Bundesregierung
Berlin:
- Gesundheitskarte bleibt hinter Möglichkeiten zurück
- Greifbare Vorteile durch Digitalisierung
- Ressortübergreifende politische Aufgabe
"Deutschland hinkt bei der Digitalisier ...
Berlin: Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2015 mit
rund 400.000 Asylbewerbern. Dazu erklärt der stellvertretende
AfD-Sprecher Alexander Gauland:
"Angesichts der Tatsache, dass wir in diese ...
Berlin: "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht!",
sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel 2013, als enthüllt wurde, dass
der US-Geheimdienst NSA sensible Daten von Deutschen abfischte. Jetzt ...
Berlin: "Die Bundesregierung muss endlich zur Feder greifen
und ein Gesetz zur Tarifeinheit vorlegen. Kleine Gewerkschaften wie
die GDL dürfen nicht länger ihre Interessen zu Lasten Unbeteiligter
dur ...
Köln: 7.10 Uhr, André Hahn, Die Linke, Vorsitzender
Parlamentarisches Kontrollgremium, Thema: BND Skandal
7.35 Uhr, Jens Spahn, Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU
Bundestagsfraktion, Thema: ...
Berlin: Kurz vor Erscheinen des Drogen- und Suchtberichts
der Bundesregierung stellen zivilgesellschaftliche Organisationen
sowie Fachleute aus Wissenschaft und Drogenhilfe den Alternativen
Drogen- und Suc ...
Berlin: Alleinige Forderung nach mehr Finanzmitteln des
Bundes lenkt von eigentlichen Problemen ab
Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf ihrer Sitzung am heutige ...
Köln: 7.05 Uhr, Alexander Kirchner, Vorsitzender der
Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Thema: Bahnstreik
7.35 Uhr, Michael Fuchs, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
CDU/CSU, Thema: Bahns ...
Berlin: Anhörung des Ausschusses zur Tarifeinheit
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat heute zum Gesetzentwurf
der Bundesregierung zur Tarifeinheit eine Anhörung von
Sachverständigen durchgefü ...
Berlin: "Wir begrüßen die Gesetzesinitiative, mit der die
friedensstiftende Funktion der Tarifautonomie gestärkt werden soll.
Aber der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf zur
Tarifeinh ...
Köln: Das geplante Bundesteilhabegesetz soll spürbare
Verbesserungen für Menschen mit Behinderung schaffen, fordert der ASB
zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit
Behinderung a ...
Berlin: Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU),
Spitzenverband der kommunalen Wirtschaft Deutschlands, appelliert an
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, umfassend und zügig die
Förderung der Kraf ...
München: Der frühere Geheimdienstkoordinator und
Staatsminister im Kanzleramt, Bernd Schmidbauer (CDU), hat den Umgang
der Bundesregierung mit dem eigenen Geheimdienst massiv kritisiert.
"Jeder prügel ...
Köln:
Sperrfrist: 30.04.2015 22:45
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Bei den Angaben zu Grundgesamtheit muss es ric ...
Köln:
Sperrfrist: 30.04.2015 22:45
Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der
Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist.
Achtung Sperrfrist beachten: 30.04.2015, 22.45 ...
Berlin: Abhören unter Freunden, "das geht gar nicht", hatte
Angela Merkel gesagt, nachdem sie und ihr Handy als Ziele der
amerikanischen Spionagetätigkeit ausgemacht worden waren. Doch, es
geht, ...
Berlin: Der Deutsche Verband Flüssiggas (DVFG) fordert die
Bundesregierung auf, zur Absenkung der Emissionen im Verkehrssektor
nicht nur auf Elektromobilität zu setzen, sondern alle emissionsarmen
Kraftst ...
Berlin: "Die erste Halbzeit der großen Koalition war durch
Stillstand und Skandale gekennzeichnet. Wenn man das Gebaren von
Gabriel und seinen Parteifreunden richtig deutet, wird man die zweite
Halbze ...
Berlin: Deutliche Defizite der Bundesregierung in der
Sozialpolitik stellt der Paritätische Gesamtverband in seinem
aktuellen Gutachten zur sozialen Lage in Deutschland fest. Die
Analyse ausgewählter soz ...
Stuttgart: Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat wieder
Erwartungen geweckt, die er nicht einmal ansatzweise halten kann.
Seit Wochen läuft der bayerische Ministerpräsident gegen
bürokratische Exzesse bei ...
