Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 6

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


"nd.DerTag": Haseloffs Notbremse - Kommentar zum angekündigten Amtswechsel in Sachsen-Anhalt

Berlin: Nun hat er es also doch getan: Reiner Haseloff, Langzeit-Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, gibt sein Amt Ende Januar ab. Acht Monate vor der Landtagswahl macht er Platz für den CDU-Spitzenkandid ...

Martin Sonneborn fordert Überwachung Ursula von der Leyens / Martin Sonneborn: "Wenn ich doof wäre, würde ich auch AfD wählen"

Osnabrück: Martin Sonneborn fordert Überwachung Ursula von der Leyens Satirische Reaktion auf EU-weite Chatkontrolle: "Frau von der Leyen hat schon dreimal illegal ihre SMS gelöscht" Osnabrück. Ma ...

Alexander Schweitzer: "Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen hat Priorität" Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz verlangt Steuersenkungen "so schnell wie möglich"

Osnabrück: Im Streit um Steuersenkungen zwischen Union und SPD im Bund hat der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), zeitnahe Steuerentlastungen für kleine und mittlere Einkommen g ...

Proteste im Iran: Ein Zeichen der Hoffnung / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Möglich, dass der Repressionsapparat auch diesmal den Unmut brutal niederringt. Klar aber scheint, dass sich mit jeder Protestwelle immer breitere Bevölkerungsschichten den Demonstrationen anschlieà ...

DGB warnt Kanzler Merz vor verlorenem Jahr für Beschäftigte / DGB will Vermögensabgabe zur Entschuldung von Kommunen / DGB-Chefin Fahimi wirft AfD "arbeitnehmerfeindliche" Politik vor

Osnabrück: DGB warnt Kanzler Merz vor verlorenem Jahr für Beschäftigte Vorsitzende Fahimi: Wer die AfD eindämmen will, muss toxische Debatten um sozialen Kahlschlag beenden Osnabrück. Die Vorsitzende des D ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage vor der AfD – SPD nur noch bei 13 Prozent

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsf ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Auch Anfang 2026 blicken fünf von sechs Deutschen beunruhigt auf die Verhältnisse in Deutschland

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Auch Anfang 2026 blick ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen halten USA für keinen vertrauenswürdigen Partner

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutsche ...

Top-Ökonom beklagt "Führungsvakuum in der Rüstungspolitik" auch acht Monate nach Regierungsstart

Osnabrück: IfW-Präsident Schularick mahnt Steuerung aus Kanzleramt an - Sonst werden wir nur "bessere Vasallen" der USA Osnabrück. Der führende Wirtschaftsforscher Moritz Schularick beklagt ein &qu ...

Klausur im Kloster Seeon: Für die CSU steht dieses Jahr viel auf dem Spiel

Straubing: Wenn die CSU nicht aufpasst, dann könnte 2026 als das Jahr in die Geschichte eingehen, in dem sie als ganz normale Partei aufgeflogen ist. Schon mit der Kommunalwahl im März wird sich zeigen, ob die ...

Kassenärztechef: Gesundheitswesen nach fast vier Jahren Ukraine-Krieg "nicht ansatzweise" auf Angriff mit vielen Opfern vorbereitet / KBV hat mit ukrainischen Kollegen beraten

Osnabrück: Kassenärztechef Andreas Gassen hat mit Blick auf den fortdauernden Ukraine-Krieg eine Anpassung des Gesundheitswesens an die angespannte Sicherheitslage gefordert. "Auf einen Angriff mit tausend ...

Nach Streeck-Vorstoß: Gassen fordert Diskussion über Maximal-Behandlung Schwerstkranker

Osnabrück: Kassenärztechef Andreas Gassen hat eine Diskussion über die Maximal-Behandlung Schwerstkranker angeregt. Das sei ein sehr schwieriges Thema. "Aber ich finde schon: Wir müssen uns mit der Frage ...

Yad Vashem verweigerte Selenskyj Rede

Osnabrück: Der Vorsitzende der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, Dani Dayan, hat bestätigt, dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Rede vor örtlichem Publikum untersagt zu haben. ...

Kassenärztliche Bundesvereinigung warnt vor Pleitewelle auch wichtiger Versorger-Kliniken

Osnabrück: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hat wegen Abschwächungen der Krankenhausreform vor einer Pleitewelle auch dringend benötigter Kliniken gewarnt. Die noch von Ex-Gesundheitsminister Karl ...

Kassenärztechef fordert "ehrliche Diskussion" über Einsparungen im Gesundheitswesen

Osnabrück: Kassenärztechef Andreas Gassen hat angesichts der zum Jahresbeginn teils deutlich gestiegenen Kassenbeiträge eine "ehrliche Diskussion" über die Bezahlbarkeit des Gesundheitswesens eingef ...

ADAC drängt auf Verabschiedung der Führerscheinreform im ersten Halbjahr 2026 / Verkehrspräsident Hillebrand fordert Tempo -"Kosten und Wartezeiten sind den jungen Leuten nicht länger zuzumuten"

Osnabrück: Der ADAC fordert deutlich mehr Tempo bei der von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder angekündigten Führerscheinreform. "Eine Verabschiedung im ersten Halbjahr 2026 sollte machbar sein" ...

Weit mehr als regionale Stimmungstests

Straubing: So sind die fünf anstehenden Landtagswahlen weit mehr als regionale Stimmungstests. (...) Starke Zuwächse für die AfD sind bei allen fünf Wahlen vorausgesagt, in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ...

CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze empfiehlt Merz eine Korrektur des Erwartungsmanagements / Wirtschaftsminister von Sachsen-Anhalt: "Zu hohe Erwartungen geweckt" - AfD zu wählen, sei "unverantwortlich"

Osnabrück: Der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, sieht einen Grund für die schlechten Umfragewerte der Bundesregierung von Friedrich Merz darin, dass diese zu hohe Erwar ...

ADAC warnt nach Abkehr von Verbrenner-Aus vor Aufweichen der Klimaschutzziele / Hillebrand: "Ignorieren von Erderwärmung wäre fataler Fehler"- CO2-Bepreisung für Sprit "richtiges Instrument"

Osnabrück: Nach dem EU-Plan zur Rücknahme des Verbrenner-Aus sorgt sich der ADAC, dass auch die Klimaschutzziele gelockert werden können. "Davor kann ich nur warnen. Europa muss an ehrgeizigen CO2-Minderu ...

Bei voller Wahlreife: "Team Freiheit" setzt Fokus bei Deregulierung auf den Bund

Berlin: Das "Team Freiheit" gibt bekannt, dass es trotz Erfüllung aller formalen Zulassungsvoraussetzungen - einschließlich der erforderlichen Unterstützerunterschriften - nicht an den Landtagswa ...


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