Innenpolitik
Stuttgart: Ja - es springt jedem sofort ins Auge, dass da ein Generationswechsel stattgefunden hat. Der gerade 33 Jahre alt gewordene Manuel Hagel hat den gerade 65 Jahre alt gewordenen Wolfgang Reinhart an der ...
Deutschland: Im Kern gibt es zwei gute Nachrichten. Zum einen wurde der Drohbriefschreiber, der unter dem Kürzel "NSU 2.0" für eine Serie von 115 Hassnachrichten verantwortlich ist, mutmaßlich identif ...
Köln: Der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, ist offen für eine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition in NRW unter Führung von CDU-Verkehrsminister Hendrik Wüst. "Es ist kein Geheimnis ...
Köln: Die FDP hält an ihrer Verfassungsklage gegen die Corona-Notbremse der Bundesregierung fest. "Wir brauchen wirksamen Gesundheitsschutz, also Maske, Abstand, Kontaktbegrenzung, Luftreiniger und Là ...
Mainz: Annalena Baerbock, die erste Kanzlerkandidatin der Grünen, beschert ihrer Partei ein Umfrage-Hoch. Wird sie den damit verbundenen Schwung im Wahlkampf aufrechterhalten können? Wie soll die Erneuerun ...
Berlin: Heute hat der Bundesinnenminister den Bericht zur politisch motivierten Kriminalität 2020 vorgestellt. Dazu erklärt Martin Hess, stellvertretender innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktio ...
Berlin: +++ Seehofers Ausländerzentralregister soll ausgebaut werden +++ PIRATEN schließen sich der Kritik und dem Aufruf von PRO ASYL an +++ Zentrale Speicherung von Fluchtgründen wie sexuelle Orientierun ...
Bonn/Erfurt: Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) fordert mehr Empathie und Schutz für Betroffene und Hinterbliebene rechtsextremer Gewalttaten: "Da müssen wir besser werden", appellierte ...
Bonn: Der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, hat sich offen für einen höheren Mindestlohn gezeigt. "Wir können beim Mindestlohn mehr m ...
Freiburg.: Auch das noch! Neben den Abschlussprüfungen, dem Pandemie-Management, Corona-Tests und dem üblichen Alltagswahnsinn müssen sich hunderte Schulleiter im Land nun Gedanken über ihre IT-Infrastruktur ...
Regensburg: Man kann nur spekulieren, ob es unter Helmut Kohl einen ähnlichen Fall wie den des Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gegeben hätte. Der Langzeit-CDU-Vorsitzende pflegte bei Schwier ...
Stuttgart: Schon wieder ist ein Kinderporno-Ring im Darknet ausgehoben worden, allein 400 000 Mitglieder waren auf der Plattform "Boystown" gemeldet. 400 000 Menschen, die sich am Anblick missbrauchter ...
Berlin: In Rheinland-Pfalz gilt bereits ab dem 11. April, vollständig Geimpfte mit negativ Getesteten gleichzustellen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verteidigte die Entscheidung im ARD-Mittagsmaga ...
Mainz: Umfrage des SWR Bürgertalks "mal ehrlich ...": 77 Prozent der Befragten gegen ein Verbot käuflicher Sexleistungen / Sendung: Mi., 5. Mai 2021, 22 Uhr im SWR Fernsehen
Im Vorfeld der Send ...
Freiburg/Dresden: Ein Missbrauchsfall, der sich vor Jahrzehnten in Bayern ereignet haben soll, stellt den Umgang der deutschen katholischen Bischöfe mit solchen Vorfällen erneut in Frage. Er hat zu tiefgreifendem Str ...
Berlin: Nach den Ausschreitungen bei der sogenannten revolutionären 1.-Mai-Demonstration in Berlin-Neukölln hat Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Vorgehen der Polizei erneut verteidigt.
Im Inf ...
Halle: Wir laufen also in Wochen der Ungleichzeitigkeit hinein. Die Gleichstellung von Geimpften, Genesenen und negativ Getesteten ist dabei nicht das Problem. Sie ermöglicht allen gegen Nachweis gleichen Z ...
Halle: Maaßen löst Ängste und Sorgen bei der CDU aus. Diese dürften noch wachsen. Denn seine Wahl ins Hohe Haus ist wahrscheinlich. Nun gibt es zwei Szenarien. Wenn es aus Sicht von CDU und CSU gut läuf ...
Köln: Laschet verspielt Vertrauen
Sandro Schmidt zu Freiheiten für Geimpfte
Wer vollständig gegen Corona geimpft ist und noch die 14-tägige Karenzzeit abgewartet hat oder nachweislich erkrankt war un ...
Berlin: Die CDU-Basis in Südthüringen hat nun also Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Bundestagskandidaten gewählt. Die beschlossene Nominierung ist ebenso erschreckend wie aufschlussreich. Er ...
