Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 141

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Das völlig verrückte Wahljahr 2021 / Von Christine Schröpf

Regensburg: Flugverrückte Greenpeace-Aktivsten erleben es wie Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock oder Ministerpräsident Markus Söder: Das eigene Ansehen kann rasch von "nahezu unanfechtbar" ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kosten digitaler Impfpass

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kosten digitaler Impfpass Sicher kann man über die Höhe der Vergütung für das Ausstellen des digitalen Impfpasses diskutieren. Dafür sind aber nicht die Ap ...

Kommentar in "nd.DerTag": Vertrauenssache/Daniel Lücking über Staatsdiener mit politischer Gesinnung

Berlin: Es sind drei Brennpunkte, die auf den ersten Blick wenig gemein haben. In Hessen zählt die Linke bei der Polizei mittlerweile 149 Verfehlungen mit überwiegend rassistischen und rechtsradikalen Hinte ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Ende der Stasi-Unterlagen-Behörde

Stuttgart: Es ist wichtig und richtig, dass die Stasi-Akten nun beim Bundesarchiv zugänglich bleiben. In den fast dreißig Jahren der Stasi-Unterlagen-Behörde hat sich das Interesse an ihnen langsam verschoben ...

Für Aufklärung disqualifiziert

Wiesbaden/Hessen: Es ist nicht einmal eine Woche her, dass Peter Beuth (CDU) geknickt vor die Presse trat. Hessens Innenminister verkündete letzten Donnerstag die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SE ...

Bernd Gögel MdL: Kellner agiert unglaubwürdig

Stuttgart: Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner Unglaubwürdigkeit vorgeworfen. "Einerseits kritisiert Kellner die riskante Greenpeace-P ...

CSU-Fraktionschef Kreuzer: "Mehring macht im Landtag Bundestagwahlkampf"

München: Angesichts der Aussagen des parlamentarischen Geschäftsführers der Freie Wähler Fraktion, Fabian Mehring zu abgelehnten Dringlichkeitsanträgen stellt CSU-Fraktionschef Kreuzer für die CSU-Fraktio ...

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer: "Wir brauchen einen Digitalpakt 2.0"

Köln: NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer: "Wir brauchen einen Digitalpakt 2.0" Köln. Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen, fordert vom Bund, nach de ...

RTL/ntv-Trendbarometer / Forsa-Aktuell: Union vergrößert Vorsprung vor den Grünen auf 7 Prozentpunkte - Kanzlerpräferenz: Laschet 3 Prozentpunkte vor Baerbock

Köln: CDU/CSU 28, Grüne 21, SPD 14, FDP 14, Linke 7, AfD 9 Prozent Die Aufwärtsbewegung der CDU/CSU und die Abwärtsbewegung der Grünen halten auch in dieser Woche an: Die Unionsparteien gewinnen im RT ...

rbb24 Recherche: "Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen" verabschiedet Abschlussbericht

Berlin: SPERRFRIST: Mittwoch, 16.06., 6.00 Uhr: Der "Untersuchungsausschuss Gedenkstätte Hohenschönhausen" hat am Dienstag den Abschlussbericht über Fehlentwicklungen an der Stasi-Opfer-Gedenks ...

Kommentar in "nd.DerTag": Inkonsequenz mit Ansage/Daniel Lücking zum Fortbestand des Kommandos Spezialkräfte¶

Berlin: Nachdem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) einen weiteren Besuch beim Kommando Spezialkräfte (KSK) im baden-württembergischen Calw absolviert hat, ist nun "alles gut" ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu ein Jahr Corona-Warn-App

Stuttgart: Die Corona-App war für die Politik Neuland. Ihr Open-Source-Modell hat die Bürger eingebunden. Tatsächlich haben viele Experten Verbesserungen geliefert. Der Nutzen digitaler Lösungen für ein eff ...

Westfalenpost: Gutachten - Fortführung des Wisent-Projekts würde Millionen kosten

Hagen: Die Fortführung des Wisent-Projekts im Rothaargebirge wird wohl nur gelingen, wenn in den kommenden Jahren mehrere Millionen Euro investiert werden. Das berichtet die in Hagen erscheinende WESTFALENP ...

Kommunikationsforscher kritisiert Regierung im Kampf gegen Corona-Leugner

Regensburg/Passau: Er habe "in einen Abgrund geschaut": Der Passauer Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Ralf Hohlfeld hat zusammen mit Studenten Kanäle einschlägiger Corona-Leugner wie Attila Hildmann, ...

NRZ: NRW-Kommunen fordern neuen Corona-Rettungsschirm

Düsseldorf: Die Corona-Krise wird den Kommunen in NRW auch in diesem Jahr ein Milliarden-Loch in die Kassen reißen, befürchtet der nordrhein-westfälische Städte- und Gemeindebund. Hauptgeschäftsführer Chris ...

Regelnändern / Kommentar von Christian Matz zur Maskenpflicht

Mainz: Die Maskenpflicht ist ein Symbol. Für den Streit zwischen Befürwortern und Gegnern der Corona-Regeln, aber auch dafür, wie viel Rücksicht man gegenüber anderen nimmt: Ich schütze dich, du schüt ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Abschaffung der Maskenpflicht an Schulen Welche weiteren Lockerungen auch immer die Landesregierung anstrebt, ob in der Gastronomie oder im Einzelhandel, sie s ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Grüne/Baerbock

Halle: Die Delegierten verzichteten auf Aufsässigkeit und ließen Annalena Baerbock ihr Wahlprogramm, von kleineren Ausnahmen abgesehen. Vielleicht half der Ärger vorher bei der Disziplinierung. Zu einem s ...

Mitteldeutsche Zeitung zu G7

Halle: Man darf auch gespannt sein, wie die G7 künftig mit China umgehen. Der Ton im Abschlussdokument ist bemerkenswert klar. Unfairer Handel, schwere Menschenrechtsverletzungen, Klimasünden und die harte ...

Mitteldeutsche Zeitung zu EM/Eriksen

Halle: The Show must go on - die Show muss weitergehen - dieses kühle Motto greift in allen Bereichen des Lebens immer weiter um sich. In einem fürchterlichen mentalen Zustand sollten sich Spieler praktisc ...


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