Wahlen
Osnabrück: Städtetag-Appell an den Bund: Weiter an Kosten
für Flüchtlinge beteiligen
"Integration bleibt Daueraufgabe" - Heute Beratung im
Bundeskabinett
Osnabrück. Der Deutsche Städteta ...
Osnabrück: Philologen: Grundgesetz zum festen Bestandteil
der Lehrerausbildung machen
"Es kann uns nicht egal sein, dass vielen Lehramtsanwärtern die
Inhalte unserer Verfassung nicht präsent genug s ...
Stuttgart: Spätestens seit der vorigen Bundestagswahl weiß
man: Sobald die Bürger eine echte Wahl sehen, sind sie dabei. AfD und
Linke polarisieren, beleben aber auch das Geschäft. Die größere
Mobilisie ...
Stuttgart: Wenn das Misstrauensvotum scheitert, wäre bis
zum Wahltag wohl eine Expertenregierung am Werk, die nur sehr
eingeschränkt agieren könnte. Einen wichtigen Unterstützer für seine
Pläne hat Ku ...
Berlin: Die FDP sieht Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in
den Innenstädten als den falschen Weg an.
Nicola Beer sagte am Dienstag im ARD-Mittagsmagazin: "Es macht
doch keinen Sinn, jetzt falsch zu ...
Berlin/Stuttgart: In Deutschland dürfen Prepaid-SIM-Karten
nur noch gegen Registrierung eines Ausweises freigeschaltet werden.
Seit 2012 liegt dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof eine
Beschwerde von Dr. Pat ...
Berlin:
Anmoderationsvorschlag:
Als Schicksalswahl bezeichnen viele die bevorstehende Europawahl -
auch weil Populisten und EU-Gegner mit Zulauf rechnen. In Deutschland
findet die Wahl am Sonntag sta ...
Wiesbaden:
Der Bundeswahlleiter wird für die Medien zur Europawahl am 26. Mai
2019 wieder einen umfassenden Service anbieten. In der Westlobby auf
der Plenarsaalebene des Deutschen Bundestages in Berlin sin ...
Berlin: Die Deutsche Bahn ist erfolgreich gegen einen
Wahlwerbespot der NPD zur Europawahl vorgegangen.
Das hat der rbb am Dienstag exklusiv von der Bahn erfahren. Die
rechtsextreme Partei musste sich d ...
Berlin:
Der "Wahl-o-Mat" ist seit gestern offline - für den
Europaabgeordneten Bernd Lucke (LKR) die exakt falsche Entscheidung
der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB). Zuvor hatte d ...
Berlin: Ein detaillierter Zeitplan erklärt, welche Daten
aus den EU-Staaten am Wahlabend zu welchem Zeitpunkt vorliegen. Gegen
20:15 Uhr wird die erste Prognose für die Sitzverteilung im nächsten
Europä ...
Hamburg: In wenigen Tagen wählt Europa ein neues
EU-Parlament. Laut einer aktuellen Umfrage des Markt- und
Meinungsforschungsinstituts Ipsos glaubt fast jeder vierte EU-Bürger
(23%), dass antieuropäische ...
Osnabrück: Sozialdemokraten warnen EU-Staats- und
Regierungschefs vor Blockadepolitik
SPD-Gruppenchef im Europaparlament sieht Gefahr, dass
Mitgliedstaaten nach der Wahl von Konsens auf Konfrontation schal ...
Osnabrück: Telemedizin und Datenschutz: Grüne fordern
verpflichtende Sicherheitsupdates
Digitalexperte von Notz warnt vor Baustellen bei IT-Sicherheit -
"Bundesinnenministerium bislang leider ein Tot ...
Osnabrück: Harbarth: Das Grundgesetz ist das wichtigste
nationale Symbol
Vor 70 Jahren trat es in Kraft - "Ohne Recht gibt es keine
Freiheit"
Osnabrück. Der Vizepräsident des Bundesverfassu ...
Berlin: Fabio De Masi, Vizefraktionschef der Linken im
Bundestag, hat seine Partei aufgefordert, im Kampf gegen die Rechten
in Europa unterscheidbar zu bleiben. Natürlich sorge er sich wegen
des Aufstiegs ...
Bonn: Das Kräfteverhältnis zwischen EU-Befürwortern und
EU-Skeptikern könnte sich im Europaparlament nach der Europawahl
drastisch verändern. Wie bereiten sich die Parteien und Fraktionen
darauf vor ...
Wiesbaden:
Bei der Wahl zum 9. Europäischen Parlament am Sonntag, dem 26. Mai
2019, wird der Bundeswahlleiter am Nachmittag den Zwischenstand zur
Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr sowie in der Wahlnacht das vorl ...
Mainz:
Steht Europa 30 Jahre nach dem Mauerfall wieder vor einer
Zeitenwende? "ZDFzoom. Europa im Umbruch - Was wurde aus Friede,
Freude, Götterfunken?" geht dieser Frage am Mittwoch, 22. Ma ...
Mainz:
Erstausstrahlung
Freitag, 24. Mai 2019, 21.00 Uhr
Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 finden die neunten Wahlen zum
Europäischen Parlament statt. Um zu verstehen, was den Kern Europas
ausmacht, rei ...