Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 225

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Gauland: Scholz passt nicht mehr zur SPD von heute

Berlin: Zur Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: "Die SPD-Spitze hat instinktiv die richtige Ent ...

Corona-Bilanz vom SoVD: "Menschen mit Behinderungen und Pflegebedarf traf es in der Krise besonders hart"

Berlin: - Aktuelle SoVD-Einschätzung zu sozialpolitischen Folgen der Corona-Krise in Deutschland - Soziale Notfallsysteme werden dringend benötigt "Wir wissen durch die Krise nur allzu gut, welche ...

nd.DerTagüber die neuen Debatten zu Rot-Rot-Grün

Berlin: In einem wichtigen Punkt muss man den Bundesvorsitzenden von SPD und Linkspartei recht geben. Sowohl Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als auch Katja Kipping und Bernd Riexinger haben in der jü ...

Nebeneinkünfte - Der Skandal muss nicht in großen Summen bestehen

Straubing: Die Zusatzeinkünfte der Parlamentarier müssen gleichwohl weiter unter Beobachtung stehen. Es geht dabei nicht so sehr um die Höhe, eher um die Art der Einkünfte. Bestimmte Tätigkeiten, etwa als R ...

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa-Aktuell / 91 Prozent der Bundesbürger lehnen Anti-Corona-Proteste ab - Die meisten AfD-Anhänger begrüßen die Demonstrationen

Köln: Parteien: Keine Bewegung Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es keine Bewegung: die Werte aller Parteien bleiben gegenüber der Vorwoche unverändert. Die Union bleibt mit großem Abstand stärk ...

Wirtschaftsrat für Reiseverbot: Sinnlos und schädlich / Kommentar von Katja Bauer

Freiburg: Ein zweiter Lockdown, auch wenn der erste im internationalen Vergleich eher locker war, würde enormen Schaden anrichten - wirtschaftlich und sozial. Nur so ist der praktisch und politisch kaum umsetz ...

Das Virus ist die Unsicherheit / Die Pandemie zwingt zu schnellen Entscheidungen. Doch Krisenhandeln sollte langfristig angelegt sein. Von Angelika Sauerer

Regensburg: Die Corona-Krise ist eine Katastrophe und hätte genau deshalb für die Handelnden in Politik und Gesellschaft eine Chance sein können. Es wäre nicht das erste Mal, dass Entscheidungsträger von ein ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Trump/Tiktok

Halle: Trump behauptet, die Plattform bedrohe die nationale Sicherheit der USA. Die Daten amerikanischer Tiktok-Nutzer könnten in die Hände der chinesischen Führung gelangen. Das ist in der Tat nicht ausg ...

Mitteldeutsche Zeitung zu Reiseverboten

Halle: Im Vordergrund sollte aber folgende Überlegung stehen: Wer an Covid-19 erkrankt, braucht im Zweifel sehr schnell umfassende medizinische Hilfe. In Deutschland gibt es (noch) ausreichende Kapazitäten ...

Testpflicht für Reiserückkehrer: Nur eine Erinnerung / Kommentar von Bernhard Walker

Freiburg: Ein weiterer Anstieg (...) muss verhindert werden, was wiederum nur geht, wenn jeder weiter die Vorsorgeregeln beachtet. Dazu gehört, dass Menschen, die aus einem Gebiet mit sehr vielen Corona-Fälle ...

ARD-DeutschlandTrend: Union mit großem Vorsprung in der Sonntagsfrage

Sperrfrist: 06.08.2020 18:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist: +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, ...

Coronavirus - Es wird wieder ernst

Straubing: Regeln werden auf Dauer nur ernst genommen, wenn ihre Einhaltung kontrolliert wird. Wer aber weiß schon, dass sich seit Wochen jeder, der aus einem Risikogebiet kommt, beim Gesundheitsamt melden und, ...

zu Sicherheit/NRW/Bosbach-Kommission

Köln: Hilfe durch Erziehung Raimund Neuß zum Papier der Bosbach-Kommission Nein, das ist nicht der Versuch eines großen Wurfes. Die Kommission zur Sicherheit in NRW unter Vorsitz des langjährigen CDU-I ...

Weidel: Fortsetzung des EZB-Anleihekaufprogramms wird die Krise noch verschärfen

Berlin: Das Ultimatum, das das Bundesverfassungsgericht der EZB zur Begründung der Verhältnismäßigkeit ihrer Kaufprogramme für Staatsanleihen gesetzt hat, ist abgelaufen. Bundesregierung und Bundesbank h ...

Das Erste, Donnerstag, 6. August 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln: 8.05 Uhr, Hubertus Heil, SPD, Bundesminister für Arbeit und Soziales, Thema: Azubis in der Corona-Krise Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel ...

Vorsitzender der deutschen IPPNW-Sektion, Alex Rosen, fordert Abschaffung aller Atomwaffen

Berlin: Zum 75. Jahrestag der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf die japanischen Großstädte Hiroshima und Nagasaki fordert Alex Rosen, Vorsitzender der deutschen Sektion der IPPNW (Internationale Ärz ...

Besuch im Flüchtlingslager - Pechvogel Laschet

Straubing: Den Besuch im Flüchtlingscamp Moria musste Armin Laschet abbrechen. Aus Sicherheitsgründen. Weil sich Gruppen von Afghanen und Afrikanern versammelt und "Free Moria" skandiert haben. Vor a ...

Corona-Mythen - Gegen Dummheit hilft nur Aufklärung

Straubing: Hat ein User einmal "angebissen", schaukelt er sich mit der Hilfe von anderen in einschlägigen Foren immer höher, bis er auf der Straße gegen Bill Gates und seine heimliche Weltregierung ...

"Wir müssen Kräfte der Versöhnung sein" Gedenkreise nach Auschwitz endet mit Gesprächen mit polnischen Kirchen. EKD unterstützt KZ-Gedenkstätte und Jugendbegegnungsstätte mit 50 000 Euro

Hannover: Mit einem Treffen mit Spitzenvertretern des Polnischen Ökumenischen Rates (PÖR) ist heute die Gedenkreise einer Delegation von Rat und Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) nach Ausch ...

CSU-Staatsministerin Bär: "In der Bundesregierung sind viel zu wenig Frauen"

Düsseldorf: Die Staatsministerin im Kanzleramt, Dorothee Bär (CSU), hat einen Frauenmangel in der Bundesregierung beklagt und sich offen für das von SPD, Grünen und Linken angestrebte Paritätsgesetz bei Parla ...


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