Die letzten Pressemitteilungen zu dem Thema klausel

PresseMitteilungen zu dem Schlagwort klausel

Umzug: Diese Rechte und Pflichten sollten Mieter kennen

20.03.2026: Ein Umzug ist für viele ein Neuanfang. Rund jeder Zehnte in Deutschla ...

Umzug: Diese Rechte und Pflichten sollten Mieter kennen

20.03.2026: Kündigung: Fristen und Form einhalten Am Anfang jedes Auszugs steht ...

ARAG Recht schnell...

21.01.2026: +++ Einhaltung des Trennungsjahres +++ Vor einer Scheidung ist in der ...

Mercosur-Schutzklauseln: Kein Grund zum Feiern

18.12.2025: (Straßburg/Brüssel/Würzburg) - „Die sogenannten Schutzklauseln si ...

ARAG Recht schnell...

12.11.2025: +++ Einseitige Preiserhöhung bei Amazon Prime unwirksam +++ Die ARAG ...

Neues Zuhause für vier Pfoten

07.10.2025: Einen Hund zu adoptieren ist für viele Menschen ein Herzenswunsch. We ...

Ist verspätete Mietzahlung ein Kündigungsgrund?

12.08.2025: Spätestens seit der Pandemie ist das pünktliche Begleichen der Miete ...

ARAG Recht schnell...

11.06.2025: +++ Neues EU-Energielabel für Smartphones und Tablets +++ Ab dem 20. ...

ARAG Recht schnell...

11.06.2025: +++ Neues EU-Energielabel für Smartphones und Tablets +++ Ab dem 20. ...

ARAG, stimmt das?

20.05.2025: Stimmt es, dass viele Deutsche das Grundgesetz kaum kennen? Tobias K ...

Schönheitsreparaturen: Viel Ärger um den Pinselstrich

11.03.2025: Die Schönheitsreparaturklausel regelt, was beim Auszug aus einer Miet ...

Demokratie wagen? Kleine Parteien werden bei der vorgezogenen Bundestagswahl behindert

06.02.2025: (Würzburg/Traunreut) – „Fair ist anders“ so der 2. Stellv. Bund ...

Mängel in der Wohnung: Das können Mieter tun

24.01.2025: Der Wasserhahn tropft, der Nachbar ist zu laut und in der Küche macht ...

Grundsteuer: Neue Entwicklungen und Herausforderungen bei der Verfassungsmäßigkeit

21.01.2025: Die Diskussion um die Verfassungsmäßigkeit der neuen Grundsteuer nim ...

ARAG Recht schnell...

25.09.2024: +++ Keine Minischweine im Garten erlaubt +++ Ein Ehepaar musste sich ...

Worauf es beim Umzug in die erste eigene Wohnung ankommt - Verbraucherinformation der ERGO Group

19.08.2024: Für Studium oder Ausbildung ziehen viele Jugendliche in eine andere S ...

ARAG Recht schnell...

17.04.2024: +++ Katze darf nicht sichergestellt werden +++ Meint ein Tierheim, ei ...

Kleinreparaturklausel in Mietverträgen: Wann und was muss der Mieter zahlen?

28.09.2023: Mit Abschluss des Mietvertrages ist der Vermieter laut §535 des Bürg ...

Betriebsunterbrechungen in Apotheken haben viele Ursachen

26.06.2023: Betriebsunterbrechungen in Apotheken können aus verschiedenen Gründe ...

Bundesarbeitsgericht - Neues zu betrieblicher Übung und arbeitsvertraglichem Freiwilligkeitsvorbehalt

06.06.2023: Bundesarbeitsgericht - Neues zu betrieblicher Übung und arbeitsvertra ...

Von echtem Schlamassel und teuren Schäden

16.09.2022: Ob ein Kratzer in der Autotür, eine zerbrochene Wohnzimmerscheibe ode ...

Jetzt den Gasverbrauch senken

18.07.2022: Die Preiserhöhung für Erdgas von über 70 Prozent zu Beginn des Jahr ...

Preissteigerungen im Baugewerbe absichern: Bauministerium erweitert Anwendung der Stoffpreisgleitklauseln

07.07.2022: München, 07.07.2022 Unkalkulierbare Baustoffpreise und Lieferengpäss ...

Aufgepasst beim Teilverkauf

28.04.2022: Der Teilverkauf einer selbstgenutzten Immobilie ist für viele Seniore ...

Entschädigungsrecht im Naturschutz

09.11.2021: Das Naturschutzrecht in seinen unterschiedlichen Facetten enthält div ...

ARAG Recht schnell...

11.08.2021: +++ Entgeltfortzahlung bei Quarantäne +++ Erkrankt ein Arbeitnehmer ...

Erbe und Testament: Einsatz einer Pflichteilsstrafklausel

09.08.2021: Frankfurt, 9. August 2021 - Viele Paare und Ehepaare entscheiden sich ...

Hausordnung: Was Mieter und Vermieter dürfen

21.09.2020: Eine Hausordnung ist in der Regel eine Sammlung privatrechtlicher Vors ...

NRW: Kommunalwahl ohne Sperrklausel

01.09.2020: Kommunalwahl ohne Sperrklausel Jede Stimme zählt! Verfassungs ...

Vorsicht Brunft: Wildunfälle vermeiden!

28.08.2020: Nach der Zeitumstellung von Sommerzeit auf die Normalzeit fahren viele ...

Anwalt Arbeitsrecht rät: Achten Sie auf versteckte Klauseln im Arbeitszeugnis.

01.11.2019: Abwertende Urteile sind gar nicht so selten. Was vielen Arbeitnehme ...

Der D.A.S. Leistungsservice informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht

25.09.2018: Sind bei der Besichtigung einer Mietwohnung noch Gegenstände oder Ein ...

Neues Pauschalreiserecht ab 01.07.2018 - AGB müssen angepasst werden

10.06.2018: Zum 01.07.2018 setzt der Gesetzgeber die Regelungen der EU-Pauschalrei ...

Heute in Brüssel: Bundesregierung will eine Sperrklausel im EU-Wahlrecht mit der Brechstange durchsetzen!

07.06.2018: (Münster/Düsseldorf/Brüssel) – „Sie haben die Verfassung gegen ...

Die Große Koalition und ihre „Fake-News“: Die Wahrheit zur angeblichen Zersplitterung im EU-Parlament

16.05.2018: (Düsseldorf/Münster) – Das Projekt „Sperrklausel“ für die EU- ...

Kampf dem Elektroschrott

09.05.2018: (Aschaffenburg/Düsseldorf/Münster/Aachen) - In einem Leitantrag fo ...

Aufhebungsvertrag: was ist eine Turboklausel und wem nützt sie?

13.03.2018: Am Abschluss eines Aufhebungsvertrages haben regelmäßig besonders Ar ...

WKZ Wohnkompetenzzentren über den Streit der Verbraucherschützer mit den Bausparkassen

23.01.2018: Ludwigsburg, 23.01.2018. „Die Bausparkassen haben es nicht leicht. A ...

ÖDP: NRW-Landtagsmehrheit verschwendet Steuergelder

23.01.2018: (Münster/Düsseldorf) – Bereits dreimal hat der Landesverfassungsge ...

Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?

07.12.2017: Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie v ...

Sieg für die kommunale Demokratie in NRW

21.11.2017: (Münster) – Als einen großen Sieg für die kommunale Demokratie in ...

ARAG Verbrauchertipps

14.11.2017: Wann zahlt der Mieter für Bagatellschäden? Laut BGB muss ein Vermie ...

Software Audit Professional - Lighthouse Mitglieder erhalten Zertifikat

09.11.2017: Die Lighthouse Alliance ist eine Kunden-Allianz gegen Software Audits ...

Aufhebungsvertrag (Arbeitsrecht) und Abgeltungsklausel - gefährlich für Arbeitnehmer

19.10.2017: Ausgangslage Der Abschluss arbeitsrechtlicher Aufhebungsverträge i ...

Bezugnahmeklausel bei Betriebsübergang

02.10.2017: Ist zwischen einem Betriebsveräußerer (Arbeitgeber) und einem Arbeit ...

WKZ Wohnkompetenzzentren: Verbraucherzentralen erzielen Teilsieg gegen Bausparkassen

07.09.2017: Ludwigsburg, 07.09.2017. „Nachdem die Verbraucherzentralen mit ihren ...

Software Audit Klauseln | ProLicense referiert in Zürich

05.09.2017: Software Audits werden in Unternehmen immer wieder heiss diskutiert. D ...

Versetzungsklausel und AGB

10.08.2017: Urteil des Bundesarbeitsgerichts zu einer Versetzungsklausel Solche ...

Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel

22.06.2017: Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerbera ...

"Sind Einschränkungen der Hinterbliebenenversorgung zulässig?" - Longial Presseinformation

22.05.2017: Grundsätzlich steht es dem Arbeitgeber sowohl zivil- als auch arbeits ...

Wahlversprechen geborchen - Transparenzgesetz in NRW kommt doch nicht!

21.03.2017: (Düsseldorf) – Die Rot-Grüne Landesregierung hat es versprochen ...

DEF-Anleger erhalten Einladung zur Informationsveranstaltung

13.03.2017: Hintergrund: aktuelle wirtschaftliche Situation? Was erwartet die Anle ...

Die Klausel gegen Ärger

23.01.2017: Maschinen und Anlagen werden nicht „von der Stange geliefert“. Än ...

ÖDP NRW und Tierschutzpartei klagen gegen die kommunale Sperrklausel in Nordrhein-Wetfalen

15.12.2016: (Münster/Düsseldorf) - Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ...

Transatlantische Datentransfers weiterhin rechtliche Grauzone: Was können Unternehmen tun?

06.12.2016: Die Übermittlung von personenbezogenen Daten ist als Unterfall der Ve ...

Zur sachgrundlosen Befristung aufgrund Tarifvertrag

24.11.2016: Den meisten ist bekannt: Ein Arbeitsvertrag kann ohne Sachgrund wie z. ...

Unwirksame Klauseln in Mietverträgen

21.10.2016: Vorsicht beim Unterzeichnen von Verträgen. Was einmal unterschrieben ...

Oracle Audit - Gültige 30-Tage-Frist für den Oracle Lizenzkauf?

23.09.2016: Die Oracle Audit-Klausel, die in den Lizenzbedingungen bei Oracle nach ...

Muss man als Arbeitnehmer während des Urlaubs für den Arbeitgeber erreichbar sein?

25.08.2016: Fast jeder Arbeitnehmer hat heutzutage ein Smartphone, viele wollen au ...

Köln: Für die Freien Wähler ist die 2,5 Prozent Hürde ein Schlag ins Gesicht.

12.06.2016: "Ich bin betroffen, was ohne Befragung der Bürgerinnen und Bürg ...

Kommunalpolitischer Offenbarungseid von CDU, SPD und GRÜNEN

10.06.2016: (Düsseldorf/Münster) – Die Landtagsmehrheit aus SPD, CDU und GR� ...

Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin

31.05.2016: Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzkla ...

Hannover Leasing 165 - Verkauf einsturzgefährdeter Immobilie

10.05.2016: Wie den Anlegern des Hannover Leasing Fonds 165, Wachstumswerte Europa ...

Lufthansa: Gebühren und erhöhte Flugpreise zurückfordern

04.05.2016: 4. Mai 2016. Das Landgericht (LG) Köln hat die Rechtswidrigkeit zweie ...

Kommunale Sperrklausel vernichtet regionale Wählergemeinschaften Nordrhein-Westfalens

04.05.2016: (Münster/Düsseldorf) – Die Einführung einer kommunalen Sperrklaus ...

Sperrfrist bei Eigenbedarfskündigung: aktuelles Urteil des Landgerichts Berlin

22.04.2016: Hat der Vermieter die Wohnung erworben, bevor die Kündigungsschutzkla ...

Riesen-Zinssparpotential in alten Kreditverträgen - aber nur noch bis 21.06.2016

21.03.2016: Vermutlich 70 bis 80 % aller zwischen dem 01.11.2002 und Ende 2010 abg ...

Widerruf von Darlehen und Baukrediten - Jetzt noch bis zum 21.06.2016 bares Geld sparen

10.03.2016: Vermutlich 70 - 80 % aller zwischen dem 01.11.2002 und Ende 2010 abges ...

Wuff!: Reiserücktrittsschutz von LTA gilt jetzt auch für Hunde

17.02.2016: Strand und Meer, Outdoor und Camping, Berge und Natur oder ab in die C ...

Mit der Berufsunfähigkeitsversicherung und einer Dienstunfähigkeitsklausel der NÜRNBERGER können auch Beamte optimal vorsorgen

10.12.2015: Die Berufsunfähigkeitsversicherung bietet für Angestellte einen zuve ...

Angebot für Unternehmer: Vertragsvorlagen kostenlos testen

30.11.2015: Wer ein Unternehmen führt, schließt eine Vielzahl an Verträgen. Von ...

Dynamik einer vertraglichen Bezugnahmeklausel

06.07.2015: Der Erwerber eines Betriebsteils ist nach § 613 a Abs. 1 S. 1 BGB an ...

Zur Klageverzichtsklausel im Aufhebungsvertrag

11.06.2015: Bei Verfehlungen eines Arbeitnehmers versuchen Arbeitgeber oft einen A ...

Schönheitsreparaturen - kein Anspruch nach Quotenabgeltungsklausel

11.05.2015: Ausgangslage: Der Bundesgerichtshof hat am 18.3.2015 seine bisherig ...

Schönheitsreparaturen - neue Urteile des Bundesgerichtshofs, alter Missstand

16.04.2015: Seit Jahren rudert der Bundesgerichtshof um das Thema Schönheitsrepar ...

Mindestlohn für Arbeitnehmer in der Landwirtschaft

01.04.2015: Seit dem 1. Januar gilt der viel diskutierte Mindestlohn. Er beträgt ...

Die D.A.S. informiert: Urteile in Kürze - Mietrecht

31.03.2015: Mieter müssen künftig ihre Wohnung nur noch renovieren, wenn sie sie ...

Reparaturen und Instandhaltung: Wann zahlt der Mieter, wann zahlt der Vermieter?

10.03.2015: Sie sind Vermieter und stellen einem Mieter eine Wohnung zur Verfügun ...

"Wer haftet bei Schäden durch Demenzkranke?" - Verbraucherinformation der ERGO Versicherungsgruppe

23.02.2015: Aktuellen Zahlen des Bundesministeriums für Gesundheit zufolge leiden ...

Finanztipp von Black Label Immobilien: Baukreditverträge mit unwirksamen Widerrufsbelehrungen jetzt kündigen

04.12.2014: Berlin, 04. Dezember 2014 - Bei Black Label Immobilien haben Kunden di ...

Unwirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln

17.11.2014: Schönheitsreparaturen und deren Abwälzung durch den Vermieter auf de ...

Härtefallregelung bei der Eigenbedarfskündigung: Hohe Hürden, aber nicht unüberwindlich

17.11.2014: Die Ausgangslage: Je größer die Diskrepanz zwischen Miethöhe im ...

Berufsunfähigkeitsversicherung für Krankenschwester

20.10.2014: Diejenigen, die in einem Pflegeberuf tätig sind, sind auch sehr oft k ...

Schriftformklausel - Ist sie reparaturfähig?

26.09.2014: Aufgrund der umfassenden Rechtsprechung zur Problematik der Schriftfor ...

LG Düsseldorf: Überweisungen müssen zeitnah bearbeitet werden.

29.08.2014: Dies entschied das Landgericht Düsseldorf (Az:12 O 279/14) in einer e ...

Bundesjustizministerium hört Schutzgemeinschaft für Bankkunden e. V. zum Verbraucherschutz

19.08.2014: Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. aus Rednitzhembach ist ein ...

Neue Widerrufsbelehrung tritt in Kraft

10.06.2014: Mit dem Inkrafttreten der neuen EU-Verbraucherrechtrichtlinie am 13.6. ...

Banken in der Pflicht - Zinsanpassungsklauseln in Kontokorrentverträgen aus rechtlicher Sicht

28.05.2014: Eine Vielzahl von Unternehmen ist auf Kontokorrentkonten angewiesen. G ...

"No spy"-Klausel bei IT-Projekten des Bundes: TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit begrüßt Verschärfung der Vergaberegeln

18.05.2014: Beitrag zur digitalen Souveränität Deutschlands Der Bundesverband ...

Endgültiges Ende von Sperrklauseln im Europawahlrecht? Eine Nachlese zu BVerfG, Urteil vom 26. Februar 2014

28.04.2014: Die Drei-Prozent-Sperrklausel: Die für die Sperrklausel maßgebliche ...

Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes von Berlin vom 13. Mai 2013 (Az. VerfGH 155/11)

28.04.2014: Der Verfassungsgerichtshof von Berlin hat in seinem Urteil vom 13. Mai ...

Quotenabgeltungsklauseln unwirksam?

03.04.2014: Es ist schon oft vorgekommen - der BGH fällt eine Entscheidung, mit ...

Zur Schriftformheilungsklausel beim Verkauf

20.03.2014: § 550 BGB ordnet an, dass ein Mietvertrag, der über einen längeren ...

PWB Rechtsanwälte zur Verfassungswidrigkeit der 3-Prozent-Klausel

27.02.2014: Videostatement (http://pwbanwaltjena.de/aktuelle-informationen/pwb-tv ...

Schadenersatz und Schmerzensgeld, Unfallabwicklung nach Verkehrsunfall in den USA, Ciper & Coll informieren:

26.02.2014: Das US-amerikanische Schadenersatzrecht unterscheidet sich vom deutsch ...

PWB Rechtsanwälte: 3-Prozent-Sperrklausel verstößt gegen Grundgesetz

19.12.2013: 19. Dezember 2013. Gegen die vom Bundestag beschlossene Drei-Prozent- ...

Gaslieferungsverträge auf dem Prüfstand

02.12.2013: Wie wir erst kürzlich berichteten hat der BGH die Vertragsklauseln re ...

Alle Jahre wieder ? Kürzungsmöglichkeiten beim Weihnachtsgeld

28.11.2013: Es geht in großen Schritten auf Weihnachten zu. Aktuell erhalten viel ...

Rückzahlung für Gas- und Stromkunden

01.11.2013: Der Bundesgerichtshof hat durch ein kürzlich ergangenes Urteil viel ...

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