LEXKONNEX

LEXKONNEX ist eine überregional tätige, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei. Die Kanzlei berät kompetent Privatpersonen und Unternehmen in allen Belanden des Zivil- und Wirtschaftsrecht. Unseren Mandanten stehen wir für alle Fragen rund um das Thema Kaufrecht unterstützend zur Seite und suchen gemeinsam die passende Strategie für den Einzelfall.

Fehlen einer Herstellergarantie ist Sachmangel

LEXKONNEX - Anwalt Mainz BGH 15. Juni 2016 - VIII ZR 134/15 Das Fehlen der Herstellergarantie beim Kauf eines Gebrauchtwagens stellt einen Sachm ...

17.06.2016 | Recht und Verbraucher

GmbH Einziehung

BGH 10.5.2016, II ZR Einziehung von Geschäftsanteilen: Zum Zeitpunkt der Entstehung der persönlichen Haftung der Gesellschafter Sachverhalt: ...

13.06.2016 | Politik & Gesellschaft

Urheberrecht

Sachverhalt Die Klägerin betreibt im Internet unter dem Domainnamen "www. .de" ein elektronisches Branchenverzeichnis. Die Beklagte bietet ...

11.06.2016 | Internet

Geschäftsführerhaftung

LEXKONNEX Ihr Anwalt in Mainz Mit Urteil vom 18.06.2014 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Geschäftsführer für unlautere Wettbewe ...

26.05.2016 | Recht und Verbraucher

Persönliche Haftung des Geschäftsführers

VG Koblenz: Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage einer UG-Geschäftsführerin abgewiesen, mit der diese gegen ihre Inanspruchnahme für ...

14.12.2015 | Recht und Verbraucher

AGB - Preisanpassungsklausel

BGH: Urteil vom 25. November 2015 ? VIII ZR 360/14 Der Bundesgerichtshof hat heute über die Frage entschieden, ob die in einem formularmäßig ...

25.11.2015 | Familie & Kinder

Pippi Langstrumf

Urteil vom 19. November 2015 - I ZR 149/14 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsena ...

24.11.2015 | Medien und Unterhaltung

Abmahnung

Veröffentlicht von LEXKONNEX Anwalt Mainz Die Rechtsanwälte der Kanzlei WALDORF FROMMER versenden aktuell Abmahnungen wegen angeblicher Urheberre ...

16.11.2015 | Medien und Unterhaltung

Nachmieter gesucht! Mietrecht!

Bei einer vorzeitige Entlassung aus einem längerfristigen Mietverhältnis gegen Stellung eines Nachmieters, obliegt es dem Mieter allein einen geei ...

11.11.2015 | Recht und Verbraucher

Verbraucherrechte bei mangelhafter Ware -EuGH

Der EuGH hat entschieden, dass bei Vertragswidrigkeiten, die binnen sechs Monaten nach der Lieferung einer Ware offenbar werden, vermutet wird, dass ...

10.06.2015 | Handel

Voraussetzungen einer wirksamen urheberrechtlichen Abmahnung iSv. § 97 a Abs.2 UrhG

Beschluss v. 11.11.2014 - Az.: 11 U 73/14 Wirksamkeit einer urheberrechtlichen Abmahnung iSd. § 97 a Abs.2 UrhG: 1. Erkennbarkeit des gerügten ...

07.01.2015 | Recht und Verbraucher

Streaming nicht illegal

Das Amtsgericht Hannover hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit dem Thema Streaming beschäftigt und gelang zum Schluss, dass Das Streamen eine ...

18.09.2014 | Recht und Verbraucher

Forderungsmanagement und Anwaltsinkasso

Forderungsmanagement/Anwaltsinkasso Wir haben uns auf eine schnelle und konsequente Beitreibung von Forderungen spezialisiert. Unsere Tätigkeit um ...

15.09.2014 | Wirtschaft (allg.)

Verjährung bei Ansprüchen aus P2P-Urheberrechtsverletzungen

Das AG Kassel hat sich in einem aktuellen Urteil (Urt. v. 24.07.2014 - Az.: 410 C 625/14) mit der Frage der Verjährung von P2P-Ansprüchen beschäftu ...

10.09.2014 | Recht und Verbraucher

Schadensersatz beim Internetausfall

Mit Urteil vom 31. Marz 2014, Az. 20 C 8948/13, entschied das Amtsgericht Dusseldorf, dass im Falle eines Ausfalls dem Nutzer einen Schadensersatzansp ...

03.09.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung - Die Schadenfreundinnen

Veröffentlich von LEXKONNEX Anwalt Mainz Die Rechtsanwälte der Kanzlei WALDORF FROMMER versenden aktuell Abmahnungen wegen angeblicher Urheberre ...

28.08.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung Daniel Sebastian

Veröffentlich von LEXKONNEX Anwalt Mainz Die Kanzlei Daniel Sebastian versenden aktuell Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ...

27.08.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung - Planet der Affen

Veröffentlich von LEXKONNEX Anwalt Mainz Die Rechtsanwälte der Kanzlei WALDORF FROMMER versenden aktuell Abmahnungen wegen angeblicher Urheberre ...

26.08.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung - Shameless-Nicht ganz nüchtern

Veröffentlich von LEXKONNEX Anwalt Mainz Die Rechtsanwälte der Kanzlei WALDORF FROMMER versenden aktuell Abmahnungen wegen angeblicher Urheberre ...

26.08.2014 | Recht und Verbraucher

Externe Rechtsabteilung

DIE KANZLEI LEXKONNEX ist eine wirtschaftsrechhtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei. Die Kanzlei berät und vertritt kleine und mittelständische Unt ...

26.08.2014 | Wirtschaft (allg.)

Abmahnung aktuell

Veröffentlich von LEXKONNEX Anwalt Mainz Die Rechtsanwälte der Kanzlei WALDORF FROMMER versenden aktuell im Namen der WARNER BROS Abmahnungen weg ...

20.08.2014 | Recht und Verbraucher

Datenschutz im Interneg

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte aktuell darüber zu befinden, ob der in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzte von dem Betreiber eines ...

02.07.2014 | Recht und Verbraucher

Elternhaftung für illegales Filesharing volljähriger Familienmitglieder

LEXKONNEX-Anwalt Mainz Der Inhaber eines Internetanschlusses haftet nicht für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen, wenn keine ...

12.06.2014 | Recht und Verbraucher

EuGH zum Urheberrecht

Der EuGH hat im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens entschieden, dass allein das Caching von urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet ...

10.06.2014 | Medien und Unterhaltung

Abmahnung wegen Streaming

Anders als beim Filesharing ist das Streaming auf den reinen Werkgenuss gerichtet. Streamig ist der Abruf von Datenströmen von dem Rechner im Intern ...

09.06.2014 | Recht und Verbraucher

Lizenzgebühren Filesharing

Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 10.03.2014 (Az. 125 C 495/13) entschieden, dass bei einem illegalen Upload von urheberrechtlich geschützten ...

05.06.2014 | IT & Hardware & Software & TK

Abmahnung wegen Filesharing

Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt im Auftrag der er Warner Bros. Entertainment GmbH das Filmwerk "Wir sind die Millers" ab. Dem ...

03.06.2014 | Recht und Verbraucher

Facebook - Impressum

Unternehmen können seit kurzem ihr Impressum auf Facebook-Seiten in einem dafür vorgesehenen Feld hinterlegen. Das soziale Netzwerk erfüllt damit e ...

02.06.2014 | Marketing & Werbung

Filesharing-Abmahnung

Der Bundesgerichtshof hat sich hat in einer Entscheidung vom Januar 2014 zu dem Thema Haftung für illegales Filesharing volljähriger Familienangehö ...

27.05.2014 | IT & Hardware & Software & TK

Informationsrechte des GmbH-Gesellschafters

Den GmbH-Gesellschaftern stehen neben Vermögensrechten auch weitreichende Informations- und sonstige Verwaltungsrechte zu. Gem. § 51a Abs. 1 GmbHG k ...

23.05.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung - Filesharing

Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer ist eine der großen Kanzleien, die sich mit dem Thema Filesharing intensiv beschäftigt und Abmahnungen an Pri ...

22.05.2014 | Internet

Starting a Business in Germany

Es herrscht größtenteils Einigkeit darüber, dass der Wirtschaftsstandort Deutschland auch für die Zukunft gesichert und die Konkurrenzfähigkeit u ...

27.03.2014 | Recht und Verbraucher

Scheinselbständig?

Rechtstipps für Selbständige: Anwalt Frankfurt, Anwalt Mainz, Anwalt Dresden Um Kosten und Personal zu sparen setzen viele Unternehmen freie Mitarb ...

11.03.2014 | Recht und Verbraucher

Impressum irreführend

Beitrag vom 10.03.2014 - LEXKONNEX Anwalt Dresden OLG München, Urt. v. 14.11.2013 - Az.: 6 U 1888/13 Das OLG München hat in einer aktuellen Ents ...

10.03.2014 | Internet

Ehevertrag

Ganz einfach: bei Patchworkfamilien, Unternehmerehen und Dispkrepanzehen bei großen Einkommens,- Vermögens,- Bildungs,- und Altersunterschieden B ...

10.03.2014 | Familie & Kinder

Kündigung des Arbeitsvertrages

Eine arbeitsrechtliche Kündigung ist bereits dann wirksam, wenn sie dem Arbeitnehmer gegenüber erklärt wird. Nach dem Zugang beim Anderen kann die ...

14.02.2014 | Bildung & Beruf

Abmahnung Schutt, Waetke

Veröffentlicht von LEXKONNEX Anwalt Mainz, 09022014 Die Rechtsanwälte der Kanzlei Schutt und Waetke versenden aktuell im Namen der TOBIS Abmahnun ...

09.02.2014 | Medien und Unterhaltung

Abmahnung Sasse und Partner

Veröffentlicht: 08.02.2014. Anwalt Mainz Die Rechtsanwälte der Kanzlei Sasse & Partner versenden aktuell im Namen der Splendid Film GmbH Abma ...

08.02.2014 | Internet

Betriebratanhörung Kündigung

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. Dezember 2012 (6 AZR 348/11) entschieden, dass der Betriebsrat die Anhörung einer beabsichtigten K� ...

05.02.2014 | Recht und Verbraucher

Redtube-Abmahnungen

Veröffentlicht: LEXKONNEX ?Anwalt Mainz Eine Zivilkammer des Landgerichts Köln hat in vier Beschlüssen vom 24.01.2014 den Beschwerden von Anschl ...

02.02.2014 | Internet

Wettbewerbsrechtliche Abmahnung!

Wer Dienstleistungen über eine Mehrwertdiensterufnummern (z. B. 0180- oder 0900-Rufnummern) oder diese lediglich zum Support-Zwecken veröffentlich f ...

01.02.2014 | Internet

Arbeitrechtliche Tipps für Startups

Wie gestalte ich Arbeitsverträge richtig? Darf ich meinen Mitarbeitern jederzeit kündigen? Wann eignen sich befristete Arbeitsverträge? Wie lange d ...

31.01.2014 | Recht und Verbraucher

Arbeitsrecht

Haftung des Arbeitgebers bei Diskriminierung (Arbeitsrecht) Ansprüche auf Entschädigung bei Verstößen gegen das Allgemeine Gleichbehandlungs ...

30.01.2014 | Recht und Verbraucher

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht Anwalt Mainz Das Oberlandesgerichts Hamm hat am 12.11.2013 entschieden, dass Gutscheine von Kfz-Werkstätten für Folgeaufträge ...

07.01.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung Urheberrecht

Anders als bei einem Hyperlink auf eine fremde Website, auf der ein Werk bereits veröffentlicht ist, handelt es sich um eine eigene urheberrechtliche ...

04.01.2014 | Recht und Verbraucher

Abmahnung Facebook

Das OLG Nürnberg hat entschieden, dass die massenweise Abmahnung von Impressums-Verstößen auf Facebook-Webseiten rechtsmissbräuchlich ist. Bei B ...

02.01.2014 | Recht und Verbraucher

Impressumspflicht für Werbeseiten

Impressumspflicht auch bei rein werbendem Internetauftritt (OLG Düsseldorf) Auch die bloße Werbung für Waren ohne unmittelbare Bestellmöglichke ...

11.11.2013 | Internet

Impressumspflicht

Keine Impressumspflicht für ausländische Dienstanbieter Für einen Webseitenbetreiber aus einem Nicht-EU-Staat besteht nicht die Impressumspflich ...

16.10.2013 | Internet

Urheberrechtsverletzung im Internet

Ein Gericht, in dessen Bezirk das Angebot einer CD im Internet zugänglich ist, kann über die Verletzung von in seinem Mitgliedstaat geschützten Urh ...

14.10.2013 | Recht und Verbraucher

Internetrecht: Bewerbungsportal

IT-Recht Ein Ärztebewertungsportal ist dann zulässig, wenn eine Nachverfolgung im Falle etwaiger beleidigender oder rufschädigender Äußerungen ...

11.10.2013 | Recht und Verbraucher

Kündigung des GmbH-Geschäftsführers

Abberufung des GmbH ?Geschäftsführers Im Unterschied zum "gewöhnlichen Arbeitnehmer" ist das Rechtsverhältnis des GmbH-Geschäftsf� ...

10.09.2013 | Recht und Verbraucher

Klage wegen Urheberrechtsverletzung (Filesharing ? Klage) abgewiesen

Mit Urteil von 15.02.2013 ?Az.: 111 C 13236/11 hat das AG München entschieden, dass das Anbieten einer Torrent-Datei keine Urheberrechtsverletzung da ...

09.08.2013 | Recht und Verbraucher

Sind Pornofilme urheberrechtlich geschützt?

Pornofilme sind dann urheberrechtlich nicht geschützt, wenn sie lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigen, so das LG München, Beschlus ...

12.07.2013 | Recht und Verbraucher

Unwirksame AGB

BGH Urteil vom 04.Juli 2013 Az.: VII ZR 249/12 Vorinstanzen: LG Köln - Urteil vom 8. Februar 2012 - 26 O 70/11 OLG Köln - Urteil vom 10. August ...

08.07.2013 | Recht und Verbraucher

AGB -Online-Shop, eBay, Amazon

Wenn Sie im Internet Waren oder Dienstleistungen anbieten wollen, sind rechtssichere Allgemeine Geschäftsbedingungen unerlässlich, denn fehlerhafte ...

07.05.2013 | Recht und Verbraucher

Die unbegründete Meldung der offenen Forderung an die Schufa verletze den Kläger in seinen Vermögensinteressen

Unberechtigter SCHUFA-Eintrag Nach dem BDSG ist die Übermittlung personenbezogener Daten über Forderungen an Auskunfteien nur zulässig, soweit d ...

25.04.2013 | Recht und Verbraucher

P2P Urheberrechtsverletzung- Filesharing -

Haftung des Internetanschlussinhabers als Störer Ein Ehepartner kann dem anderen Ehepartner seinen Internetanschluss überlassen, ohne ihn ständig ...

18.04.2013 | Recht und Verbraucher

Rechtssichere AGB

AGB-Pflicht Eine gesetzliche Pflicht zur Verwendung von AGB gibt es nicht. Sofern ein Unternehmen, Webseitenbetreiber oder Online-Shop-Betreiber ke ...

21.03.2013 | Internet

Werbung mit fiktiver UVP wettbewerbswidrig

Das LG Köln (Urt. v. 14.02.2013 - Az.: 31 O 474/12) hat entschieden, dass eine Werbung mit fiktivem UVP irreführend und somit wettbewerbswidrig ist. ...

18.03.2013 | Recht und Verbraucher

"Kondome - Made in Germany" - wettbewerbswidrig

Die Werbeaussage "KONDOME - Made in Germany" ist irreführend und zu unterlassen, wenn die für die Herstellung der Kondome wesentlichen Fer ...

13.03.2013 | Recht und Verbraucher

Abmahnung und Unterlassungserklärung

Betreiber von uploaded.to wurde wegen gewerbsmäßiger Urheberrechtsverletzung verurteilt Der ehemalige Betreiber von uploaded.to hat sich wegen g ...

28.02.2013 | Information & TK

Abmahnung Filesharing 3

Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung die Haftung der Eltern für ihre minderjährigen Kinder in Filesharing-Fällen behandelt und entschieden, ...

19.11.2012 | Internet

Abmahnung Filesharing

Nach der Rechtssprechung verschiedener Gerichte, stellt das Internet eine Gefahrenquelle dar, die Prüfungs- und Handlungspflichten auslöst. Auch geg ...

05.11.2012 | Information & TK

Rechtssichere IT-Verträge

Aufgrund fehlender Dokumentation und Vertragsgrundlagen scheitern tagtäglich mehrere IT-Projekte. Innovative Softwarelösungen und spannende Geschäf ...

22.10.2012 | IT & Hardware & Software & TK

LEXKONNEX

Neu hier ?

Werbung

Food-News

Facebook

Community

Sponsoren

Firmenverzeichniss