Bundesregierung
Berlin: Umwelt- und Verbraucherschutzverband blickt zurück
auf ein themen- und ereignisreiches Jahr, bewertet das
umweltpolitische Agieren der Bundesregierung und stellt Schwerpunkte
für 2019 vor
Die ...
Köln: 7.05 Uhr, Manuela Schwesig, SPD, Ministerpräsidentin
Mecklenburg-Vorpommern, Thema: Digitalpakt
7.35 Uhr, Svenja Schulze, SPD, Bundesumweltministerin, Thema:
Ergebnisse der Klimakonferenz ...
Berlin: Die UN-Klimakonferenz nähert sich dem Ende - und
ein echter Durchbruch bei der Reduzierung der Erderwärmung ist noch
nicht in Sicht. Auch Deutschland ist in Kattowitz bislang nicht als
Vorreiter ...
Berlin: Europäisches Gericht bestätigt Rechtsauffassung der
DUH zu Abschalteinrichtungen in Diesel-Neufahrzeugen: Die von
Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Druck der Dieselkonzerne im Herbst
2015 aufgewei ...
Berlin: Im Verfahren VG Media versus Google Inc. zur
Notifizierungspflicht der Bundesregierung mit Bezug auf das deutsche
Presseleistungsschutzrecht hat der Generalanwalt beim Europäischen
Gerichtshof (Eu ...
Berlin: Antwort der Bundesregierung auf kleine Anfrage
enthüllt schwere Mängel bei der Umsetzung des Rückwurfverbots - Im
Januar EU-weit in Kraft tretende Anlandeverpflichtung wird nicht
ausreichend kon ...
Köln: 7.05 Uhr, Armin Schuster, CDU, Obmann Innenausschuss,
Thema: Gefährder (Straßburg)
8.05 Uhr, Karl Lauterbach, stellv. Vorsitzender SPD-Fraktion,
Thema: Wartezeiten bei Ärzten
Presseko ...
Köln:
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat sich im
ARD-Morgenmagazin gegen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Jens
Spahn (CDU) zur Vergabe von Psychotherapieplätzen gestellt.
"Da ...
Köln: 7.05 Uhr, Tobias Lindner, Bündnis 90/Die Grünen,
Thema: Reform der Bundeswehr
8.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesgesundheitsminister, Thema:
Neuregelung bei Psychotherapien
Pressekontakt:
...
Köln: 7.05 Uhr, Andrea Nahles, Vorsitzende SPD, Thema: Neue
CDU-Vorsitzende
8.05 Uhr, Robert Habeck, Bundesvorsitzender Bündnis 90/Die
Grünen, Thema: Neue CDU-Vorsitzende
Pressekontakt:
Kont ...
Berlin: Ankündigungen aus der Wohnungswirtschaft, nach der
jüngsten Mietrechtsnovelle die Sanierungsraten zu drosseln, sind
während der Klimakonferenz in Kattowitz eine Blamage für Deutschland.
Dies att ...
Köln:
Sperrfrist: 06.12.2018 22:15
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Berlin: Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz,
Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Die Linke), hat von der
Bundesregierung einen Kompromiss beim Digitalpakt gefordert.
Im Inforadio vom rbb ...
Stuttgart: So regelmäßig wie das Amen in der Kirche kommt
die Klage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, die gesetzlichen
Krankenkassen horteten Beitragsgelder und sollten mit ihren
Überschüssen die ...
Stuttgart: In mehreren Anfragen hat sich der Heilbronner
AfD-Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa mit den muslimischen
Gebetshäusern in seinem Wahlkreis beschäftigt, da diese durch
Medienberichte und ande ...
Berlin: Mehrere Staatsrechtler haben den Migrationspakt
kritisiert und vor den politischen Folgen gewarnt sowie der
Bundesregierung unter anderem "Irreführung" vorgeworfen.
Dazu teilt der Vor ...
Berlin: Schriftsteller Wladimir Kaminer veröffentlicht mit
DUH offenen Brief und Videobotschaft an Bundeskanzlerin Angela Merkel
anlässlich der Klimakonferenz in Kattowitz (COP 24) - DUH begleitet
die Kli ...
Stuttgart: Der Vorsitzende der Deutschen
Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, zeigt sich skeptisch, dass
das Aufkommen aus der Grundsteuer bei 14 Milliarden Euro bleibt, wie
Bundesfinanzminister Olaf Schol ...
