Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 79

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


BDI zu den Ergebnissen des EU-Sondergipfels: "EU erweist sich als handlungsfähig und solidarisch"

Berlin: Zu den Ergebnissen des EU-Sondergipfels sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "EU erweist sich als handlungsfähig und solidarisch" "Das lange Ringen der EU-Staats- und Regieru ...

RTL/ntv-Trendbarometer/FORSA-AKTUELL: Linke plus 1, AfD minus 1 Prozentpunkt. Union und Grüne im Westen, AfD und Linke im Osten stark. Frauenanteil für 85% der Bundesbürger nicht wahlentscheidend

Köln: CDU/CSU 38, Grüne 18, SPD 14, AfD 9, Linke 8, FDP 6 Prozent Das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt auch in dieser Woche nur minimale Veränderungen. Die Linke gewinnt gegenüber der Vorwoche einen Prozent ...

Carina Konrad MdB (FDP): "Bundesministerin Klöckner betreibt Augenwischerei"

Berlin: Carina Konrad MdB (FDP), stellvertretende Vorsitzende des Agrarausschusses im Deutschen Bundestag, wirft der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, Lippenbekenntnisse vo ...

Stephan Brandner: Abschiebungen konsequent umsetzen!

Berlin: Wie zahlreiche Medien berichten, ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen in Deutschland weiter gestiegen: in den ersten Monaten des Jahres 2020 wurden weniger als die Hälfte der Personen, die im entsp ...

BDI zum neuen Grundsatzprogrammentwurf von Bündnis 90/Die Grünen: "Bekenntnis muss wirtschaftsfreundlichere Politik folgen"

Berlin: zur Abstimmung des neuen Grundsatzprogrammentwurfs von Bündnis 90/Die Grünen sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Bekenntnis zum Industriestandort muss wirtschaftsfreundlichere Politi ...

BDI zur Rede der Kanzlerin anlässlich der deutschen Ratspräsidentschaft: "Deutscher Vorsitz und EU-Parlament müssen an einem Strang ziehen"

Berlin: Zur Rede der Kanzlerin anlässlich der deutschen Ratspräsidentschaft sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Deutscher Vorsitz und EU-Parlament müssen an einem Strang ziehen" " ...

Kostenbeteiligung für Corona-Rückholaktion der Bundesregierung steuerlich absetzbar

Regenstauf: In der vergangenen Woche hat das Auswärtige Amt begonnen, die ersten tausend Rechnungen für die beispielhafte und einmalige Rückholaktion aus dem Ausland zwischen dem 17. März und dem 24. April zu ...

Das Erste, Montag, 6. Juli 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.35 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Grundrechte und Corona Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunika ...

Kohleausstieg ist zu spät und zu teuer - Die nächste Bundesregierung muss das Gesetz nachbessern

Berlin: Das heute vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung kommentiert Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) ...

Synergiepotenziale für die Energiewende im Konjunkturpaket der Bundesregierung / dena und Navigant untersuchen energie- und klimapolitische Maßnahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung

Berlin: Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung ist auch ein Motor für die Energie- und Klimapolitik. Welche der darin enthaltenen Maßnahmen dabei besonders wirkungsvoll sind und welche Synergien genutzt ...

Kabinett beschließt Nationale Demenzstrategie Bündnis für ein demenzfreundliches Deutschland

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute die Nationale Demenzstrategie verabschiedet. In einem breiten Bündnis macht sich die Bundesregierung damit auf den Weg, Deutschland demenzfreundlich zu gestalten. Zusamme ...

Erwartungen des BDI an Bundesregierung: "EU-Ratspräsidentschaft noch konsequenter auf wirtschaftliche Erholung Europas ausrichten"

Berlin: Zu den Erwartungen der deutschen Industrie an die Bundesregierung zur EU-Ratspräsidentschaft sagt BDI-Präsident Dieter Kempf: "Bundesregierung muss die EU-Ratspräsidentschaft noch konsequenter ...

Studie von Aurora Energy Research und EnBW identifiziert unterstützendes Maßnahmenpaket für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum (FOTO)

Berlin/Stuttgart: Konjunkturprogramm der Bundesregierung durch weitere ergänzende Maßnahmen langfristig noch wirksamer machen und den Bedarf an staatlichen Subventionen senken - Lösungsansätze der Energie- und Mob ...

Gemeinsame Presseerklärung BMWi, BMF und KfW: 100 Tage KfW-Corona-Hilfe: Zehntausende Unternehmen profitieren von Unterstützung des Bundes im Kampf gegen Folgen der Pandemie

Frankfurt am Main: - Rund 70.000 Kreditanträge über rund 50 Mrd. EUR seit 23. März 2020 - 99 % der Anträge bereits entschieden - 98,5 % der Kreditanträge nicht größer als 3 Mio. EUR - In der Spitze rund 2.000 An ...

Bundesregierungübermittelt Stellungnahme zum Weißbuch für Künstliche Intelligenz an die Europäische Kommission

Berlin: Heute hat die Bundesregierung ihre Stellungnahme zum "Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz - ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen" sowie zum "Bericht über die Auswi ...

Mehrwertsteuersenkung hilft Hartz-IV-Beziehenden nicht: Paritätischer kritisiert Konjunkturpaket als "armutspolitisch ignorant"

Berlin: Der Paritätische Wohlfahrtsverband kritisiert das heute in einer Sondersitzung des Bundestags mit den Stimmen von Union und SPD beschlossene Konjunkturpaket (das sogenannte zweite Corona-Steuerhilfeg ...

Betrug mit Corona-Soforthilfen: Bundesregierung rechnet mit hohen Rückzahlungen aus Berlin

Berlin: Berlin hat offenbar durch ein fahrlässiges Verfahren den Betrug beim Corona-Soforthilfe-Programm erleichtert. Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste zeigen, dass Berlin als einziges Bundesland ...

Umfrage zu COVID-19: Deutsche im EU-Vergleich bestens gewappnet

Berlin: Um die mit COVID-19 verbundenen Herausforderungen zu bestehen, sehen sich die Deutschen gut gewappnet. Sowohl was die technische Ausrüstung, politische Entscheidungen als auch Zukunftsperspektiven an ...

Das Erste, Donnerstag, 25. Juni 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 7.35 Uhr, Stephan Weil, SPD, Ministerpräsident Niedersachsen, Thema: Corona: Beschränkungen vs. Lockerungen 8.05 Uhr, Renate Künast, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Arbeitsbedingungen und Tierhalt ...

Karliczek/ Altmaier/ Heil: Jetzt in die Zukunft der Ausbildung investieren (FOTO)

Berlin: Kabinett beschließt Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für ein Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" beschlossen. Damit ...


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