Innenpolitik
Halle: Halle - Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will wieder Zuschauer im Profisport zulassen. In der Corona-Krise bräuchten Vereine, die wirtschaftlich von Ticketverkäufen abhängig s ...
Freiburg: Das tastende Vorgehen in der Krise, das Ausprobieren, Überprüfen und Nachbessern diverser Instrumente gegen Corona ist - ja: alternativlos. Derzeit steigen die Infektionsraten wieder und zwar nicht ...
Berlin: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern." Mit diesem Satz ist Ex-Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) in die Geschichtsbücher eingegangen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hätte ihn a ...
Berlin: Die Zeiten, in denen die Grünen öffentlich um ihre Spitzenposten gekämpft haben, könnten bald vorerst vorbei sein. Obwohl die Partei im kommenden Jahr erstmals einen Kanzlerkandidaten küren will, ...
Straubing: Es sollte eigentlich jeder begreifen, dass etwa eine Hochzeitsparty mit 100, 150 oder mehr Personen in diesen Zeiten nicht die beste Idee ist. Erst recht nicht, wenn Alkohol im Spiel ist und sämtlich ...
Berlin: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat in einem Interview deutlich gemacht, dass er die aktuelle 'Corona-Krise' als Möglichkeit begreife, gesellschaftliche Veränderungen durchzu ...
Berlin: Das Land Berlin will eine neue Gesellschaft gründen, die strategisch Grundstücke und Flächen für die künftige Stadtentwicklung ankaufen soll. "Es ist beabsichtig, die Berliner Bodenfonds Gmb ...
Hannover: Anlässlich des bevorstehenden Endes der Sommerferien am 26.08.2020 rufen die PIRATEN Niedersachsen auf zur Demonstration #BildungAberSicher am 29.08.2020 in Hannover. Treffpunkt ist ab 13:45 Uhr Erns ...
Bielefeld: Vize-Kanzler Olaf Scholz hat Angela Merkel zum Ende ihrer Kanzlerschaft gelobt und zugleich die besondere Bedeutung der nächsten Bundestagswahl hervorgehoben. Im nächsten Parlament würden sehr viel ...
Bielefeld: SPD-Kanzlerkandidat Scholz ist entschieden gegen "brachiale Kürzungsprogramme" nach Corona. "Die ersten sagen schon, nun müsse überall brachial gekürzt werden, bei Investitionen, be ...
Freiburg: Auch wenn das Instrument teuer ist, ist die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Heil richtig, die Kurzarbeit verlängern zu wollen. Corona ist kein gewöhnlicher Konjunktureinbruch, bei dem einfach ...
Bremen: So bleibt die eine große Frage: Warum? Was hindert die Länder daran, sich zu einigen und es den Bürgern leichter zu machen, den Ernst der Lage einzuschätzen? Mit etwas gutem Willen mag man einsehe ...
Berlin: Die Bundesregierung ist lediglich eine Verwalterin der gegenwärtigen Krise. Mit ihren Hilfsmaßnahmen erkauft sie sich etwas Zeit, statt mit allen Mitteln gegenzusteuern. So wird das Arbeitslosengeld ...
Bielefeld: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz empfiehlt der FDP eine Rückbesinnung auf sozialliberale Werte. "Die FDP, die in den siebziger Jahren mit Willy Brandt und Helmut Schmidt koalierte, verfolgte Ziel ...
Bielefeld: Vize-Kanzler Olaf Scholz ist besorgt über den Gesundheitszustand des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny. "Die Nachrichten über seine plötzliche Erkrankung sind besorgniserregend", ...
Bielefeld: Nun ist endlich ausgesprochen, was viele längst erkannt oder erahnt haben. In bemerkenswerter Offenheit hat NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) Fehler im Kampf gegen die Pandemie eingerà ...
Köln: CDU/CSU 36, Grüne 19, SPD 16, AfD 9, FDP 5, Linke 7 Prozent Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer verlieren Grüne und FDP jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP liegt dadurch wieder bei 5 Prozent. Die Li ...
Düsseldorf: ANFANG
Herr Mützenich, sind Sie froh, dass die Katze der SPD-Kanzlerkandidatur aus dem Sack ist und Sie nicht mehr gehandelt werden? Mützenich Dass Olaf Scholz Kanzlerkandidat wird, haben wir alle ...
Düsseldorf: Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hat auf eine gemeinsame Linie von Bund und Ländern bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gedrungen und die Union aufgefordert, ihren Widerstand ...
Düsseldorf: Im Ringen um eine Wahlrechtsreform hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich den Druck auf die Union erhöht und im Falle eines Scheiterns im Koalitionsausschuss eine freie Abstimmung im Bundestag ins Ges ...
