Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 151

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Tag der Pressefreiheit

Stuttgart: Zum Gähnen mögen manche den Tag der Pressefreiheit finden. Sie liegen falsch. Das Missverständnis liegt schon in der Frage, wozu Pressefreiheit noch gut sein soll. Wo es angeblich doch allenfalls d ...

Stephan Brandner: Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben!

Berlin: Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ...

03. Mai - Internationaler Tag der Pressefreiheit - PIRATEN sehen weltweite Pressefreiheit in Gefahr

Berlin: +++ Reporter ohne Grenzen: Traurige Bilanz für die Pressefreiheit+++ Pressefreiheit in Deutschland nicht mehr gut sondern zufriedenstellend+++ Grund: Übergriffe auf Medienberichterstattende während ...

Das peinliche Wegducken / Raimund Neuß zum Umgang von Kirchenvertretern mit Fällen sexualsierter Gewalt

Köln: Das waren doch klare Verhältnisse! Versagen bei der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen - das wurde in den letzten Monaten und Jahren gern als Spezifikum der katholischen K ...

Alice Weidel: "Deutschland ist bei Steuern& Abgaben die Nr.1 - mit den Grünen würde es noch schlimmer" (FOTO)

Berlin: In keinem anderen Industrieland müssen Arbeitnehmer so viele Steuer zahlen wie in Deutschland. Eine aktuelle Studie der OECD, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zei ...

Andreas Kruse, Autor des Bundes-Altenberichtes und Ethikrat-Mitglied: Impf-Fortschritt in Pflegeheimen für mehr Lockerungen nutzen

Berlin: Prof. Andreas Kruse, Kommissionsvorsitzender des Bundes-Altenberichtes und Mitglied des Deutschen Ethikrates, fordert mehr Lockerungen für Senioren. Kruse sagte der "Heilbronner Stimme": Di ...

Einladung zum 24. Bundesparteitag der Piratenpartei

Berlin: Die Piratenpartei Deutschland lädt Mitglieder und Medienvertreter*innen herzlich zum ersten hybriden Bundesparteitag des Jahres 2021 #hybpt211 ein. Der Parteitag beginnt am Samstag, den 8. Mai 2021 ...

Urteil des Verfassungsgerichts: Juristischer Paukenschlag / Kommentar von Thorsten Knuf

Freiburg.: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ist ein juristischer und politischer Paukenschlag. (...) Sollte irgendjemand im politischen Raum gehofft haben, dass man das Thema vor de ...

Das Erste, Freitag, 30. April 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.05 Uhr, Marie-Luise Dött, umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thema: Folgen des gescheiterten Klimaschutzgesetzes Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morg ...

NRW-Minister Pinkwart: Kohleausstieg in NRW auch deutlich früher möglich

Köln.: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz könnte das Ende der Kohleverstromung in Deutschland deutlich beschleunigen. "Ein Kohleausstieg kann in NRW auch deutlich früher um ...

"nd.DieWoche": Zementierte Teilung - Kommentar zum Ost-West-Lohngefälle

Berlin: Die Differenz ist frappierend: Mehr als 30 Jahre nach dem Beitritt zur Bundesrepublik bekommen Werktätige in Ostdeutschland im Schnitt noch immer knapp sechs Euro weniger pro Stunde als Arbeitnehmer ...

FDP-Politiker Christian Lindner findet Ausgangssperre für Geimpfte unverhältnismäßig - "Inhumane Isolation"

Köln.: FDP-Chef Christian Lindner fordert das Ende der Einschränkungen von Grundrechten für Geimpfte. "Es kann keine Begründung dafür geben, geimpfte Menschen in Alten- und Pflegeheimen in Isolation ...

Auch Privatärzte sollen ab Juni impfen - Bislang Probleme bei der Registrierung

Köln.: Auch reine Privatärzte sollen ab Juni gegen Corona impfen können. Das habe das Bundesgesundheitsministerium zugesagt, berichtete Christoph Gepp, stellvertretender Vorsitzender des Privatärztlichen ...

EKD-Ratsvorsitzender: "Historischer Tag für den Klimaschutz in Deutschland" / Bedford-Strohm begrüßt Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz

Hannover: Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz von 2019 als ...

mal ehrlich ... Sex gegen Geld: gehört das verboten? (FOTO)

Mainz: SWR Bürgertalk am Mi., 5.5.2021, 22 Uhr im SWR Fernsehen / Gäste: Leni Breymaier (SPD), Kriminalhauptkommissar i. R. Manfred Paulus, Salomé Balthus, Edelprostituierte u. a. Der SWR Bürgertalk &q ...

MONITOR EXKLUSIV - Nächtliche Ausgangssperren: Oxford-Studie für Deutschland nur bedingt aussagekräftig

Köln: Autoren der sog. Oxford-Studie verweisen gegenüber dem ARD-Magazin MONITOR auf "große Unsicherheitsmarge" und warnen vor "Fehlinterpretationen". Mit den Stimmen der Regierungsf ...

Beobachtung der Querdenker: Gegen den Staat / Kommentar von Katja Bauer

Freiburg.: Lange hat das Bundesamt für Verfassungsschutz gezögert, Teile der Szene aus dem Corona-Protestmilieu unter Beobachtung zu stellen. So verständlich das war, so zwingend ist dieser Schritt. (...) Das ...

Hinsehen! - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Beobachtung der Querdenker-Szene durch den Verfassungsschutz:

Heidelberg: Für den harten Kern wird es aussehen wie der ultimative Beweis für das, was sie "Corona-Diktatur" nennen: Der Verfassungsschutz nimmt Teile der Querdenker-Szene unter Beobachtung. Die voll ...

Das Erste, Donnerstag, 29. April 2021, 5.30 - 9.00 Uhr / Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.35 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender Auswärtiger Ausschuss, Thema: Biden und sein Verhältnis zu Deutschland 8.10 Uhr, Gregor Gysi, Außenpolitischer Sprecher Fraktion Die Linke, Thema: Lo ...

"nd.DerTag": Ego-Republik - Kommentar zur Entscheidung, Teile der "Querdenken"-Bewegung unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen

Berlin: Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt Teile der "Querdenken"-Bewegung unter Beobachtung. Dabei stößt es an die Grenzen seines politischen Koordinatensystems. Wer die Gesellschaft in ...


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