Wahlen: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 256

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Wahlen


NOZ: Bundesjustizministerin: Steuerliche Erleichterungen für Trennungsfamilien

Osnabrück: Bundesjustizministerin: Steuerliche Erleichterungen für Trennungsfamilien "Unerwartete Kosten wirken in Konfliktsituationen wie Brandbeschleuniger" - Barley besorgt um betroffene Kind ...

NOZ: FDP warnt Bundesregierung: Brexit-Verschiebung nicht billigen

Osnabrück: FDP warnt Bundesregierung: Brexit-Verschiebung nicht billigen "Austrittstermin 29. März muss bleiben" - Kubicki: Sonst würde die EU durch ungültige Europawahlen ins Chaos stürzen ...

Europawahl 2019: Der Bundeswahlausschuss lässt 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu

Wiesbaden/Berlin: Der Bundeswahlausschuss hat am 15. März 2019 in öffentlicher Sitzung 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit gemeinsamen Listen für alle Länder oder mit Listen für ein Land zur E ...

EU-Terminvorschau vom 18. bis 22. März 2019

Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates ...

LKR, Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer zur Europawahl zugelassen (FOTO)

Berlin: Der Bundeswahlausschuss hat heute die Parteien (und sonstige politische Vereinigungen) zur Europawahl zugelassen. Von den neu antretenden Parteien haben die LKR mit ihrem Spitzenkandidaten Prof. ...

NOZ: Patientenschützer kritisieren Spahns Pläne gegen Pflegenotstand

Osnabrück: Patientenschützer kritisieren Spahns Pläne gegen Pflegenotstand Brysch: Gesundheitsminister ignoriert die Nöte der Betroffenen und legt den politischen Offenbarungseid ab Osnabrück. Deutsc ...

NOZ: Kinderhilfswerk: Schüler wegen Teilnahme an Klimaschutz-Demonstrationen nicht bestrafen

Osnabrück: Kinderhilfswerk: Schüler wegen Teilnahme an Klimaschutz-Demonstrationen nicht bestrafen "Beteiligung an Fridays-for-Future-Bewegung in Ordnung" - Präsident fordert aber "Augenma ...

NOZ: Kühnert: "Meine Haltung ist unverändert"

Osnabrück: Kühnert: "Meine Haltung ist unverändert" Für den Juso-Chef reichen die bisher erreichten Gesetze nicht aus, um die Groko fortzusetzen Osnabrück. Die Entscheidung der Großen Koal ...

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit will, dass Merkel weiter Kanzlerin bleibt

Köln: Sperrfrist: 14.03.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): ...

WP: EU-Wahl: Friedrich Merz macht im April gemeinsam mit Annegret Kramp-Karrenbauer Wahlkampf

Attendorn: Friedrich Merz will sich nun doch stärker in den Wahlkampf der CDU einschalten als bisher bekannt. Der ehemalige Fraktionsvorsitzende der Union wird am 12. April im sauerländischen Eslohe gemeinsa ...

Oellers/Heveling: Wahlrechtsausschlüsse werden abgeschafft

Berlin: Meilenstein für Inklusion behinderter Menschen Der Bundestag wird am morgigen Freitag, 15. März, über den gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Einführung eines inklusiven Wahlrech ...

NOZ: Verbraucherschützer halten Spahns Gesetz zur ärztlichen Versorgung für unzureichend

Osnabrück: Verbraucherschützer halten Spahns Gesetz zur ärztlichen Versorgung für unzureichend vzbv-Chef Müller: Kernproblem Landarzt-Mangel bleibt - "Gesamtkonzept zur patientenorientierten Verso ...

Straubinger Tagblatt: Stabwechsel Angela Merkel/Annegret Kramp-Karrenbauer - Merkel wird nicht hinwerfen

Straubing: Nein. Solange es keine ganz besonderen Umstände gibt, eine schwere Krankheit etwa, wird Merkel nicht hinwerfen. (...) Auch deshalb nicht, weil es ihrem Verständnis vom Amt widerspräche. Merkel se ...

Norbert Röttgen auf Nachrichtensender WELT: Ein wirklich unglücklicher Umstand, dass in diese Brexit-Übergangszeit die Europawahl fällt (FOTO)

Berlin: Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, sieht in der zeitlichen Parallelität von bevorstehender Europawahl und Endphase des Brexit-Prozesses ein Dilem ...

Europawahl 2019 im ZDF: TV-Duell, Schlagabtausch, Dokus und mehr (FOTO)

Mainz: Mit Spannung blickt Europa auf die Wahl 2019: Verliert die Idee eines vereinten, demokratischen Europas an Kraft? Gewinnen die EU-kritischen Positionen populistischer Parteien an Zustimmung? Woh ...

Europawahl 2019: Webseite des Bundeswahlleiters im neuen Gewand

Wiesbaden: Noch 74 Tage sind es bis zum Wahltag der neunten Europawahl in Deutschland am 26. Mai 2019. Was muss man tun, um per Briefwahl zu wählen? Wie können Deutsche im Ausland an der Wahl der deutschen A ...

NOZ: Pflegefinanzierung: SPD fordert Deckel für Eigenanteile und Steuerzuschüsse

Osnabrück: Pflegefinanzierung: SPD fordert Deckel für Eigenanteile und Steuerzuschüsse Klingbeil: Weitreichende Verbesserungen notwendig - Pflegebevollmächtigter Westerfellhaus: Krankenkassen sollen me ...

NOZ: CDU Niedersachsen kritisiert Agrarpolitik der Bundesregierung

Osnabrück: CDU Niedersachsen kritisiert Agrarpolitik der Bundesregierung Landeschef Althusmann fordert von Bundesministerin Klöckner "Neujustierung" Osnabrück. Die CDU in Niedersachsen ford ...

NOZ: FDP warnt vor "Fehlanreizen" für Asylbewerber

Osnabrück: FDP warnt vor "Fehlanreizen" für Asylbewerber Innenexpertin Teuteberg pocht auf Sachleistungen Osnabrück. Die FDP hat im Streit um Leistungen für Asylbewerber vor "Fehlanreizen ...

neues deutschland: Kommentar zu Algerien: Am Ende steht das Militär

Berlin: Ein arabisches Sprichwort lautet: »Das Einzige, was sich ändert, ist das Bild an der Wand.« Gemeint sind Ablichtungen der langjährigen Präsidenten in Schulen und Cafés. Wenn dann einer stirbt od ...


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