Bundesregierung: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 220

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Stuttgarter Zeitung: Altes Denken / Kommentar zu Kohl/Türken

Stuttgart: Vor gut 30 Jahren wollte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl die Hälfte der in Deutschland lebenden Türken am liebsten schnell wieder außer Landes schaffen. Damit stand er als CDU-Chef nicht ...

Schwarz-Gelb erstmals seit 2009 wieder mit eigener Mehrheit

Köln: Sperrfrist: 01.08.2013 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Verwendung nur mit Quellenangabe "ARD-Deutsc ...

Das Erste, Freitag, 2. August 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Peter Schaar, Bundesbeauftragter für Datenschutz, Thema: NSA 8.35 Uhr, Glenn Greenwald, Journalist, Thema: Edward Snowden Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, ...

"Weitere Anstrengungen beim Kita-Ausbau erforderlich!" fordert Nils-Oliver Freimuth, Bundesvorsitzender des Jungen Wirtschaftsrates

Berlin: Zum heute in Kraft tretenden Anspruch auf einen Kita-Platz erklärt der Bundesvorsitzende des Jungen Wirtschaftsrates im Wirtschaftsrat der CDU e.V., Nils-Oliver Freimuth: "Weitere Anstrengung ...

Das Erste, Donnerstag, 1. August 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.05 Uhr, Manuela Schwesig, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, Thema: Rechtsanspruch auf Kita-Platz Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121 Agentur Ulri ...

Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Untersuchungsausschuss / de Maizière / Euro Hawk

Stuttgart: Der Verteidigungsminister agiert in der Affäre um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk als Getriebener der Verwaltung. Seit drei Monaten versucht der CDU-Politiker, den abrupten Ausstieg aus dem für ...

Jan van Aken: Der verantwortungslose Minister

Berlin: "Verteidigungsminister de Maiziere präsentiert sich im Untersuchungsausschuss als Mann ohne Schuld und Verantwortung. Selbstkritik scheint ihm völlig fremd zu sein. Wer so ein Ministeramt wahr ...

Das Erste, Mittwoch, 31. Juli 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 7.05 Uhr, Philipp Rösler, FDP, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Stromnetzentgelte 8.05 Uhr, Harald Kujat, ehem. Generalinspekteur der Bundeswehr, Thema: Euro Hawk-Untersuchungsausschuss Pre ...

Das Erste, Dienstag, 30. Juli 2013, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln: 8.10 Uhr, Katrin Göring-Eckardt, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Betreuungsgeld Pressekontakt: WDR Presse und Information, Kristina Bausch, Tel. 0221-220-7121 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 2 ...

N24-Emnid-Umfrage zur NSA-Affäre: Mehrheit der Deutschen glaubt: Pofalla wusste über NSA Bescheid - und informierte auch die Kanzlerin

Berlin: Kanzleramtschef Ronald Pofalla soll heute Licht ins Dunkel der NSA-Affäre bringen. Das Parlamentarische Kontrollgremium will von ihm wissen: Was genau wusste der Kanzleramtschef über das NSA-Spion ...

Immer mehr billiger Braunkohlestrom gefährdet Stromnetz für die Energiewende

-------------------------------------------------------------- Zur Stellungnahme http://: Netzentwicklungsplan Strom 2013 krankt an mangelhaften rechtlichen Rahmenbedingungen - Marktmodell prognostiziert Braunkohlekraftwerke im Dauereinsatz - Nach Veröffentlichung erster "Sensitiv ...

Jan van Aken: Zwei gute Gründe, warum de Maizière gehen muss

Berlin: "Nach den ersten drei Sitzungstagen des Euro Hawk-Untersuchungsausschusses ist eines klar geworden: de Maizière hat nachweislich gelogen und er hat sein Ministerium nicht im Griff. Zwei gute ...

Stuttgarter Zeitung: Der Preis der Ahnungslosigkeit / Leitartikel zu NSA/Spähaffäre/Merkel/Pofalla

Stuttgart: In der NSA-Affäre muss sich Kanzlerin Angela Merkel die sonst so Detailverliebte, dumm stellen, weil der Einschlag bei dieser Krise erstmals nicht in einem anderen Ministerium, sondern in ihrem unmi ...

Dietmar Bartsch: FDP-Chef Rösler im Klientelwahlkampf

Berlin: "FDP-Chef Rösler ist der Grundgesetz-Auftrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse offenbar vollkommen schnuppe. Ohne einen Solidarpakt III werden die strukturschwachen Regionen in Ost und W ...

Das Generationen-Manifest zeigt: Die Angst vor der Zukunft wächst - Hat die Regierung deshalb Angst vor den Wählerinnen und Wählern?

München: Wenn es um die eigene Zukunft geht und die Zukunft der nachfolgenden Generationen, dann bekommt es Deutschland zunehmend mit der Angst zu tun. Denn die Mehrheit der Deutschen hat nur wenig Vertra ...

Stuttgarter Zeitung: Stickelberger doch offen für Konsequenzen aus Fall Mollath

Stuttgart: Der baden-württembergische Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) ist nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" (Mittwochausgabe) nun doch offen für eine Reform der Strafrechtsreg ...

Stuttgarter Zeitung: De Maizière denkt nicht an Rückzug

Stuttgart: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sein Interesse an einem langfristigen Verbleib im Amt bekundet. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft o ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Rentenversicherung/Reha

Stuttgart: Sie hat schon begonnen - die von Union und SPD gemeinsam beschlossene Rente mit 67. Weil die Anhebung des Rentenalters von 65 auf 67 in Stufen abläuft, müssen viele Arbeitnehmer schon jetzt läng ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu De Maiziere/Euro Hawk/Drohnen

Stuttgart: Schon am Anfang des Beschaffungsvorhabens war klar, dass die Zulassung des Euro Hawk schwierig werden würde. An der Spitze des Verteidigungsministeriums war man sich damals bewusst, dass man ein st ...

Stuttgarter Zeitung: Kolonialer Status: Kommentar zu Merkel/Prism

Stuttgart: Das Nichtwissen der Bundesregierung und die widersprüchlichen Darstellungen, die BND und Verteidigungsministerium zum Thema Prism geben, sind ein Menetekel. Mehr als zwanzig Jahre nach Erlangung de ...


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