Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 9

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Wolfram Weimer kontert Rücktrittsforderungen der AfD: "Ich habe als Staatsminister für Kultur und Medien noch viel vor" / "Werde mich den rechten Trollen nicht beugen"

Osnabrück: Kulturstaatsminister Wolfram sieht keinen Anlass, weitere Konsequenzen aus der Affäre um den von der Weimer Media Group veranstalteten Ludwig-Erhard-Gipfel zu ziehen. Der "Neuen Osnabrücker Zei ...

Städte- und Gemeindebund befürchtet mehr Absagen von Weihnachtsmärkten / Berghegger: Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen setzen Kommunen finanziell unter Druck

Osnabrück: Der Städte- und Gemeindebund hat angesichts der steigenden Kosten für den Anti-Terror-Schutz davor gewarnt, dass in Zukunft vermehrte Absagen von Weihnachtsmärkten drohen. In einem Gespräch mit d ...

"nd.DerTag": Im Zweifel für Neuauszählung - Kommentar zur Wahlprüfungsbeschwerde des BSW

Berlin: Es war zu erwarten und ist keine gute Nachricht: Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags will einer Beschlussvorlage zufolge die Forderung des BSW ablehnen, die Stimmen der Bundestagswahl erneut aus ...

John Irving boykottiert sein Heimatland USA: "Protest gegen den autoritären Faschisten"/ "Keine Lesereise im Land, in dem ich geboren wurde" - US-kanadische Beziehungen schwer beschädigt

Osnabrück: Der kanadisch-amerikanische Romancier John Irving streicht aus Empörung über Trump seine Buch-Tour durch die USA: "Aus Protest gegen den autoritären Faschisten im Weißen Haus werde ich auf me ...

Vor Parteitag: Die Grünen sollten mehr Kretschmann wagen

Straubing: Union und SPD hangeln sich von einem Streit zum nächsten. Viele hadern mit dem Kurs der Regierung. Da gibt es Wählerpotenzial - aber nur mit einem pragmatischen und ökokonservativen Kurs, der auch ...

Merz: Ein Besserwisser ist noch kein Bessermacher

Straubing: Friedrich Merz hat drei hausgemachte Probleme: Erstens hat er vollmundig Erwartungen geweckt, denen er nun hinterherläuft. Als scharfzüngiger Oppositionspolitiker hat er quasi ultimativ schnelle Ref ...

Adventskranz? Bitte kindersicher!

Hamburg: Auf vielen Tischen steht er schon: der Adventskranz. Am Sonntag wird die erste Kerze angezündet. Aber Vorsicht: Für Kleinkinder können kleine oder zerbrechliche Deko-Elemente ein Risiko sein; sie k ...

Petentin macht Druck für Social Media Verbot: "Es verstreicht ein Jahr, in dem unsere Kinder ungeschützt sind" / Deckers weist Kritik zurück - "Kinder haben kein Recht auf Teilhabe"

Osnabrück: Die Initiatorin der Petition "Social Media ab 16", Jeannette Deckers, hält es für falsch, mit einer Entscheidung über ein Verbot bis zu den Ergebnissen einer Expertenkommission in einem J ...

Söders Regierungserklärung im Landtag ist ein Werbeblock vor den Kommunalwahlen

Straubing: Der Verkaufsschlager des Doppelhaushalts 2026/2027 ist der Verzicht auf Schuldenaufnahme, die Söder selbst Wochen zuvor drohend an die Wand gemalt hatte. Es schadet wohl nichts, das vor den Kommunalw ...

Rentendebatte: Die Bundesregierungmuss sich ehrlich machen

Straubing: Dass die Union jetzt ein so zerstrittenes Bild abgibt, daran ist sie selbst schuld. Friedrich Merz hat seinem Vorgänger Olaf Scholz Führungsschwäche vorgeworfen. Heute wirkt er selbst führungsschw ...

Verkehrsminister: "DB Cargo muss auf stabiles Fundament gestellt werden" / Schnieder will Verlegung von Güterverkehr auf die Straße verhindern - Warten auf Vorschläge der Pleite-bedrohten Bahn-Tochter

Osnabrück: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) setzt auf die Rettung der Pleite-bedrohten Bahn-Tochter DB Cargo. "Wir wollen nicht, dass noch mehr Güterverkehr auf die Straßen kommt. Wir wollen ...

Verkehrsminister dämpft Hoffnung auf pünktliche Züge / Schnieder: 75-Prozent-Versprechen bis Ende des Jahrzehnts war "Wolkenkuckucksheim" - Mehr Steuerung durch Politik angekündigt

Osnabrück: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Hoffnungen eine Abfuhr erteilt, die neue Bahn-Spitze könne rasch für pünktliche Züge sorgen: "Die Zahlen vom alten Vorstand, wonach schon ü ...

Neuwahl des Präsidiums der Johanniter-Unfall-Hilfe / Delegiertenversammlung wählt neues Leitungsgremium

Berlin: Bei der alle vier Jahre stattfindenden Wahl des Präsidiums auf der Delegiertenversammlung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. wurde der amtierende Präsident Volker Bescht, Brigadegeneral a.D., in seine ...

Neuseeland gewinnt erstmals 31. Internationalen Deutschlandpokal im Rettungsschwimmen

Bad Nenndorf/Warendorf: - Kopf-an-Kopf-Rennen der Topfavoriten - DLRG Sachsen-Anhalt bester Landesverband - Leo Ilias Baumann mit zwei Altersklassenrekorden Beim 31. Internationalen Deutschlandpokal im Rettungsschwim ...

Verkehrsminister Schnieder wirbt für Social Leasing für E-Autos

Osnabrück: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wirbt für eine einkommensabhängige staatliche Förderung für das Leasen von E-Autos. "Wir denken in der Bundesregierung intensiv darüber nach un ...

Verkehrsminister Schnieder fordert Ende des Rentenstreits: "Kompromisse muss man dann auch umsetzen"

Osnabrück: Im Koalitionsstreit um die Rente hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an die jungen CDU-Abgeordneten appelliert, dem Rentenpaket ohne Änderungen zuzustimmen. Im Interview mit der " ...

Verkehrsminister Schnieder drängt Merz und Klingbeil auf rasche Einigung auf Aus für Verbrenner-Aus

Osnabrück: Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat die Koalitionsspitzen zu einer schnellen Einigung auf eine Rücknahme des sogenannten Verbrennerverbotes in der EU gemahnt. "Wir können uns das ...

20 Jahre nach Angela Merkels Wahl zur Kanzlerin - Ihre Versäumnisse werden immer klarer

Straubing: Während auf der einen Seite Dinge mit etwas Abstand verklärt werden, werden auf der anderen Seite die Versäumnisse von Angela Merkels Kanzlerschaft immer deutlicher. Und dabei geht es nicht nur um ...

Borchardt: Kritik an Anrufung des Vermittlungsausschusses zum BEEP - Doppelzüngigkeit ist nicht zu überbieten

Berlin: Borchardt: Kritik an Anrufung des Vermittlungsausschusses zum BEEP - Doppelzüngigkeit ist nicht zu überbieten Die Länder gefährden mit ihrer Blockadehaltung die Stabilität der gesetzlichen Krank ...

Bundesverband der Frauenberatungsstellen: Deutschland weit entfernt von Ansprüchen der Istanbul-Konvention

Bonn/Berlin: Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe fordert eine Ausweitung der Beratungsangebote für Frauen. Derzeit arbeiteten die Beratungsstellen an ihrer Kapazitätsgrenze, so Katja Grieg ...


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