Wahlen
Osnabrück: Gemischte Bilanz
Manches wird bleiben, auch wenn er geht. Denn auf Arnold
Schwarzenegger folgt mit Jerry Brown ein Gouverneur in Kalifornien,
der sich schon in den 70er-Jahren einen Ruf als radi ...
Osnabrück: Blaupause liegt vor
Knapp zehn Monate, nachdem das Verfassungsgericht die
Vorratsdatenspeicherung kassiert hat, lässt eine Neuregelung weiter
auf sich warten. Dabei hat Karlsruhe der Bundesregi ...
Osnabrück: Eine Zumutung
Neun Monate Gezerre um Macht, Posten und Öleinnahmen: Das
irakische Volk ist Zumutung gewohnt. So wird es auch diese chaotische
Regierungsbildung in Bagdad verdauen. Dass dadurch a ...
Osnabrück: Hoffnungsschimmer vor Weihnachten
Deutschland hat einen homosexuellen Vize-Kanzler, eine präsidiale
Patchwork-Familie im Schloss Bellevue und eine türkischstämmige
Ministerin im Kabinett Nied ...
Osnabrück: Pauschaler geht es kaum
Nur zur Erinnerung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem
Urteil zu Hartz IV keine höheren Sätze verlangt. Was Karlsruhe
forderte, war namentlich für Kinder eine ...
Hamburg: Kurz vor Weihnachten gibt es für die Liberalen
keine frohe Botschaft: Nach den anhaltenden innerparteilichen
Personalquerelen stürzt die FDP in der Wählersympathie auf ein
15-Jahrestief ab. Im s ...
Osnabrück: Sicherheit geht vor
Die Schüler feiern, die Eltern fluchen: Trotz beruflicher
Verpflichtungen müssen Letztere derzeit oft die Frage klären, wer
plötzlich den Nachwuchs beaufsichtigen soll. A ...
Osnabrück: Eine Lanze für Fernfahrer
Gefährliche Überholmanöver und quer stehende Lkw, die
kilometerlange Staus verursachen: Die Lastwagenfahrer müssen derzeit
erhebliche Kritik einstecken. Schnee und ...
Osnabrück: Ein Bayer in Prag
Dieser Besuch in Prag war zwar überfällig, ist aber dennoch in
seiner Bedeutung historisch: Als erster bayerischer Ministerpräsident
springt Horst Seehofer über den langen S ...
Osnabrück: Harte Faust
Lernt Europas letzter Diktator nichts dazu? Wieder knüppelt die
Polizei den Protest nach der Präsidentschaftswahl wie vor vier Jahren
brutal nieder. Und erneut werden Kandidaten weg ...
Osnabrück: Druck und Anreize
Bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland stand der Sieg von
Lukaschenko außer Zweifel. Nur über die Höhe der Zustimmung konnte
spekuliert werden, die sich der autorità ...
Osnabrück: Ein wahres Wort
Mehr als neun Jahre hat Angela Merkel gebraucht, um zu sagen, was
die deutsche Öffentlichkeit schon sehr lange begriffen hat: In
Afghanistan herrscht Krieg - und Deutschland bet ...
Osnabrück: Weihnachtsfrieden in Euroland
Angela Merkel kann zufrieden sein. Gegen die Bundeskanzlerin
gerichtete Misstöne, wie sie vor dem Euro-Krisengipfel bei den
EU-Partnern zu vernehmen waren, sind ve ...
Osnabrück: Auf Kosten anderer
Es geht im Kern weder um mehr Geld für Sozialleistungsbezieher
noch um eine bessere Bildung für hilfsbedürftige Kinder. Was gestern
mit der Blockade der Hartz-IV-Reform im ...
Osnabrück: Sensible Antworten nötig
Man hat ihr noch die Chance gegeben, um der besseren Optik willen
von sich aus den Rücktritt zu erklären. Mehr war für Astrid
Grotelüschen nicht drin zum Abschied i ...
Osnabrück: Erhellendes Beispiel
Die Sarrazin-Debatte, Stuttgart 21, Gorleben - der Politik schlug
in diesem Jahr ein Verdruss entgegen, den sie so nicht erwartet
hatte. Selbst das schillernde Paar der Gutt ...
Osnabrück: Bitte merken!
Was war da von Fortschritt und Erfolg die Rede. Die
Regierungserklärung zu Afghanistan im Bundestag und die Vorstellung
der überarbeiteten Strategie für dieses Land in den USA h ...
Osnabrück: Die Reißleine
Ministerpräsident McAllister zieht die Reißleine. Nach nur einem
halben Jahr Amtszeit muss Agrarministerin Grotelüschen gehen, weil
sie für die Koalition zu einer unerträglic ...
Osnabrück: Klarheit schaffen
Verwirrende Signale: Mal gibt es Heizkostenzuschüsse für
Bedürftige, dann werden sie gestrichen. Gestern noch galten
Rentenbeiträge für Hartz-IV-Empfänger als wichtig, he ...
Osnabrück: Es ist halt Winter
Die Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes hat Wirkung
gezeigt. Auf Straßen, Autobahnen und in den weihnachtlich
geschmückten Einkaufsmeilen der Städte waren gestern ...