Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 239

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Hans will bei neuer Pandemie-Welle Grenzschließungen verhindern - Datenaustausch und gemeinsame Streifen geplant

Saarbrücken: Im Fall einer zweiten Welle der Corona-Krise oder einer völlig neuen Pandemie sollen die Grenzen zu Frankreich und Luxemburg nach dem Willen von Saar-Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) nicht mehr g ...

Alexander Gauland: Brandenburger Landesverband als Verdachtsfall einzustufen ist falsch

Berlin: Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die Ankündigung des Brandenburger Landesamtes für Verfassungsschutz, den Brandenburger AfD-Landesverband als ...

Der Reiz der Kanzlerkandidatur / Von Christine Schröpf

Regensburg: Wenn nicht jetzt, dann vielleicht nie: Sollte auch nur im hintersten Gedankenstübchen von Ministerpräsident Markus Söder der Wunsch nach einer Kanzlerschaft herumspuken - und wer würde ernsthaft d ...

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Kolonialismus-Debatte

Heidelberg: Am Vorabend des Ersten Weltkriegs besaß Deutschland das viertgrößte Kolonialreich der Erde. Dennoch ist dieses Thema im öffentlichen Bewusstsein bis heute erstaunlich wenig präsent. Wieviel Proze ...

MZ zur Corona-App

Halle: Wenn die Gewährung von Freiheitsrechten von der Nutzung der App abhängig gemacht wird, dann ist es mit der versprochenen Freiwilligkeit vorbei. Und es ist eben nicht das gute Recht von Arbeitgebern ...

MZ zu Amthor

Halle: Philipp Amthor - ein rhetorisch hochbegabter Typ - galt bislang als Hoffnungsträger für die CDU. Er ist derzeit der einzige Kandidat für den Vorsitz seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern. Viele m ...

"neues deutschland": Einheitliche Vorgaben für Pflegeheime gefordert

Berlin: Die Lockerungsbestimmungen für Pflegeheime in der Coronapandemie werden bundesweit eher rigide gehandhabt. Das kritisiert Eugen Brysch, Vorstand der Stiftung Patientenschutz, in der Tageszeitung &quo ...

"Rasse" im Grundgesetz: Ein Wort macht nicht alles gut / Kommentar von Dietmar Ostermann

Freiburg: Gut möglich, dass der Begriff "Rasse" aus Artikel 3 des Grundgesetzes gestrichen wird. (...) Die politische Dynamik nach den großen Anti-Rassismus-Protesten auch in Deutschland spricht daf ...

Kommentar zu Rassismus

Stuttgart: Die Schreckensnachricht vom grausamen Tod von George Floyd hat eine Protestbewegung gegen Rassismus in Gang gebracht, die auch Europa erreicht hat. Aber dass auch einmal quer durch Kunst und Kultur Au ...

Wieder richtig Schule/Guter Unterricht durch Lehrer vor Ort ist durch nichts zu ersetzen. Leitartikel zu Schule in Corona-Zeiten von Dagmar Unrecht

Regensburg: Die Bänder in der Autoindustrie laufen wieder, in der Bundesliga rollt der Ball: Wo es handfeste wirtschaftliche Interessen gibt, finden sich Wege aus der Corona-Krise. Alle Hebel werden in Bewegung ...

Konjunkturpaket muss für alle zünden

Berlin: Zum Konjunkturpaket, das heute im Bundeskabinett verhandelt wird, erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Der SoVD begrüßt ausdrücklich, dass zur Ankurbelung der Wirtschaft die Mehrwertsteuer ...

Themen in "Report Mainz" am Dienstag, 16. Juni 2020, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey

Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, 16. Juni 2020, ab 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Pflege - warum alte und demente Menschen unter Einsamkeit und Isolation lei ...

Gauland: Antifa-Eskenüberfordert

Berlin: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte kürzlich behauptet, in Deutschland gäbe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte". Bei einem Besuch der Polizeiakademie Niedersach ...

Das Erste, Freitag, 12. Juni 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.35 Uhr, Olaf Scholz, SPD, Bundesfinanzminister, Thema: Kritik am Konjunkturpaket Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: WDR Kommunik ...

Die Klimakrise ist noch größer / Gegen den Klimawandel wird es nie eine Impfung oder ein Medikament geben. Es hilft nur ein sozial-ökologisches Umsteuern.

Regensburg: Alle Kraft fließt momentan ins Überwinden der Pandemie, in den Kommunen, Ländern und im Bund. Wie groß die Kraftanstrengung ist, zeigen die gigantischen Hilfssummen: 130 Milliarden Euro umfasst al ...

"neues deutschland": Quellenschutz ist Täterschutz - Kommentar zum Versagen des Verfassungsschutzes im Mordfall Lübcke

Berlin: Mal wieder steht der Verfassungsschutz in den Schlagzeilen. Obwohl der Geheimdienst offenbar Informationen über die Aktivitäten des militanten Neonazis und späteren mutmaßlichen Mittäters beim Là ...

Zusammenstehen gegen Rassismus/ Spitzengespräch zwischen Koordinationsrat der Muslime und der EKD

Hannover: Mit einem stillen Gebet für die Opfer von Rassismus und Hass ging heute das Spitzengespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Koordinationsrates der Muslime (KRM) und der Evangelischen Kirc ...

Schön: Wir brauchen einen Neustaat

Berlin: 12. Platz kann nicht unser Anspruch sein Am heutigen Donnerstag veröffentlicht die Europäische Kommission ihren jährlichen Digitalisierungsindex DESI. Laut Medienberichten belegt Deutschland in di ...

Grünen-Fraktionschefin begrüßt umstrittenes Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Düsseldorf: Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat in der Rassismus-Debatte die geplante Beweislastumkehr im neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz zuungunsten der Polizei begrüßt. " ...

Wasserstoffstrategie - Hoffnungs(energie)träger

Straubing: Manche glauben gar, im Straßenverkehr gehöre nicht dem Elektroantrieb die Zukunft, der auf schwere Batterien mit zum Teil hochgiftigen und unter ökologisch fragwürdigen Bedingungen abgebauten Rohs ...


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