Mitteldeutsche Zeitung: zu Umweltzonen
ID: 793465
ja, fast scheint es, als kennen sie nicht einmal die EU-Vorgaben zur
Luftreinhaltung. Fünf Jahre nach Inkrafttreten der entsprechenden
Vorschriften hat nicht einmal die Hälfte aller EU-Länder Maßnahmen
getroffen, wie sie Deutschland zum Leidwesen vieler Besitzer älterer
Fahrzeuge mit den Luftreinhalteplänen durchsetzt. Unsozial, heißt es
in Paris, nutzlos, sagt Brüssel. Athen hat andere Probleme - doch
die hat Halle auch. Es ist ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, das
von der EU-Kommission offenbar geduldig beobachtet wird. Gegen 16
Länder laufen Vertragsverletzungsverfahren, doch sie laufen langsam,
ganz langsam.
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Hartmut Augustin
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Datum: 09.01.2013 - 19:39 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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