Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 231

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


75 Jahre nach Atombombenabwurf auf Hiroshima: Politisches Ziel ist eine Welt ohne Atomwaffen

Hannover: 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki haben der Vorsitzende der Deutschen Kommission Justitia et Pax, Bischof Dr. Heiner Wilmer SCJ, und der Friedensbeauftragte des Rates de ...

rbb-exklusiv: Berlins Innensenator Geisel (SPD): Polizei wird angemessen Auflagen bei Großdemonstrationen umsetzen

Berlin: Berlins Innensenator Andreas Geisel sieht die Polizei bei den angekündigten Großdemonstrationen am Wochenende gut aufgestellt. Die Polizei werde mit etwa 1.500 Beamten im Einsatz sein. Das sei ange ...

In Kurzarbeit durch die Rezession: Die richtige Medizin /( Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt

Freiburg: Auch in sozialer Hinsicht ist Deutschland bisher besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten(...) Dass die Arbeitslosigkeit trotzdem nur moderat stieg, liegt daran, dass sich die in de ...

NRW-SPD will Schlupfloch bei Werkverträgen abdichten

Köln: Thomas Kutschaty, Fraktionschef der SPD im Landtag, will verhindern, dass das von der Bundesregierung geplante Verbote von Werkverträgen unterlaufen werden kann. "Ich höre, dass die Fleischindu ...

BDI zu aktuellen BIP-Zahlen: "Dramatischer Einbruch ohne historisches Vorbild"

Berlin: Zu den aktuellen BIP-Zahlen des Statistischen Bundesamtes sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang: "Dramatischer Einbruch ohne historisches Vorbild" "Der dramatische Einbruch der ...

Gottschalk: Es muss einen Untersuchungsausschuss "Wirecard" geben

Berlin: Gestern tagte eine Sondersitzung des Finanzausschusses zum Thema Wirecard, bei der Finanzminister Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier befragt wurden. Die Opposition sieht weiter viele o ...

Bernd Gögel MdL: Linksgrüne Wahlalter-Diskussion ist Etikettenschwindel

Stuttgart: Fraktionschef Bernd Gögel hat linksgrünen Forderungen nach einer Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre erneut eine Absage erteilt. "Franziska Giffeys (SPD) Begründung, dass Jugendliche wüsste ...

Wählen mit 16: Großes Potenzial, aber kein Selbstläufer

Frankfurt: +++ Seit 50 Jahren gilt bei bundesweiten Wahlen ein Wahlalter von 18 +++ Kommunal- und Landtagswahlen kennen schon Wahlalter 16 +++ FU-Politikwissenschaftler befragten Jugendliche nach der Septemberwa ...

AfD-Gesundheitsexperte Martin Vincentz kritisiert Verbot von Werkverträgen in der Wirtschaft: "Wird mehr neue Probleme schaffen, als sie alte löst"

Köln: Martin Vincentz, Gesundheits- und Arbeitsmarktexperte der AfD im Landtag, kritisiert das geplante Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie. Das Verbot werde "mehr neue Probleme schaffen, ...

Neue Regeln für Lebensmittelkontrollen: "Julia Klöckner ebnet den Weg für den nächsten Lebensmittelskandal"

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute neue Regeln für Lebensmittelkontrollen verabschiedet. Die Neufassung der sogenannten "Allgemeine Verwaltungsvorschrift Rahmen-Überwachung" (AVV RÜb) sieht fü ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Digitalisierung in Schulen

Stuttgart: Dieses Gewurstel darf sich nicht wiederholen. Wenn Schulen digitaler werden sollen, brauchen sie neben einer funktionierenden Ausstattung medial geschulte Lehrer und eine geeignete Bildungsplattform, ...

Eine Belastungsprobe für uns Bayern / Ab morgen ist ganz Deutschland im Urlaub. In Bayern wird das zu Problemen führen. Denn man hat vielerorts zu lange zugeschaut. Von Andreas Brey

Regensburg: Deutschland einig Urlaubsland. Morgen starten in Baden-Württemberg und damit auch im letzten Bundesland die Sommerferien. Von Sonthofen bis Flensburg genießen mehr als zehn Millionen Schüler und wo ...

Report Mainz: DGB fordert Spezial-Staatsanwaltschaften zum Schutz von Betriebsratswahlen

Mainz: Studien: Arbeitgeber behindern Wahlen von Betriebsräten / "Report Mainz" am Di., 28.7., 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Birgitta Weber Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner H ...

Corona-Testpflicht: Richtig, aber unzureichend / Kommentar von Thomas Fricker

Freiburg: Ein Zwangstest bei der Einreise wenigstens aus Risikogebieten kann einen Beitrag leisten, steigende Infektionsraten zu verhindern. Dass dieser Test nun vorgeschrieben werden soll, ist überfällig. Na ...

Traue keinem! / Von Wirecard ließen sich alle blenden. Der Fall, der jenseits des Vorstellbaren liegt, könnte Olaf Scholz seine Kanzlerkandidatur kosten. Von Marianne Sperb

Regensburg: Wirecard war der strahlende Stern. 2018 stieg der Konzern in den Olymp der Dax-Konzerne auf und war zeitweise mit 24 Milliarden Euro wertvoller als die Deutsche Bank mit 20 Mal so vielen Mitarbeitern ...

Lauterbach verlangt Corona-Tests an Bahnhöfen in NRW

Köln: NRW-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach fordert Corona-Tests für Urlaubsrückkehrer auch an den Bahnhöfen von NRW. "In NRW sollten die Tests auch an den großen Bahnhöfen in Köln und in Düsse ...

AfD schließt Kalbitz aus: Die anderen sind noch da / Tagesspiegel von Thomas Steiner

Freiburg: Der Ausschluss von Andreas Kalbitz bedeutet nicht, dass die weniger Exponierten auch weg wären. All jene in der AfD mit einer NPD-Vergangenheit, all jene, die aus rechtsnationalen Burschenschaften ko ...

"nd.DerTag": Kommentar zu deutschen Waffenverkäufen an Órbans Ungarn

Berlin: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen: Auf die kritischen Töne aus Berlin und Brüssel zu den diktatorischen Tendenzen seiner Regierung kann Viktor Órban getrost pfeifen. Laute Empörung über recht ...

MZ zu homosexuellen Soldaten

Halle: Zu Beginn ihrer Zeit als CDU-Chefin stand AKK wegen eines schlechten Karneval-Witzes zum dritten Geschlecht massiv in der Kritik. Inzwischen macht sie solche Gesetze bei der Bundeswehr, kämpft für e ...

MZ zu China

Halle: In den 15 Jahren ihrer Amtszeit hat Kanzlerin Angela Merkel China zwölfmal besucht. Stets stand die Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen im Mittelpunkt, mit Erfolg: Deutsche Exporte nach China verfà ...


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