Innenpolitik
Freiburg.: Lange hat das Bundesamt für Verfassungsschutz gezögert, Teile der Szene aus dem Corona-Protestmilieu unter Beobachtung zu stellen. So verständlich das war, so zwingend ist dieser Schritt. (...) Das ...
Heidelberg: Für den harten Kern wird es aussehen wie der ultimative Beweis für das, was sie "Corona-Diktatur" nennen: Der Verfassungsschutz nimmt Teile der Querdenker-Szene unter Beobachtung. Die voll ...
Köln: 7.35 Uhr, Norbert Röttgen, CDU, Vorsitzender Auswärtiger Ausschuss, Thema: Biden und sein Verhältnis zu Deutschland
8.10 Uhr, Gregor Gysi, Außenpolitischer Sprecher Fraktion Die Linke, Thema: Lo ...
Berlin: Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt Teile der "Querdenken"-Bewegung unter Beobachtung. Dabei stößt es an die Grenzen seines politischen Koordinatensystems. Wer die Gesellschaft in ...
Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Querdenker-Beobachtung durch den Verfassungsschutz
Dass sich der Verfassungsschutz mit der Entscheidung nicht leichttat, liegt auch an der neuartigen, ideologi ...
Berlin: Scharfe Kritik am deutschen Plan der Bundesregierung für die Verwendung der Mittel aus dem EU-Wiederaufbaufonds übt der Bremer Ökonom Rudolf Hickel. Zwar seien die meisten deutschen Projekte sinnvo ...
Essen: Viele Kommunen in NRW wehren sich energisch gegen Pläne der Bundesregierung, einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder der 1. bis 4. Schulklassen durchzusetzen. "Ich warne davor, Er ...
Köln: Markus Steilemann, Chef des Leverkusener Dax-Konzerns Covestro, hat die Bundespolitik für ihre Forderungen nach intensiveren Bemühungen von Unternehmen bei der Coronavirus-Bekämpfung scharf kritisi ...
Köln: Grüne 28, CDU/CSU 22, SPD 13, FDP 12, Linke 7, AfD 11 Prozent
Unmittelbar nach der Nominierung von Annalena Baerbock und Armin Laschet zu Kanzlerkandidaten ihrer Parteien für die kommende Bundesta ...
Lausitzer Rundschau Cottbus: Strukturwandel fordert die ganze Gesellschaft. Heißt es immer wieder. Wie kann es dann sein, dass dieser für die Zukunft der Lausitz so wichtige Prozess keine Begeisterung weckt? Warum geht nicht ei ...
Köln: 7.35 Uhr, Franziska Giffey, SPD, Bundesfamilienministerin, Thema: Integrationshürde Corona
8.10 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Privilegien für Geimpfte
Pressekonta ...
nd.DerTag: Diese Pandemie hat vieles hervorgebracht, darunter - begünstigt durch die Möglichkeiten der deutschen Sprache, zusammengesetzte Wörter zu bilden - eine Flut an Neologismen. Ein "Corona" d ...
Mainz: Zwei Dokumentationen über das Lager Moria und die Menschen, die sich für die dort Untergebrachten einsetzen, am Mittwoch, 5. Mai 2021, ab 20:15 Uhr im SWR Fernsehen
Mit "betrifft: Die Engel v ...
Berlin: Zum Ergebnis des Impfgipfels teilen die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, mit:
"Vom Impfgipfel geht das fatale Signal aus, dass Bürger, ...
Köln.: Nach einem Corona-Ausbruch in einer freikirchlichen Gemeinde hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Religionsgemeinschaften aufgerufen, auf Präsenzgottesdienste zu verzichten. Mit Blick auf die ...
Freiburg.: Relativ schnell hatten sich Grüne und CDU in Baden-Württemberg nach den Sondierungen auf erste Ergebnisse verständigt. Das siebenseitige Beschlusspapier las sich sehr ambitioniert, auch sehr grün. ...
Lausitzer Rundschau Cottbus: Geimpfte können trotz Corona-Beschränkungen wieder mehr Freiheit genießen: Einkaufen oder Essen gehen zum Beispiel oder einen Kurzurlaub antreten. Das ist die Verheißung. Die Realität dagegen: Br ...
Köln: 7.10 Uhr, Helge Braun, CDU, Chef des Bundeskanzleramts, Thema: Ergebnisse Corona-Impfgipfel
8.10 Uhr, Andreas Bovenschulte, SPD, Bürgermeister Bremen, Thema: Impfen
8.35 Uhr, Helge Braun, CDU, Ch ...
Köln: Bitte kein Windhundrennen / Raimund Neuß zum Impfgipfel
Der Impfgipfel! Er hat gekreißt. Und was ist herausgekommen? Mit der Kanzlerin gesprochen: "Es war wichtig, dass wir das mal diskutiert ...
Berlin: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Impfgipfel
Schön und allerhöchste Zeit, dass sich so langsam auch die Wortwahl der Regierenden wieder mehr am Grundgesetz orientiert. Rund um die Debatte der ...
