Politik & Gesellschaft
Berlin: Marokko verzeichnete im Jahr 2024 eine Zunahme des Migrationsdrucks und vereitelte nicht weniger als 78.685 Versuche der irregulären Auswanderung. Diese Zahlen, die vom Innenministerium bekannt gegeb ...
Essen: "Die Mahnung, die von Auschwitz ausgeht, ist nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 noch wichtiger geworden", sagte die NRW-Antisemitismusbeauftragte Sylvia Löhrmann (Gr ...
Berlin: Es wird nicht mehr lange dauern, dann gibt es keine Holocaust-Überlebenden mehr, die mit ansehen mussten, wie ihre Mütter, Väter, Geschwister getötet wurden. Die unter entsetzlicher Angst, Krankhe ...
Berlin: Die Corona-Pandemie war eine harte Prüfung für Politik und Gesellschaft. Haben wir sie bestanden? Diese Frage ist leider nicht durchgängig mit Ja zu beantworten.
Ja, es war richtig, eher vorsichti ...
Berlin: Mitten in der heißen Wahlkampfphase wagt Friedrich Merz den kalkulierten Tabubruch. Am Freitag kündigte der CDU-Chef an, er werde kommende Woche noch Anträge für Verschärfungen im Bereich Migrati ...
Bielefeld/Berlin: Bielefeld. Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg ist eine Debatte über die richtigen Schlüsse aus der Tat entbrannt. Die Bielefelder SPD-Bundestagsabgeordnete Wiebke Esdar kritisierte gegenüber d ...
Münster: Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) fordert, das TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und ihm um die Teilnahme der Kanzlerkandidaten Robert Habeck (Grüne) und Alice Weidel (AfD) zu er ...
Straubing: Wer eine vernünftige Regierungsarbeit leisten will, der kann diese nicht davon abhängig machen, ob im Einzelfall auch Stimmen der AfD in die Waagschale geworfen werden. Alles andere, nämlich stets ...
Essen: NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) nimmt das neue "Lagebild Cybercrime 2023" des Landeskriminalamtes zum Anlass, bessere Ermittlungsmöglichkeiten für die Sicherheitsbehörden zu fordern. ...
Frankfurter Rundschau: Friedrich Merz will das Asylrecht in Deutschland abschaffen - ein in der Verfassung garantiertes Grundrecht. So lässt sich das Fünf-Punkte-Papier zusammenfassen, das seine Unionsfraktion vorgelegt h ...
Straubenhardt: Eine der wesentlichen Machtformeln der Standeskultur besteht seit jeher in der professionellen Erzeugung von unerträglichen Beziehungen und Lebenssituationen. Dazu gehört vor allem die Produktion vo ...
Haar: Plakatierevent der FDP Haar sorgte für Aufmerksamkeit ...
Köln: Für die neue WDR-Intendantin Katrin Vernau ist es im journalistischen Umgang mit populistischen Parteien nicht der richtige Weg, diese zu ignorieren. "Die Populisten werden ja auch deshalb so st ...
Straubing: Der Zustrom an illegalen Migranten ist deutlich zurückgegangen. (...) Es ist hauptsächlich nicht die deutsche, sondern die europäische Politik, die hier wirkt. (...) All diese Fortschritte setzt al ...
Stuttgarter Nachrichten: Gefühlswallungen sind noch keine politische Antwort. Die liegt auch nicht in markigen Sprüchen oder geltendes Recht ignorierenden Abschiebefantasien. So dringend es geboten ist, Zuwanderung neu zu r ...
Berlin: Auf die erfreuliche Nachricht folgte sofort die nächste Eskalation: Wenige Stunden nachdem der Dokumentarfilm "No Other Land" des palästinensisch-israelischen Teams um Basel Adra und Yuval ...
Frankfurt: Nie wieder Auschwitz! 80 Jahre nach der Befreiung der Überlebenden aus dem Vernichtungslager wird die Mahnung wieder besonders oft und eindringlich ausgesprochen, zu Recht. Denn diese Grundlage der Z ...
Düsseldorf: Arbeitnehmer haben einen Anspruch auf Feiertagszuschläge nach den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes der Länder, wenn an ihrem regelmäßigen Beschäftigungsort ein gesetzlicher Feiertag ist ...
Düsseldorf: 1. Vorgaben zur Nutzung von ChatGPT und vergleichbarer Tools fallen unter das mitbestimmungsfreie Arbeitsverhalten. Der Arbeitgeber stellt seinen Arbeitnehmern:innen ein neues Arbeitsmittel unter best ...
Düsseldorf: Ist dem Arbeitnehmer auf der Grundlage der betrieblichen Regelungen bekannt, dass der Arbeitgeber die Arbeitsleistung für den darauffolgenden Tag in Bezug auf Uhrzeit und Ort konkretisieren wird, ist ...