Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 145

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Terror gegen Israel mit deutscher Unterstützung? Bundesrechnungshof soll Informationen über mutmaßliche Hamas-Finanzierung veröffentlichen (FOTO)

Berlin/Köln: Hat Deutschland die Raketen mitfinanziert, die derzeit auf Israel abgefeuert werden? Der Bundesrechnungshof hat untersucht, ob Gelder des Auswärtigen Amtes (AA) über Umwege an die islamische Terroro ...

Kühnert zu Giffey-Rücktritt: Alle Karten liegen auf dem Tisch

Berlin: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat den Rücktritt von Franziska Giffey (SPD) als Bundesfamilienministerin konsequent genannt. Im Inforadio vom rbb sagte Kühnert am ...

Giffeys Rücktritt und ihr umstrittener Doktortitel: Unnötige Stolperfalle / Kommentar on Dietmar Ostermann

Freiburg.: "(...) Giffeys politische Karriere ist - anders als bei zu Guttenberg und Schavan - mit der Affäre mitnichten beendet. Sie bleibt Co-Vorsitzende der Berliner SPD und deren Spitzenkandidatin für ...

Strukturwandel nervt Lausitzer - Zu den Erkenntnissen einer aktuellen Umfrage

Lausitzer Rundschau Cottbus: Stell Dir vor, es ist Strukturwandel - und es interessiert Dich nicht. Stell Dir vor, es winkt jemand mit 17 Milliarden Euro in großen Scheinen, und Du sagst: "Nein danke!" Das passiert ger ...

Reines Kalkül / Kommentar von Nele Leubner zum Rücktritt von Giffey

Mainz: Sie war die große Hoffnungsträgerin der SPD: beliebt, bekannt, bodenständig. Und jetzt? Franziska Giffey hatte ihren Rücktritt als Familienministerin bereits für den Fall angekündigt, dass die U ...

Knapp 1.000 Berliner auf rechtsextremen Feindeslisten

Berlin: In den vergangenen fünf Jahren haben Rechtsextremisten mehrere sogenannte Feindeslisten mit den Namen von knapp 1.000 Berlinern angelegt. Darauf befinden sich personenbezogene Daten wie Vor- und Fa ...

Kommentar: "nd.DerTag" zum Rücktritt von Franziska Giffey

Berlin: Es ist absurd, dass viele Sozialdemokraten so tun, als sei nach dem Rücktritt von Familienministerin Franziska Giffey alles in Ordnung. So meinte etwa Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dass seine Genossin ...

Rücktritt einer Hoffnungsträgerin/ Franziska Giffey zieht die Konsequenz aus einer offenbar fehlerhaften Doktorarbeit. Statt auf der Bundesbühne will sie nun auf der Landesebene Politik machen.

Regensburg: Der Rücktritt vom Amt der Familienministerin zum jetzigen Zeitpunkt kommt dann doch etwas überraschend. Obwohl es um die Doktorarbeit von Franziska Giffey aus dem Jahr 2010 bereits seit rund drei Ja ...

Für Berlin reicht's nicht/ Kommentar Giffey Rücktritt

Berlin: Franziska Giffey hat bei ihrer Doktorarbeit kein dreistes Plagiat abgeliefert wie Guttenberg. Aber ihr Text verletzt den wissenschaftlichen Kanon. Und Giffey hat getan, was PolitikerInnen in Krisen im ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Giffeys Rücktritt

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Giffeys Rücktritt Bereits zum dritten Mal wird Giffeys Promotion von der Freien Universität Berlin überprüft. Was will Giffey nun mit einem Rücktritt auf d ...

Kölnische Rundschau zur bevorstehenden Öffnung der Schulen

NRW: Wieder ein Stück Normalität Sandro Schmidt zu den Schulöffnungen in NRW Übernächste Woche also sollen in NRW alle Schüler zurück in den Regelunterricht - wenn die Sieben-Tage-Inzidenz vor ...

Stephan Brandner: Rest des Kabinetts sollte nachziehen - Rücktritt von Familienministerin Giffey kommt viel zu spät

Berlin: Bundesfamilienministerin Giffey, die schon seit längerer Zeit immer wieder wegen Plagiatsvorwürfen in Bezug auf ihre Doktorarbeit für Peinlichkeiten gesorgt hatte, hat heute um ihre Entlassung gebe ...

SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die Corona-Pandemie hat sehr deutlich gemacht, wie wichtig Jobs mit einer sozialversicherungspflichtigen Absicherung sind."

Berlin: In einem aktuellen Bericht empfiehlt der unabhängige Rat der Arbeitswelt die stufenweise Abschaffung der geringfügigen Beschäftigung. Die erhoffte Brücke in sozialversicherungspflichtige Jobs sei ...

RTL/ntv-Trendbarometer / FORSA-AKTUELL: 69 Prozent der Bayern mit Söder zufrieden, 63 Prozent der NRW-Bürger mit Laschet unzufrieden

Köln: Grüne 26, CDU/CSU 24, SPD 15, FDP 11, Linke 6, AfD 10 Prozent Im RTL/ntv-Trendbarometer gibt es aktuell kaum Bewegung. Die Grünen verlieren gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt, die sonstige ...

NiedergelasseneÄrzte in NRW befürchten Chaos nach Ende der Priorisierung - "Man hat uns den Hahn zugedreht"

Köln.: Die Hausärzte in NRW befürchten nach dem Ende der Impfpriorisierung chaotische Zustände in ihren Praxen. Wenn sich jeder ab dem 7. Juni um einen Termin für eine Corona-Impfung bemühen könne, wü ...

Reformplan der Bundeswehr: Die Ministerin will bleiben / Kommentar von Jan Dörner

Freiburg: Die Verteidigungsministerin will die Truppe flexibler machen und Reibungsverluste in der Organisation beseitigen, um die Einsatzbereitschaft zu erhöhen. All dies ist richtig und überfällig (...). A ...

Eine logische Entscheidung - Zu Claus-Dieter Wollitz als neuem altem FCE-Trainer

Lausitzer Rundschau Cottbus: Mit Claus-Dieter Wollitz hat Energie Cottbus den Cheftrainer präsentiert, mit dem letztlich wohl alle gerechnet haben. Den 55-Jährigen für seine dritte Amtszeit zum FCE zurückzuholen, ist eine log ...

Kutschaty begrüßt die Kandidatur von Barbara Dauner-Lieb - "Erfahrene Juristin mit Integrationskraft"

Köln.: Die SPD begrüßt die Kandidatur der Kölner Rechtsprofessorin Barbara Dauner-Lieb für das Amt der Präsidentin des NRW-Verfassungsgerichtshofs in Münster. "Wir freuen uns sehr, dass es doch no ...

BrandenburgTrend: SPD und CDU verlieren, Grüne gewinnen

Potsdam: Trotz Verlusten bleibt die SPD in Brandenburg stärkste Partei, die Koalitionspartner CDU und Grüne liegen gleichauf. Das geht aus dem aktuellen BrandenburgTrend von infratest dimap hervor, den das I ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Neuaufstellung der Bundeswehr

Stuttgart: Die Pläne von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Neuaufstellung der Bundeswehr bedeuten keine Kahlschlagreform. Weder sollen Standorte geschlossen noch die Truppe verkleinert werd ...


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