Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 10

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Volt Rheinland-Pfalz lädt zu Landesliste Live in Koblenz ein / Am 29.11.2025 von 12-16 Uhr am Löhrrondell in der Koblenzer Innenstadt

Koblenz: Volt Rheinland-Pfalz setzt den nächsten Akzent im Landtagswahlkampf und präsentiert am 29. November 2025 das öffentliche Wahlkampfformat "Landesliste Live" in Koblenz. Bürgerinnen und Bà ...

Parteiengesetz: "Team Freiheit" wählbar und startklar für die bevorstehende Landtagswahl

Berlin: Das "Team Freiheit" hat gemäß § 6 Abs. 3 Parteiengesetz bei der Bundeswahlleiterin Parteiunterlagen hinterlegt und ist per sofort als wählbare Partei gelistet. Die Bürgerbewegung hat nu ...

COP11 in Genf: Immer mehr Staaten wenden sich gegen ideologische Verbote - Consumer Choice Center fordert Kurswechsel hin zu Schadensminderung

Berlin: Auf der 11. Vertragsstaatenkonferenz der WHO-Rahmenkonvention zur Tabakkontrolle (FCTC COP11) in Genf (17.-22. November 2025) mehren sich die Anzeichen eines politischen Kurswechsels: Statt weiterer p ...

EU-Digitalgipfel: Bundesnetzagentur drängt auf Klarheit für KI-Regeln / Präsident Müller: "Unsicherheiten im Markt sind nicht hilfreich"- Zweifel an Geschäftsmodell für europäisches ChatGPT

Osnabrück: Zum EU-Digitalgipfel in Berlin hat Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller Tempo bei der Regulierung angemahnt. "Wir brauchen Klarheit über die Regeln, die in Europa gelten, damit wir unsere ...

Bundesnetzagentur warnt vor "Lügen" der KI / Präsident Müller: "Da liegt die Gefahr"- Aber keine Angst vor "Terminator" aus ChatGPT-Labor

Osnabrück: Die Bundesnetzagentur hat vor einem unkritischen Umgang mit "Lügen" der Künstlichen Intelligenz gewarnt. Es gebe "Gefahren und Herausforderungen", die vor allem mit der Qualität ...

Vereinte Nationen: Gute Nachricht für Gaza / Kommentar von Daniela Vates

Freiburg: Dieser Beschluss ist eine Sensation: Der UN-Sicherheitsrat hat eine Absicherung des von US-Präsident Donald Trump vorgelegten Friedensplans für Gaza beschlossen. Russland und China haben ausnahmswei ...

Kriegsdienstverweigerung auf neuem Hoch: Mehr als 3000 Anträge in diesem Jahr / Bundesamt verzeichnet 2025 höchsten Stand seit Aussetzung der Wehrpflicht

Osnabrück: Während sich die schwarz-rote Koalition auf ein freiwilliges Wehrdienstmodell geeinigt hat, verweigern immer mehr Menschen den Dienst an der Waffe. Bis Ende Oktober 2025 sind beim zuständigen Bundes ...

Falsch abgestellte Lkw an Autobahnen immer noch an der Tagesordnung / Zweite Untersuchung des ADAC zeigt kaum Verbesserungen / An jeder zweiten Rastanlage werden Lastwagen riskant abgestellt

München: Drei Jahre nach der letzten Untersuchung zur Lkw-Parksituation an deutschen Autobahnen zeigt sich: Das Problem ist weiterhin gravierend und unverändert groß. Laut einer aktuellen ADAC Erhebung an 10 ...

Rentenpolitik: Lauter Proteststatt echter Reform

Straubing: Immer mehr Rentner, immer weniger Junge, die das bezahlen müssen - natürlich ist das ein Problem. Wenn junge Abgeordnete der CDU nun aber den Aufstand proben, handelt es sich um nichts anderes als E ...

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann zu Rentenpaket, Verbrenner-Aus und Steinmeiers Rede zum AfD-Verbot

Osnabrück: CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hält die Debatte um ein mögliches Verbot der AfD-Verbot, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier angestoßen hat, nicht für sinnvoll. Im Interview mit ...

Kinderhilfswerk warnt vor Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche

Osnabrück: Pauschale Verbote würden Recht auf Teilhabe und Aufbau von Medienkompetenz verhindern - "Pädagogisch zu kurz gegriffen" Das Deutsche Kinderhilfswerk warnt entschieden vor einem pauschalen ...

Vor Koalitionsausschuss: Clemens Fuest fordert Rücknahme von Verbrennerverbot / ifo-Präsident: "Kein überzeugendes Instrument für den Klimaschutz" - Werbung für Verteuerung von Sprit als besseren Weg

Osnabrück: Vor dem Koalitionsausschuss am (heutigen) Donnerstagabend hat ifo-Präsident Clemens Fuest für ein Aus für das sogenannte Verbrenner-Aus geworben. "Das Verbot der Neuzulassung von Verbrennern a ...

Metallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an Sozialdemokraten zu scheitern / Verbandschef Oliver Zander: "Bei Sozialreformen ist die SPD ganz klar der Bremsklotz"- Mehr Druck der Union nötig

Osnabrück: Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands. "Dass die Wirtschaftswende nicht schnell gen ...

Miersch kritisierte Merz "pauschale Ankündigungen" zu Abschiebung von Syrern/"Müssen genau hinschauen, ob die Bedingungen gegeben sind" - "Um gut integrierte Syrer darf es nicht gehen" /

Osnabrück: Nach Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), neben Gefährdern und Straftätern könnten auch unbescholtene syrische Geflüchtete in ihre Heimat abgeschoben werden, hat SPD-Fraktionschef Matt ...

Miersch pochte auch schnellstmögliche Verabschiedung von Rentenpaket/SPD-Fraktionschef: "Nur als Gesamtpaket zu haben" - "Sicherheit für alle, die auf gesetzliche Rente angewiesen sind"

Osnabrück: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat Forderungen aus der Union sowie von Arbeitgebern nach Änderungen an den geplanten Rentenbeschlüssen kategorisch zurückgewiesen. "Das Paket ist nur als Ge ...

Miersch: "Bürgergeld-Reform wird nicht an SPD scheitern"/Fraktionschef sieht "keine Welle des Widerstands" in eigener Partei - "Der Gesetzentwurf von Bärbel Bas ist gut"

Osnabrück: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist dem Eindruck entgegengetreten, ein Mitgliederbegehren seiner Partei könnte die Bürgergeld-Reform stoppen. "Nein, die Bürgergeld-Reform wird nicht an der ...

Miersch ermahnt Koalition zu Disziplin und Coolness/SPD-Fraktionschef: Müssen zeigen, dass wir keine Profilierungsneurosen haben - "Auch ich will nicht mit der Union sterben"

Osnabrück: Nach Streitereien und Provokationen aus der Union hat SPD-Chef Matthias Miersch beide Regierungsparteien zur Disziplin ermahnt: "Wir sind alle aufgerufen, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. E ...

"phoenix persönlich": CDU-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt Sven Schulze zu Gast bei Marc Steinhäuser - Samstag, 8. November 2025, 0 Uhr

Bonn: In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Marc Steinhäuser mit dem CDU-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt Sven Schulze über den anstehenden Wahlkampf in seinem Bundesland. Am vergang ...

HD+ trägt 2026 erneut den Titel "Gewählt zum Kundenservice des Jahres" in der Kategorie TV-Streaming

Unterföhring: - Branchenübergreifende Top-Platzierung: 3. Platz im Gesamtranking über alle 17 Kategorien - Titelverteidigung bestätigt: Kundenservice hat bei HD+ höchste Bedeutung - schnell, empathisch und là ...

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: / Die eine Hälfte der Deutschen fühlt sich sicher, die andere nicht

Köln: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: Die eine Hälfte der D ...


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