Innenpolitik
Freiburg: (...) Nun ist in den vergangenen Wochen viel über Rassismus und Extremismus in der Polizei diskutiert worden. Stets wurde betont, man dürfe niemanden unter Generalverdacht stellen. Erst kürzlich er ...
Berlin: Am Sonntag, dem 12.07.2020 um 19:30 Uhr, findet der von langer Hand geplante Themenabend mit den Initiatorinnen der gut frequentierten neuen Petition "Es ist Zeit für eine grundlegend neue Droge ...
Berlin: Im Fall der Serie rechtsextremer Drohmails fordert die Partei Die Linke nun nach Informationen des ARD-Politikmagazins Kontraste eine Übernahme der Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaft.
Ein Spr ...
Mainz: FDP-Landesvorsitzender Volker Wissing im "SWR Aktuell Sommerinterview" mit Moderatorin Daniela Schick am Fr., 10.7., 19:30 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz. Der rheinland-pfälzische Landwirtscha ...
Mainz: Das Thema Corona beherrscht weiterhin die politische Agenda: Für 64 Prozent aller Befragten ist es zurzeit das wichtigste politische Problem in Deutschland. Danach kommt mit weitem Abstand die ökono ...
Köln: Die Frauen Union (FU) in NRW spricht sich dagegen aus, die Prostitution in Deutschland grundsätzlich zu verbieten. Mit einem Verbot würde "eine vollständige Verdrängung der Prostitution in da ...
Freiburg: Es ist uneingeschränkt zu begrüßen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter dem neuen Chef Thomas Haldenwang nicht mehr auf dem rechten Auge blind ist, wie das zu Zeiten seines Vorgängers ...
Köln: 7.35 Uhr, Jürgen Trittin, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Thema: Lage in Hongkong
8.05 Uhr, Karl Lauterbach, SPD-Bundestagsabgeordneter und Epidemiologe, Thema: Corona-M ...
Stuttgart: Wie kaum ein anderer Berufsstand eignet sich die Polizei zur politischen Instrumentalisierung. Wer den daraus resultierenden Verlust an Wertschätzung aufhalten will, muss zur Versachlichung der Disku ...
Regensburg: Mit 709 Abgeordneten hat der Bundestag schon jetzt ein enormes Ausmaß erreicht. Bei der Wahl 2021 könnte er auf über 800 Sitze anwachsen. Dann gibt es in Berlin nicht nur ein Platzproblem. Abgesehe ...
Berlin: Bei der heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2019 teilte Behördenchef Thomas Haldenwang mit, dass die linksextremistische Internetplattform Indymedia.de als "Verdachtsfall" ei ...
Berlin:
- SoVD unterstützt Aufruf des Deutschen Frauenrats - Gleichstellungsauftrag aus dem Grundgesetz umsetzen
Berlin, 9. Juli 2020. "Wir unterstützen gemeinsam den Aufruf des Deutschen Fraue ...
Berlin: Am heutigen Donnerstag ist in Berlin der Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr 2019 vorgestellt worden. Die AfD wird darin nicht genannt, allerdings finden sich im Bericht kurze Abschnitte ...
Regensburg: Die Corona-Pandemie funktioniert gut als Persönlichkeitstest: Wie viel Sicherheit brauchen Sie oder behagt Ihnen eher ein Leben mit Risiko? Überwiegen bei Ihnen Freiheitswille und Eigenverantwortung ...
Stuttgart: Familien haben keine starke Lobby, niemand der die Stimme erhebt, bevor politische Entscheidungen getroffen werden. Selbst Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) ist nicht Teil des Merkelsche ...
Berlin: Fast ein Viertel aller Gewerbemieter der Berliner landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM haben für Mai und Juni eine Mietstundung beantragt. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeit ...
Frankfurt am Main: In der Sitzung am 24. Juni 2020 wurde dem Ortsbeirat 2 vom Verkehrsdezernat der Stadt Frankfurt am Main die neugeplante Radverkehrsführung der Bockenheimer Landstraße vorgestellt. Durch die, in den ...
Stuttgart: Schon wieder ploppt die Kanzlerkandidaten-Frage in der Union hoch. Obwohl das Thema im Moment nicht drängt, werden CDU und CSU es nicht mehr los. Schließlich steht fest, dass die Wieder-mal-Umfrageq ...
Berlin: Die Europaabgeordnete der LINKEN Özlem Alev Demirel hat sich für eine schnelle Erhöhung des Mindestlohns in Deutschland auf wenigstens zwölf Euro pro Stunde ausgesprochen. "Alles andere bedeu ...
Mainz: Tiertransporte in Länder außerhalb der EU sind umstritten. Denn seit Jahren weisen Tierschutzaktivist*innen auf die oft katastrophalen Transportbedingungen hin: Viele Rinder und Schafe verenden auf ...
