Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 140

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Expressurteilen in Baden-Württemberg

Stuttgart: Es ist zu begrüßen, wenn die Justiz im Lande künftig schneller agieren kann. Eine lange Wartezeit zwischen vermeintlicher Tat und der Aufarbeitung derselben vor Gericht, ist für alle Beteiligten u ...

Katja Pähle (SPD): "Polarisierung ist schuld an schlechtem Abschneiden der SPD"

Bonn / Magedburg: Die Spitzenkandidatin der SPD in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, macht die starke Polarisierung zwischen CDU und AfD für das schlechte Abschneiden ihrer Partei bei der Landtagswahl verantwortlich. &quo ...

Wahl in Sachsen-Anhalt: Ja zum Gewohnten / Tagesspiegel von Chefredakteur Thomas Fricker

Freiburg: Viele Menschen, so scheint es, sehnen sich gerade in der Krise nach dem Gewohnten. Nach Normalität - ohne riskante Experimente. Das dürfte Haseloff geholfen haben, so wie es im Herbst Armin Laschet ...

Ein wenig beruhigend

Lausitzer Rundschau Cottbus: Wenn diese Landtagswahl der Test für die Bundestagswahl und vor allem auch den Osten Deutschlands gewesen sein sollte, ist das Signal klar. Ein Weiter so ist auch den Menschen zwischen Elbe und Neiß ...

Tino Chrupalla (AFD): "Wichtig, dass es Opposition wie die AfD gibt"

Bonn/Magdeburg: Der AfD-Bundesvorsitzende, Tino Chrupalla, zeigte sich überzeugt, dass seine Partei auch weiterhin eine gute Oppositionsarbeit in Sachsen-Anhalt machen werde. "Wir sind als Korrektiv, als Opposi ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

Stuttgart: Ein Trend lässt sich zweifellos lesen aus dem klaren Erfolg für die CDU in Sachsen-Anhalt und aus den ernüchternden Ergebnissen für Grüne, SPD und Linke. Dieser Trend - er hat sich zuletzt auch i ...

Walter-Borjans (SPD): In einer verantwortungsvollen Koalition kann man nicht ausscheren

Bonn/Berlin: Norbert Walter-Borjans, Parteivorsitzender der SPD, führt das Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt unter anderem auf die erschwerten Bedingungen beim Wahlkampf aufgrund de ...

Mitteldeutsche Zeitung zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt

Halle: Für Haseloff, der sich oft im Vergleich mit anderen (westdeutschen) Ministerpräsidenten zurückgesetzt fühlt, ist es ein Tag voller Genugtuung. Der Unterschätzte hat es Deutschland gezeigt, wie ma ...

Christian Lindner (FDP): "Ergebnis in Sachsen-Anhalt hat FDP-Kurs bestätigt"

Bonn/Berlin: Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sieht durch das gute Abschneiden seiner Partei bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und die Rückkehr in den Landtag den eingeschlagenen Kurs seiner Partei best ...

Dietmar Bartsch (Linke): "Müssen die Ost-Kompetenz wieder in den Vordergrund stellen"

Magdeburg: Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, bedauert, dass seine Partei trotz ihrer Ostkompetenz bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht deutlicher punkten konnte. "In Sachse ...

Das Erste, Montag, 7. Juni 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.10 Uhr, Reiner Haseloff, CDU, Ministerpräsident Sachsen-Anhalt, Thema: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 7.35 Uhr, Saskia Esken, Parteivorsitzende SPD, Thema: Maskenaffäre 8.05 Uhr, Dietmar Barts ...

Reiner Haseloff zu AfD-Abschneiden bei Landtagswahl: "Fehler ist im Westen gemacht worden"

Bonn: Auf die Frage, welche Fehler er in den zehn Jahren seiner Regierungszeit gemacht habe, dass die AfD nun rund 23 Prozent der Wählerstimme erreicht habe, antwortete Sachsen-Anhalts Ministerpräsident R ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Spahn

Halle: Einmal geht es um Millionen unbrauchbare Masken, die Spahns Ministerium in China einkaufte, ohne dass sie EU-Sicherheitsstandards genügten. Wenn dem so ist, dann haben sie in einer Nationalen Gesundh ...

Mitteldeutsche Zeitung zu G7/Mindeststeuer

Halle: Es ist die Crux, die dem Internet innewohnt: Während die preisbewusste Kundschaft virtuell im Netz unterwegs ist, formuliert sich die örtliche Bindung der Unternehmen ausschließlich über den Firme ...

Kölnische Rundschau / Kommentar zur Wahl in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt: Haseloffs großer Erfolg Sandro Schmidt zur Wahl in Sachsen-Anhalt Der uneingeschränkte Gewinner der mit Spannung erwarteten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt heißt: Reiner Haseloff. Ähnlich wie ...

Kommentar zum neuen Maskenskandal der CDU

Berlin: Die Coronakrise ist für alle eine Herausforderung, auch für die Politik. Unter enormen Zeitdruck und sich schnell ändernden Bedingungen müssen gigantische Ressourcen mobilisiert werden, um die Kon ...

Kardinal Marx gibt auf: Ein Rücktritt als Notruf / Kommentar von Gerhard Kiefer

Freiburg: Da geht einer konsequent seinen Weg, zum dritten Mal in diesem Jahr und überzeugender als bischöfliche Mitbrüder. Dass Reinhard Marx das Bundesverdienstkreuz ablehnte, ließ sich mit einem Missbrau ...

"nd.DieWoche": SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach für zeitweise Freigabe der Patente

Berlin: "Die Pandemie ist erst dann vorbei, wenn wir sie in allen Ländern besiegt haben. Und das wird nur gelingen, wenn wir auch weltweit impfen", sagt Karl Lauterbach, der SPD-Gesundheitsexperte, ...

Antisemitismus: NRW will Statistik prüfen

Bielefeld: Aufgrund der Kritik an der statistischen Erfassung antisemitischer Straftaten überlegt die NRW-Landesregierung, die Fälle politisch motivierter Kriminalität (PMK) auf diesem Feld anders zu bewert ...

"nd.DieWoche": Spitzen-Spahns Spritzen - Kommentar zur globalen Imstoffverteilung

Berlin: Die dramatische Schieflage bei der globalen Verteilung der Covid-19-Impfstoffe wird bald ein Ende haben. Jens Spahn nimmt sich nämlich nun dieses Themas an. Unser Spitzen-Gesundheitsminister hat jetz ...


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