Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 226

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


GEW-Chefin Tepe kritisiert mangelnde Vorbereitung der Landesregierungen auf den Schulstart nach den Sommerferien

Düsseldorf: GEW-Chefin Marlis Tepe hat eine mangelnde Vorbereitung der Landesregierungen auf den Schulstart nach den Sommerferien kritisiert. "Vermutlich wird keine Schule direkt nach den Sommerferien voll u ...

Evangelische Kirchensteuerpläne: Unfreiwillig schonungslos / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Unfreiwillig schonungslos beschreibt Heinrich Bedford-Strohm damit das eigentliche Problem seiner Kirche: die schwindende Bindungskraft gegenüber jüngeren Menschen. Hinzukommt eine bestürzende Hilf ...

Stuttgarter Zeitung Kommentar zu den Corona-Verstößen

Stuttgart: Zugegeben, wir wissen noch immer ziemlich wenig über dieses Coronavirus, das meistens noch mit dem Zusatz "neuartig" bezeichnet wird. Wir wissen nicht mit letztendlicher Sicherheit, ob es à ...

Bernd Gögel MdL: Versammlungsfreiheit ist nicht verhandelbar

Stuttgart: Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die umgehende Einstellung der absurden Diskussion über angebliche Grenzen der Versammlungsfreiheit gefordert. "Es ist hanebüchen, Grenzen von Staaten quasi im ...

Springer: Blühende Landschaften für viele Ostdeutsche nur leeres Versprechen

Berlin: Springer: Blühende Landschaften für viele Ostdeutsche nur leeres Versprechen Beschäftigte in Ostdeutschland erzielen weiterhin rund 700 Euro weniger Entgelt im Monat. Das ist das Ergebnis einer An ...

SOS-Kinderdorf fordert: #StopptKinderarmut

München: In Deutschland wachsen 2,8 Millionen Kinder und Jugendliche in finanzieller Armut auf. Das Problem ist der Politik seit Jahren bekannt, aber es passierte bereits vor Ausbruch der Corona-Krise viel zu ...

Note 3 für Rot-Grün-Rot

Bremen: Die Bremer Regierung aus SPD, Grünen und Linken erhält nach beinahe einem Jahr im Amt - in Schulnoten ausgedrückt - eine 3, also ein Befriedigend. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Marktforsch ...

Corona-Demo in Berlin: Die Rücksichtlosen / Kommentar von Thorsten Knuf

Freiburg: Es ist richtig: Das Land befindet sich in einer außergewöhnlichen Lage und die Politik verlangt den Bürgern sehr viel ab. Jede Einschränkung der Freiheit muss gut begründet sein. Im Großen und G ...

Akut einsturzgefährdet / Der Abzug von US-Truppen unterstreicht einmal mehr, wie bedroht die Sicherheitsarchitektur Deutschlands ist. Es fehlt an Ideen und Konzepten für die Zukunft. Von Heinz Gläser

Regensburg: Donald Trump spielt wieder die deutsche Karte. Man täusche sich nicht: Der US-Präsident mag zwar wie von allen guten Geistern verlassen durch die Corona-Krise irren, doch am sicheren Gespür für di ...

"Wir alle dürfen nicht länger verschweigen, verharmlosen oder wegschauen" Gemeinsames Gedenken an die Opfer der Schoa und des Völkermordes an Sinti und Roma in Auschwitz

Hannover: In einem gemeinsamen Gedenkakt und mit Kranzniederlegungen haben Spitzenvertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), des Zentralrats der Juden in Deutschland sowie des Zentralrats Deutsche ...

rbb-exklusiv: Müller kritisiert Teilnehmer von Demonstration gegen Corona-Maßnahmen scharf

Berlin: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Teilnehmer der Großdemonstration gegen Corona-Maßnahmen am Samstag scharf kritisiert. Es ärgere ihn maßlos, dass Menschen aus ande ...

RTL / ntv Trendbarometer / Forsa-Aktuell: AfD sinkt auf 8 Prozent - Die meisten Nichtwähler bei Frauen, Ostdeutschen und Arbeitern - Kanzlerwahl: 41 Prozent würden Söder, 16 Prozent Laschet wählen

Köln: AfD 4,6 Prozentpunkte unter Ergebnis der Bundestagswahl Bei weiterhin stabiler politischer Grundstimmung in Deutschland gibt es im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer nur zwei leichte Veränderungen gege ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Zukunft mit Corona

Stuttgart: Ist das jetzt die zweite Welle - oder doch nicht? Darüber ist in den letzten Tagen viel debattiert worden. Doch Diskussionen über Begriffe helfen in der Sache nicht weiter. Fakt ist, dass die Zahl d ...

"Region kann sich darauf verlassen, dass das Land unterstützen wird" (FOTO)

Mainz: Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderator Sascha Becker am heutigen Freitag, 31.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen in Rheinland-Pfalz Die rheinland-p ...

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Polizeizugriff auf Corona-Gästelisten führt zur Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür

Berlin: Zum heute veröffentlichten Interview mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Nutzung von Corona-Kontaktdaten für Ermittlungszwecke erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizmin ...

75 Jahre nach Atombombenabwurf auf Hiroshima: Politisches Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen

Hannover: 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki haben der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ, und der Friedensbeauftragte des Rates de ...

rbb-exklusiv: Berlins Innensenator Geisel (SPD): Polizei wird angemessen Auflagen bei Großdemonstrationen umsetzen

Berlin: Berlins Innensenator Andreas Geisel sieht die Polizei bei den angekündigten Großdemonstrationen am Wochenende gut aufgestellt. Die Polizei werde mit etwa 1.500 Beamten im Einsatz sein. Das sei ange ...

In Kurzarbeit durch die Rezession: Die richtige Medizin /( Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt

Freiburg: Auch in sozialer Hinsicht ist Deutschland bisher besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten(...) Dass die Arbeitslosigkeit trotzdem nur moderat stieg, liegt daran, dass sich die in de ...

NRW-SPD will Schlupfloch bei Werkverträgen abdichten

Köln: Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD im Landtag, will verhindern, dass das von der Bundesregierung geplante Verbote von Werkverträgen unterlaufen werden kann. "Ich höre, dass die Fleischindu ...

BDI zu aktuellen BIP-Zahlen: "Dramatischer Einbruch ohne historisches Vorbild"

Berlin: Zu den aktuellen BIP-Zahlen des Statistischen Bundesamtes sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Dramatischer Einbruch ohne historisches Vorbild" "Der dramatische Einbruch der ...


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