Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 738

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


Neue OZ: Kommentar zu Schwarzenegger

Osnabrück: Gemischte Bilanz Manches wird bleiben, auch wenn er geht. Denn auf Arnold Schwarzenegger folgt mit Jerry Brown ein Gouverneur in Kalifornien, der sich schon in den 70er-Jahren einen Ruf als radi ...

Neue OZ: Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung

Osnabrück: Blaupause liegt vor Knapp zehn Monate, nachdem das Verfassungsgericht die Vorratsdatenspeicherung kassiert hat, lässt eine Neuregelung weiter auf sich warten. Dabei hat Karlsruhe der Bundesregi ...

Neue OZ: Kommentar zu Irak / Regierung

Osnabrück: Eine Zumutung Neun Monate Gezerre um Macht, Posten und Öleinnahmen: Das irakische Volk ist Zumutung gewohnt. So wird es auch diese chaotische Regierungsbildung in Bagdad verdauen. Dass dadurch a ...

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Umgangsrecht

Osnabrück: Hoffnungsschimmer vor Weihnachten Deutschland hat einen homosexuellen Vize-Kanzler, eine präsidiale Patchwork-Familie im Schloss Bellevue und eine türkischstämmige Ministerin im Kabinett Nied ...

Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV

Osnabrück: Pauschaler geht es kaum Nur zur Erinnerung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zu Hartz IV keine höheren Sätze verlangt. Was Karlsruhe forderte, war namentlich für Kinder eine ...

stern-RTL-Wahltrend: FDP fällt auf drei Prozent - Schlechtester Wert seit März 1996 - Union legt zu

Hamburg: Kurz vor Weihnachten gibt es für die Liberalen keine frohe Botschaft: Nach den anhaltenden innerparteilichen Personalquerelen stürzt die FDP in der Wählersympathie auf ein 15-Jahrestief ab. Im s ...

Neue OZ: Kommentar zu Wetter / Schulausfall

Osnabrück: Sicherheit geht vor Die Schüler feiern, die Eltern fluchen: Trotz beruflicher Verpflichtungen müssen Letztere derzeit oft die Frage klären, wer plötzlich den Nachwuchs beaufsichtigen soll. A ...

Neue OZ: Kommentar zu Wetter / Verkehr

Osnabrück: Eine Lanze für Fernfahrer Gefährliche Überholmanöver und quer stehende Lkw, die kilometerlange Staus verursachen: Die Lastwagenfahrer müssen derzeit erhebliche Kritik einstecken. Schnee und ...

Neue OZ: Kommentar zu Tschechien / Seehofer

Osnabrück: Ein Bayer in Prag Dieser Besuch in Prag war zwar überfällig, ist aber dennoch in seiner Bedeutung historisch: Als erster bayerischer Ministerpräsident springt Horst Seehofer über den langen S ...

Neue OZ: Kommentar zu Weißrussland / Wahlen

Osnabrück: Harte Faust Lernt Europas letzter Diktator nichts dazu? Wieder knüppelt die Polizei den Protest nach der Präsidentschaftswahl wie vor vier Jahren brutal nieder. Und erneut werden Kandidaten weg ...

Neue OZ: Kommentar zu Lukaschenko / Weißrussland

Osnabrück: Druck und Anreize Bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland stand der Sieg von Lukaschenko außer Zweifel. Nur über die Höhe der Zustimmung konnte spekuliert werden, die sich der autorità ...

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Merkel

Osnabrück: Ein wahres Wort Mehr als neun Jahre hat Angela Merkel gebraucht, um zu sagen, was die deutsche Öffentlichkeit schon sehr lange begriffen hat: In Afghanistan herrscht Krieg - und Deutschland bet ...

Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Gipfel

Osnabrück: Weihnachtsfrieden in Euroland Angela Merkel kann zufrieden sein. Gegen die Bundeskanzlerin gerichtete Misstöne, wie sie vor dem Euro-Krisengipfel bei den EU-Partnern zu vernehmen waren, sind ve ...

Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Soziales / Hartz

Osnabrück: Auf Kosten anderer Es geht im Kern weder um mehr Geld für Sozialleistungsbezieher noch um eine bessere Bildung für hilfsbedürftige Kinder. Was gestern mit der Blockade der Hartz-IV-Reform im ...

Neue OZ: Kommentar zu Landesregierung / Kabinett / Grotelüschen / Niedersachsen

Osnabrück: Sensible Antworten nötig Man hat ihr noch die Chance gegeben, um der besseren Optik willen von sich aus den Rücktritt zu erklären. Mehr war für Astrid Grotelüschen nicht drin zum Abschied i ...

Neue OZ: Kommentar zu Wetter

Osnabrück: Erhellendes Beispiel Die Sarrazin-Debatte, Stuttgart 21, Gorleben - der Politik schlug in diesem Jahr ein Verdruss entgegen, den sie so nicht erwartet hatte. Selbst das schillernde Paar der Gutt ...

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan

Osnabrück: Bitte merken! Was war da von Fortschritt und Erfolg die Rede. Die Regierungserklärung zu Afghanistan im Bundestag und die Vorstellung der überarbeiteten Strategie für dieses Land in den USA h ...

Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Personalie / Grotelüschen

Osnabrück: Die Reißleine Ministerpräsident McAllister zieht die Reißleine. Nach nur einem halben Jahr Amtszeit muss Agrarministerin Grotelüschen gehen, weil sie für die Koalition zu einer unerträglic ...

Neue OZ: Kommentar zu Soziales

Osnabrück: Klarheit schaffen Verwirrende Signale: Mal gibt es Heizkostenzuschüsse für Bedürftige, dann werden sie gestrichen. Gestern noch galten Rentenbeiträge für Hartz-IV-Empfänger als wichtig, he ...

Neue OZ: Kommentar zu Wetter

Osnabrück: Es ist halt Winter Die Unwetterwarnung des Deutschen Wetterdienstes hat Wirkung gezeigt. Auf Straßen, Autobahnen und in den weihnachtlich geschmückten Einkaufsmeilen der Städte waren gestern ...


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