Innenpolitik
Berlin: Mal wieder steht der Verfassungsschutz in den Schlagzeilen. Obwohl der Geheimdienst offenbar Informationen über die Aktivitäten des militanten Neonazis und späteren mutmaßlichen Mittäters beim Là ...
Hannover: Mit einem stillen Gebet für die Opfer von Rassismus und Hass ging heute das Spitzengespräch zwischen Vertreterinnen und Vertretern des Koordinationsrates der Muslime (KRM) und der Evangelischen Kirc ...
Berlin: 12. Platz kann nicht unser Anspruch sein
Am heutigen Donnerstag veröffentlicht die Europäische Kommission ihren jährlichen Digitalisierungsindex DESI. Laut Medienberichten belegt Deutschland in di ...
Düsseldorf: Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat in der Rassismus-Debatte die geplante Beweislastumkehr im neuen Berliner Antidiskriminierungsgesetz zuungunsten der Polizei begrüßt. " ...
Straubing: Manche glauben gar, im Straßenverkehr gehöre nicht dem Elektroantrieb die Zukunft, der auf schwere Batterien mit zum Teil hochgiftigen und unter ökologisch fragwürdigen Bedingungen abgebauten Rohs ...
Köln: 7.05 Uhr, Irene Mihalic, Innenpolitische Sprecherin der Grünen, Thema: Rassismus bei der Polizei
8.05 Uhr, Anja Karliczek, CDU, Bundesbildungsministerin, Thema: Ferienangebote für Kinder
Pressekon ...
Düsseldorf: Es ist eine leicht verständliche Formulierung, die zugleich viel über den aktuellen Zustand dieser Gesellschaft verrät. Versammlungen seien möglich, "wenn sie aus beruflichen, gewerblichen od ...
Straubing: Es geht keineswegs nur darum, Verstöße zu ahnden, sondern vor allem dafür zu sorgen, dass es gar nicht erst zu solchen kommt. Diskriminierung wird sich wohl nie ganz verhindern lassen. Doch ist meh ...
Köln: 7.05 Uhr, Svenja Schulze, SPD, Bundesumweltministerin, Thema: Wasserstoff-Industrie
8.05 Uhr, Stefanie Hubig, SPD, Präsidentin Kultusministerkonferenz, Thema: Regelbetrieb an Schulen
Pressekontakt: ...
Berlin: Während sich immer mehr Bürger fragen, wie es um Rassismus und Polizeigewalt auch in Deutschland bestellt ist, schafft die Bundesregierung Tatsachen: Sie erhöht die Sicherheitsanforderungen für di ...
Köln: Gefahr aus dem Netz
Sandro Schmidt zum NRW-Verfassungsschutzbericht
Es ist der Segen wie der Fluch des Internets: Was den meisten Menschen mehr Informationen, mehr Austausch, mehr soziale Kontakte, ...
Berlin: Weidel: Der bestätigte Verfassungsverletzer Horst Seehofer sollte als Innenminister abtreten
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Horst Seehofer durch die Veröffentlichung eines Inter ...
Berlin: "Für uns ist es wichtig, von dieser Abstandsregel wegzukommen," sagte die Bildungsministerin von Rheinland Pfalz, Stefanie Hubig, am Dienstag im Inforadio vom rbb. Nur dann könne wieder im ...
Berlin/Düsseldorf:
- Laut einer neuen Studie der Vodafone Stiftung ist es 80 Prozent der jungen Menschen in Deutschland wichtig, Politik beeinflussen zu können - Der Ausbau digitaler Beteiligungsformate wird von jun ...
Stuttgart: Rassismus ist unerträglich. Der Protest Zigtausender zeigt, dass auch in Deutschland viele bereit sind, Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen und sich für nachhaltige Veränderungen einzusetzen. De ...
Köln: Verängnisvolle Fehlentscheidungen
Raimund Neuß zum Kampf gegen Missbrauch Lügde, Bergisch Gladbach, Münster. Drei Orte in NRW, deren Namen jeweils mit einer Serie schwerster Sexualdelikte, verüb ...
Bonn: CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen ist überzeugt davon, dass sich nach der heftigen Diskussion in den USA auch Deutschland einer Rassismus-Debatte stellen muss. "Wir haben in Deutschland, wie ...
Berlin: So richtig glauben die Menschen in diesem Land nicht an den "Wumms", den das vergangene Woche von der Koalition beschlossene Konjunkturpaket bringen soll. Zumindest nicht an den "Wumms& ...
Berlin: Nach 16 Jahren im Bundestag ist es für die Abgeordnete Kirsten Tackmann (Linke) im nächsten Jahr genug. Bei der Bundestagswahl 2017 war Tackmann noch Spitzenkandidatin ihrer Partei in Brandenburg. N ...
Berlin: Seit dem 1. März haben sich die Bezüge von Bundeskanzlerin Merkel, den 15 Ministern des Kabinetts und den 35 Parlamentarischen Staatssekretären deutlich erhöht. Stephan Brandner, stellvertretender ...
