Innenpolitik
Essen: Das ist eine gute Nachricht für Kinder: Endlich geht der Regelbetrieb in der Grundschule wieder los. Endlich sehen sie ihre Klassenkameraden und Lehrerinnen wieder. Endlich wieder ein strukturierter ...
Freiburg: Jetzt schon aus Populismus zu fordern, die Senkung der Mehrwertsteuer über das Jahresende hinaus zu verlängern, bevor sie überhaupt eingeführt wurde, ist verfrüht. Keiner kann zum jetzigen Zeitpu ...
Straubing: Noch im Laufe dieses Monats wird die Gemeinschaft wieder zusammenrücken. Die Menschen im Schengen-Raum können aufatmen - sie dürfen reisen, wenn sie Lust darauf haben. Allerdings sollte jedem klar ...
Straubing: Donald Trump droht mit dem Militär. Er lässt den Platz vor dem Weißen Haus mit Gummigeschossen und Tränengas freiräumen, um dort mit Bibel in der Hand eine Ansprache zu halten. Es ist klar, auf w ...
Bielefeld: Der Unions-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) verlangt von der Wirtschaft, die Senkung der Mehrwertsteuer an die Verbraucher weiterzugeben. "Jetzt kommt es darauf an, dass die Unternehmen ...
Köln: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat die geplante Öffnung der nordrhein-westfälischen Grundschulen als riskant kritisiert und vor einer "zweiten Infektionswelle" gewarnt. &quo ...
Köln: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach hat die geplante Öffnung der nordrhein-westfälischen Grundschulen als riskant kritisiert und vor einer "zweiten Infektionswelle" gewarnt. &quo ...
Berlin: Zu dem von der Bundesregierung verabschiedeten Krisenbewältigungs- und Konjunkturpaket erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:
"Viele der beschlossenen Maßnahmen sind im Ansatz zu begrüßen. In ...
Berlin: Bundesfamilienministerin Giffey würde es befürworten, wenn nach den Sommerferien Kitas und Schulen in den Normalbetrieb zurückkehren.
Im Inforadio vom rbb sagte Giffey am Freitag, Voraussetzung se ...
Köln: Die nordrhein-westfälische Landesregierung will den Präsenzunterricht an Grundschulen noch vor den Sommerferien deutlich ausweiten. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe ...
Köln: Im Verfahren um den Kindesmissbrauchskomplex von Bergisch Gladbach wirft die Staatsanwaltschaft Köln dem 43 Jahre alten Jörg L., einer der Schlüsselfiguren, fast 80 einzelne Taten vor. Nach Informa ...
Berlin: Nach dem Beratungsmarathon im Kanzleramt hat die Bundesregierung ein weiteres, umfangreiches Konjunkturprogramm beschlossen. "Wir brauchen ein ordentliches Wachstum, damit wir das bezahlen könne ...
Berlin: Große Koalition untermauert Systemrelevanz von Land- und Forstwirtschaft
Der Koalitionsausschuss hat am gestrigen Mittwoch die Weichen für ein Rettungsprogramm Wald und ein Investitionsförderprogr ...
Berlin: Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist nach Meinung von Olaf Bandt, Vorsitzender des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), im Bereich Mobilität "eine Enttäuschung&qu ...
Berlin: Eins steht fest: Der Verlierer bei den Verhandlungen ums Konjunkturpaket ist Markus Söder. Der CSU-Chef kämpfte für eine Abwrackprämie, für die Abschaffung des Solidaritätszuschlags, ...
Berlin: Nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd durch einen weißen Polizisten in den USA hat der Sprecher des Vereins "Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland", Tahir Della, die ...
Berlin: Mit dem Aufbruchspaket bauen wir die Brücke in die Zukunft - Kulturmilliarde für den Erhalt der kulturellen Infrastruktur
Der Koalitionsausschuss hat die Weichen für ein eigenes Programm zur ...
Hannover: Ein deutliches Zeichen gegen Atomwaffen setzen Christen am Samstag, 6. Juni, in Büchel in der Eifel, wo auf einem Fliegerhorst der Bundeswehr US-Atomwaffen lagern. Wegen der Corona-Pandemie findet ...
