Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 79

Bundesregierung

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Bundesregierung


Gilt die Grundfeste der Demokratie auch für die Rente?

: Hinauf aufs Schloss, hieß es heute wie damals bei der Demokratiebewegung von 1832. Bei dem hochkarätig besetzten Symposium des DVG – Direktversicherungsgeschädigte e.V. wurden am Mittwoch, 25. Au ...

Weidel: Corona-Maßnahmen aufheben, statt an ihnen herumzudoktern

Berlin: Zur Ankündigung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz zu streichen, teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, m ...

AfD-Chef Meuthen hält Sanktionen gegen Russland für falsch

Bonn/Achern: In Bezug auf das angespannte deutsch-russische Verhältnis hat der Co-Vorsitzende der AfD Jörg Meuthen der Bundesregierung "Versagen" vorgeworfen: "Am Ende der Ära Merkel steht ein ho ...

Laschet verpasst Einzug in den Bundestag

Berlin: Berliner Unternehmen analysiert Direktmandate und Zweitstimmen gemeinsam. Erfolg der CDU in NRW verhindert Laschets Einzug über Landesliste. - Bundestag wird so groß wie noch nie - Ein Drittel ...

Wahlberichterstattung am 26. September 2021 aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin /Press coverage of the election to the Berlin House of Representatives on 26 September 2021 from the parliament building

Berlin: Akkreditierung der Pressevertreter/-innen für den Wahlabend Am 26. September 2021 werden in Berlin auch das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu gewählt. Diesbezüglich sta ...

Litsch: Neue Bundesregierung muss das Thema Patientenrechte endlich anpacken

Berlin: Nach wie vor haben Patientinnen und Patienten, die einen Behandlungsfehler oder einen Schaden durch ein fehlerhaftes Medizinprodukt oder ein Arzneimittel vermuten, in vielen Fällen Probleme bei der D ...

Nächste Bundesregierung muss mittelstandsfreundlicher werden / Mittelstandsallianz stellt 12-Punkte-Plan zur Bundestagswahl vor

Berlin: Zur Bundestagswahl hat die Mittelstandsallianz heute einen 12-Punkte-Plan mit Handlungsempfehlungen für die künftige Bundesregierung an die Vorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien geschic ...

Zu viel gezahlte Zinsen auch für frühere Jahre erstatten

Berlin: Zu der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Höhe der Steuerzinsen erklärt BVMW-Chefvolkswirt Dr. Hans-Jürgen Völz: "Der Mittelstand begrüßt diese überfällige En ...

Asklepios begrüßt Zusammenarbeit mit HIMSS bei der Entwicklung eines Messinstruments für den Digitalisierungsgrad im Krankenhaus

Hamburg: Die Bundesregierung hat am Montag bekannt gegeben, das im Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) beschriebene Messsystem für den digitalen Reifegrad von Krankenhäusern in Deutschland künftig durch das Ko ...

Ostbeauftragter Marco Wanderwitz (CDU): Frankfurt (Oder) passt gut zu Kriterien für Standortbewerbung für Zukunftszentrum

Berlin: Frankfurt/Oder hat gute Chancen, Standort für das geplante Zukunftszentrum für Transformation und Deutsche Einheit zu werden. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, Marc ...

Geplante neue Pkw-Verbrauchskennzeichnung zukünftig ohne Ampel: Deutsche Umwelthilfe wirft Wirtschaftsminister Altmaier "Abschiedsgeschenk gegen den Klimaschutz an die fossilen Autokonzerne" vor

Berlin: - Vorliegender Verordnungsentwurf erschwert Pkw-Kaufinteressenten die Auswahl weniger klimaschädlicher und im Kraftstoff- bzw. Energieverbrauch sparsamer Fahrzeuge - DUH fordert Beibehaltung der ...

EU-Kommission fordert Nachbesserung der Düngeverordnung: Erneute Klatsche für jahrelange Versäumnisse der Bundesregierung beim Schutz des Grundwassers

Berlin: Zur Aufforderung der EU-Kommission an Deutschland, die unzureichende Umsetzung der Düngeverordnung stark nachzubessern, kommentiert Sascha Müller-Kraenner, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwe ...

NABU zum Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft: Fahrplan für zukunftsfähige Landwirtschaft / Krüger: Politik muss jetzt umsetzen

Berlin: Den Abschlussbericht der Zukunftskommission Landwirtschaft, der Bundeskanzlerin Angela Merkel heute übergeben wird, kommentiert NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger wie folgt: "Die Bundesregi ...

Bundesregierung erleichtert Massentierhaltung zulasten von Tieren, Umwelt und Klima

Berlin: - Kurzstudie im Auftrag der Deutschen Umwelthilfe belegt: Rechtsrahmen für neue Massentierhaltungen ist in drei Legislaturperioden teils umweltschädlicher geworden - Investoren der Fleischwirts ...

ARD-DeutschlandTrend: Union führt bei Sonntagsfrage

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Noch haben die Wählerinnen und Wähler 87 ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit für moderate Veränderungen statt grundlegendem Wandel nach der Bundestagswahl

Köln: Donnerstag, 1. Juli 2021 +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Gut 12 Wochen v ...

Tourismusbeauftragter Thomas Bareiß: "Es wird keine "Zero-Covid-Strategie" geben können"

Berlin: Nachdem die Bundesregierung heute die Reisewarnung für mehr als 80 Corona-Risikogebiete aufgehoben hat, ist der Tourismusbeauftragter der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), trotz der Ausbreitung ...

Greenpeace Energy kritisiert Bundesregierung für fehlende Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU / "Die Impulse der EU-Richtline zu ignorieren, schadet der Energiewende insgesamt"

Hamburg/Berlin: Strom aus Erneuerbaren Energien leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Erreichen derKlimaziele Deutschlands, der Europäischen Union und des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens. Um diese Ziel ...

Kuratorium Deutsche Altershilfe: Anwerbung und Integration von Pflegekräften aus Drittstaaten / Neues Gütesiegel soll ethische, faire und transparente Anwerbung sichern

Berlin: In Deutschland sind derzeit etwa 40.000 Stellen in der Pflege nicht besetzt. Im Fokus der heutigen Veranstaltung des Kuratoriums Deutsche Altershilfe (KDA) stand die Frage, wie es fair und wertschätz ...

Auftakt für die ZDF-Sommerinterviews von "Berlin direkt" (FOTO)

Mainz: Neue "Sommerinterview"-Staffel des ZDF-Politmagazins "Berlin direkt" in den beiden Monaten vor der Bundestagswahl im September: Zum Auftakt ist am Sonntag, 4. Juli 2021, 19.10 Uhr ...


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