Innenpolitik
Hagen: Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat sich dafür ausgesprochen, den unter Dürre und Schädlingsbefall leidenden deutschen Wald mit weiteren Bundesmitteln zu unterstützen. Bei dem von Finanzmini ...
Berlin:
- Bundeskabinett beschließt Vorhaben zur Ermittlung von Regelbedarfen - Soziale Teilhabe weiterhin stark erschwert - trotz erstmaliger Übernahme von Kosten für Mobiltelefone
"Wir sind mit ...
Berlin: Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth bezeichnet den geringen und derzeit wieder schwindenden Frauenanteil in deutschen Parlamenten als "Verfassungsbruch". Der Staat komme seine ...
Berlin: Berlin (ots) - Während die Bundeswehrspitze mit Hochdruck daran arbeitet, die rechtsradikalen Vorkommnisse beim Kommando Spezialkräfte KSK aufzuarbeiten und diesen Bereich der Truppe neu aufstellen ...
Berlin: Eines der Merkmale des Kapitalismus ist der Überfluss. Das heißt dann Auswahl. Alles, was vom Verbraucher nicht ausgewählt wurde, landet aber auf dem Müll, wird freigegeben zur Vernichtung. Das is ...
Essen: Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in der Düsseldorfer Altstadt gegen einen 15-Jährigen fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) eine Reform polizeilicher Methoden. Der GdP-Landesvorsitzende Mic ...
Berlin: Angesichts der stark steigenden Corona-Infektionen in Spanien fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach schnelle Hilfe für das Land. "Wir können unseren Beitrag leisten, indem wir Span ...
Freiburg: Die Sehnsucht nach zwanglosem Miteinander, sie wächst - und parallel dazu die Neigung, Fünfe gerade und Abstand Abstand sein zu lassen. Dumm nur, dass das Coronavirus zur Sommerzeit nicht ähnlich m ...
Stuttgart: Natürlich wäre es schön, die Menschen wären in Einsicht vereint. Sind sie aber nicht. Abstand und Masken werden nicht nur beim meist jugendlichen Partyvolk an Europas Stränden durch Wodka-Mixgetr ...
Mainz: Als Christian Lindner seinen Wunsch-Generalsekretär Volker Wissing präsentierte, musste der FDP-Chef viele Fragen nach einer Person beantworten, die gar nicht da war: Linda Teuteberg, noch in dem Am ...
Düsseldorf: Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, hat das Vorgehen der Polizei in der Düsseldorfer Altstadt am Wochenende kritisiert. "Es ist absolut richtig, dass dieser V ...
Bielefeld: Die NRW-SPD wird ihre Spitzenkandidatur für die Landtagswahl im Mai 2022 bereits ein Jahr vorher entscheiden. Das kündigte der Landesvorsitzende Sebastian Hartmann in einem Gespräch mit der in Biel ...
Freiburg: Die SPD hat den Vorteil der persönlichen Beliebtheitswerte von Scholz und das Bedürfnis der Wähler nach klaren Verhältnissen genutzt und es so geschafft, zumindest fürs Erste Druck auf die Union ...
Halle: Die gute Nachricht ist, dass der Vizekanzler und Kassenwart der Nation die öffentlichen Finanzen für so robust hält, dass sich der Bund eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes leisten kann. Und t ...
Halle: Und doch hat der Verlauf der Krise im Land etwas Zwangsläufiges. Denn Spanien wird seit Jahren von anhaltenden Streitereien der politischen Lager gebeutelt, die eine konsistente und berechenbare Poli ...
Stuttgart: Nicht der Krebs ist die größte Geißel der Menschheit. Bedeutend mehr Menschen sterben jährlich an Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Allerdings steht diese Krankheitsgruppe ungleich weniger im öffentli ...
Bielefeld: Der NRW-Landesvorsitzende der SPD, Sebastian Hartmann, hat große Zweifel an der Politik- und Führungsfähigkeit des Grünen-Chefs Robert Habeck. "Mit Bildern von der Pferdekoppel, wie Robert Ha ...
Köln: CDU/CSU 36, Grüne 20, SPD 16, AfD 9, FDP 6, Linke 6 Prozent Zum ersten Mal seit Wochen ist die politische Stimmung im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer etwas in Bewegung geraten: Union und Linke verli ...
Düsseldorf: Als Folge der Corona-Krise fordert eine deutliche Mehrheit von knapp 80 Prozent der Deutschen, dass es an Schulen künftig mehr digitalen Unterricht geben soll. Das ergab eine repräsentative Umfrage ...
