Bundesregierung
Düsseldorf: Das Bundeskabinett wird in seiner heutigen
Sitzung Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung verabschieden. Der VDI
begrüßt diese längst überfällige Initiative der Bundesregierung, mit
einem Fachk ...
Köln: 7.05 Uhr, Oliver Krischer, stellv.
Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Diesel
8.05 Uhr, Carsten Schneider, parlamentarischer Geschäftsführer
SPD-Fraktion, Thema: Diesel
...
Stuttgart: Die Importeure ziehen sich auf den juristischen
Standpunkt zurück. Es stimmt, dass die meisten älteren Dieselautos
ordnungsgemäß zugelassen worden sind. Deshalb kann die Politik die
Hardware-Na ...
Berlin:
Olaf Bandt, Geschäftsführer Politik und Kommunikation des Bund für
Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) über den Hambacher Wald,
die BUND-Klagen in dem Zusammenhang und die geplante
Gro ...
Berlin: Bundesregierung beschließt Rahmenprogramm zur
Förderung der Quantentechnologie
Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch ihr Rahmenprogramm
"Quantentechnologien - von den Grundlagen zu ...
Berlin: Deutschlands absolut schwache Zielvorgabe von 30
Prozent CO2-Minderung bei Pkw bis 2030 ist ein fauler Kompromiss -
Die Ansage der Regierung bedeutet eine klare Niederlage für das
SPD-geführte Bu ...
Stuttgart: Nach der Abwahl von Unionsfraktionschef Volker
Kauder werden Stimmen in der Südwest-CDU laut, dass sich der
Landesverband nun an anderer Stelle Geltung verschaffen muss. "Bei
der nächsten Ka ...
Mainz:
Vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan
warnt die deutsche Journalistin Mesale Tolu, dass die Bundesregierung
"der Türkei viele Versprechungen macht" und Erdog ...
Berlin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange
(SPD) sieht den Fortbestand der Großen Koalition nach dem Kompromiss
im Fall Maaßen erst einmal gesichert.
"Am Ende ist herausgekommen, w ...
Frankfurt: Nachdem die neue Bundesregierung jetzt rund ein
halbes Jahr im Amt ist, zieht der industrielle Mittelstand eine erste
Zwischenbilanz. Danach sind nur 26 Prozent der Befragten mit der
aktuellen Wirts ...
Sarajevo/Berlin:
Anlässlich eines Treffens mit dem Premierminister von
Bosnien-Herzegowina, Fadil Novalic, in Sarajevo erklärte der deutsche
und europäische Mittelstandspräsident Mario Ohoven:
"Der S ...
Berlin: Steigende Mieten, fehlende Baugrundstücke - nicht
nur in den Großstädten ist bezahlbarer Wohnraum Mangelware. Beim
Wohngipfel der Bundesregierung sollen Lösungen gefunden werden.
In einer re ...
Berlin: Der Streit um Verfassungsschutz-Chef Maaßen ist
notdürftig beigelegt, aber zumindest die SPD fühlt sich beim dem
Kompromiss über den Tisch gezogen. Sehen die Deutschen SPD-Chefin
Nahles auch al ...
Berlin: Das DAtF bewertet das heute beschlossene "7.
Energieforschungsprogramm der Bundesregierung - Innovationen für die
Energiewende" als wichtiges Signal für den kerntechnischen Wissens-
und ...
Köln: 7.05 Uhr, Franziska Giffey, SPD
Bundesfamilienministerin, Thema: Gute-Kita-Gesetz
8.05 Uhr, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken,
Thema: Verfassungsschutz
Pressekontakt: ...
Berlin: Zur Entscheidung im Kanzleramt, wonach
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sein Amt räumen muss,
äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Die AfD-Frakt ...
München: Hubertus Heil MdB, Bundesminister für Arbeit und
Soziales, war Gast des 40. Bayerischen Wirtschaftsgesprächs der vbw -
Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. vbw Präsident Alfred Gaffal
sieht in ...
Köln: 7.05 Uhr, Peter Altmaier, CDU Bundesminister für
Wirtschaft und Energie, Thema: Kohlekommission
8.05 Uhr, Patrick Sensburg, CDU, Mitglied Parlamentarisches
Kontrollgremium, Thema: Hans-Ge ...
Frankfurt am Main: Der IB unterstützt den Gesetzentwurf des
Bundesarbeitsministeriums, mit dem die öffentlich geförderte,
berufliche Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) auf
Beschäftigte in Arbei ...
Köln: 7.05 Uhr, Ursula von der Leyen, CDU,
Bundesministerin der Verteidigung, Thema: Bundeswehreinsatz
8.10 Uhr, Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher, SPD-Fraktion,
Thema: Deutscher Einsatz i ...
