Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 146

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Steuern auf die Rente: Keine Umwälzung / Kommentar von Jörg Buteweg

Freiburg: Das Urteil des Bundesfinanzhofs, dem höchsten deutschen Gericht in Steuerfragen, hebt die Rentenpolitik nicht aus den Angeln. Weder steigen deswegen die Beiträge, noch zahlt die Rentenversicherung h ...

Aufklärung tut hier not - zum komplizierten Kampf gegen Kinderpornografie

Lausitzer Rundschau Cottbus: Ein Schulhof in der Lausitz. Kinder stehen zusammen, jedes mit einem Smartphone in der Hand. Bilder und Videos werden geschaut, getauscht, versendet. Wissen Sie, was diese Bilder zeigen? Lehrer in der ...

SPD legt nach: Spahn hat alle Warnungen in den Wind geschlagen

Bonn: Nachdem am Wochenende Verdacht hinsichtlich mutmaßlicher Betrügereien in Corona-Schnelltestzentren geäußert worden war, hat die SPD bei ihrer Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) n ...

MZ zu Betrug bei Corona-Tests

Halle: Missbrauch war bei den geringen Vorgaben eigentlich programmiert - und wurde vielleicht auch zugunsten des Aufbautempos hingenommen. Dann aber sollte dies auch so gesagt werden. Irre ist das eigentlic ...

MZ zu Betrug bei Corona-Tests

Halle: Missbrauch war bei den geringen Vorgaben eigentlich programmiert - und wurde vielleicht auch zugunsten des Aufbautempos hingenommen. Dann aber sollte dies auch so gesagt werden. Irre ist das eigentlic ...

MZ zu Betrug bei Corona-Tests

Halle: Missbrauch war bei den geringen Vorgaben eigentlich programmiert - und wurde vielleicht auch zugunsten des Aufbautempos hingenommen. Dann aber sollte dies auch so gesagt werden. Irre ist das eigentlic ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zur Renten-Doppelbesteuerung

Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Urteil zur Renten-Doppelbesteuerung Allein der Verdacht, dass Millionen Rentner zu hohe Steuern bezahlen, elektrisiert die Massen in einem Land, das auf dem We ...

MZ zur Einsatzfähigkeit der Bundeswehr

Halle: Manche Sätze im Einsatzbereitschaftsbericht der Bundeswehr erstaunen ob ihrer scheinbaren Banalität. "Die Truppe und ihre Logistik müssen vom ersten Tag an mit den Systemen arbeiten können&qu ...

Kommentar zur Lage der Linkspartei im Wahljahr 2021: Eine Großbaustelle

Berlin: Holpriger hätte der Start der neuen Linke-Parteiführung kaum ausfallen können. Erst musste die Wachablösung zweimal wegen Corona verschoben werden, dann verfehlte die Linke in Rheinland-Pfalz und ...

MZ zur Rentenbesteuerung

Halle: Für künftige Rentner ist das Urteil eine gute Nachricht. Sie dürften bei Eintritt in den Ruhestand auf höheren Rentenzahlungen hoffen. Auch Beitragszahler dürften profitieren. In einer ersten Rea ...

Bernd Gögel MdL: Stuttgarter Ausschreitungen offenbaren falsche innenpolitische Prioritäten

Stuttgart: Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat sich angesichts der Ausschreitungen in Stuttgart erschüttert, aber keineswegs überrascht gezeigt. "Die Gewaltausbrüche sind im Grunde eine Wiederholung der S ...

NDR Kandidat*innen-Check zur Bundestagswahl: Zentrale Plattform für alle Direktkandidatinnen und -kandidaten in Norddeutschland

Hamburg: Der Norddeutsche Rundfunk bietet zur anstehenden Bundestagswahl am 26. September 2021 erstmals einen NDR Kandidat*innen-Check für ganz Norddeutschland an. Alle Direktkandidatinnen und -kandidaten all ...

Sachsen-Anhalts Arbeitgeberpräsident erwartet weniger Investitionen bei AfD-Erfolg

Halle: Der sachsen-anhaltische Arbeitgeberpräsident Marco Langhof erwartet enorme wirtschaftliche Auswirkungen, falls die AfD bei der Landtagswahl am 6. Juni zur stärksten Kraft würde. "Unmittelbar w ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Belarus

Halle: Natürlich wird es für Belarus möglich sein, manches mit Hilfe Moskaus zu kompensieren. Dieses Signal ging ganz klar vom Treffen zwischen Wladimir Putin und Lukaschenko am Freitagabend in Sotschi am ...

Mitteldeutsche Zeitung zur Pflegerefom

Halle: Unbefriedigend gelöst ist aus Sicht der Pflegebedürftigen die geplante Reduzierung der Eigenanteile im Pflegeheim, die bereits auf 2.068 Euro im Monat angestiegen sind. Viele Pflegebedürftige haben ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Wanderwitz

Halle: "Wir haben es mit Menschen zu tun, die teilweise in einer Form diktatursozialisiert sind, dass sie auch nach dreißig Jahren nicht in der Demokratie angekommen sind", sagte Wanderwitz. Im Kl ...

Linke kritisieren Rundfunk: "Sandmännchen und Polizeiruf sind nicht genug"

Halle: Die Linkspartei in Mitteldeutschland fordert mit Blick auf Ostdeutschland eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR). "Die Dominanz westdeutscher Entscheiderinnen und Entscheider ze ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu erneuten Ausschreitungen in Stuttgart

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu erneuten Ausschreitungen in Stuttgart Die Aggressionen von diesem Samstag waren in ihrer Ausprägung nicht mit dem vergangenen Juni zu vergleichen. Doch statt d ...

Kommentar nd.Der Tag: Ungetestete Teststationen / Kurt Stengerüber ein Versagen, das Monate zurückliegt

Berlin: Es war nur eine Frage der Zeit, bis Betrügereien bei Testzentren öffentlich werden. Überall, wo bei geringer staatlicher Kontrolle mit wenig Aufwand viel Geld zu machen ist, versuchen auch unseriö ...

Testzentren-Betrug: SPD fordert von Landesregierung Aufklärung

Essen: Die SPD-Opposition im Landtag fordert von der Landesregierung Konsequenzen wegen des möglichen Abrechnungsbetrugs bei Corona-Bürgertest. "Wir erwarten, dass die Landesregierung jetzt alles dazu ...


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