Wahlen
Osnabrück: Angesichts am Mittwoch veröffentlichten Rekordzahl von 5,7 Millionen Pflegebedürftigen schlagen Patientenschützer Alarm. "Wenn auch die nächste Regierung untätig bleibt, dann wird der Sozial ...
Straubing: Respekt: eines der Lieblingsworte von Bundeskanzler Olaf Scholz. Neben Ich, Stolz und Unterhaken. "Respekt verdienen alle", hat er in seiner Wahlkampfrede im Bundestag gerade gedröhnt, bevo ...
Wiesbaden: Bis zum 7. Januar 2025 um 18:00 Uhr können Parteien, die an der Bundestagswahl teilnehmen wollen, schriftlich ihre Wahlteilnahme bei der Bundeswahlleiterin anzeigen. Eine Beteiligungsanzeige müssen ...
München: ISLANDS, der dritte Spielfilm von Regisseur und Gewinner des Deutschen Filmpreises Jan-Ole Gerster ("Oh Boy", "Lara"), wird im Rahmen der 75. Internationalen Filmfestspiele Berlin ...
Osnabrück: Im Fall der Regierungsübernahme will die CDU drastische Einschnitte bei den Ministerien vornehmen. "Wenn wir Verantwortung übernehmen sollten, werden wir das Personal in den Ministerien mittelf ...
Straubing: Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag gestellt, an diesem Dienstag präsentieren seine SPD, die CDU und die Grünen ihre Wahlprogramme. Werden sie noch einmal Bewegu ...
Straubing: Scholz stellte die Vertrauensfrage und verband das mit allerlei politischen Forderungen - ganz so, als habe nicht er selbst in den vergangenen drei Jahren die politische Verantwortung für dieses Land ...
Baierbrunn: Sie erbte 2022 einen zweistelligen Millionenbetrag - und lässt ihn verteilen. Marlene Engelhorn fordert Strukturen, die die Macht des Geldes regulieren und Steuern auf Vermögen. "Reichtum und U ...
Berlin: Anlässlich der Veröffentlichung einer aktualisierten Bewertung von Aromen in E-Zigaretten durch das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), die keine Verbotsempfehlung für den Zusatzstoff Mentho ...
Osnabrück: Die Grünen-Co-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, will der AfD auch in der nächsten Legislaturperiode keine wichtigen Posten im Parlament wie den Bundestagsvizepräsidenten überla ...
Osnabrück: Grünen-Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann weist Forderungen der CDU nach einer Rückabwicklung der Wahlrechtsreform der Ampel-Regierung nach der Bundestagswahl zurück. Der "Neuen Osnabrücker ...
Osnabrück: Grünen-Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann hat die Union im Bundestag aufgefordert, der Erhöhung des Kindergeldes und Steuerentlastungen noch in dieser Legislatur zuzustimmen. Der "Neuen Osnab ...
Osnabrück: Viele Tafeln in Deutschland müssen die Ausgabe von Lebensmitteln rationieren. Andreas Steppuhn, Vorsitzender des Tafel-Dachverbandes, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", zahlreiche der ...
Erfurt: Die Linke beweist einmal mehr: Sie ist in Thüringen eine staatstragende Partei. Die CDU hätte in diesem Bundesland genauso gut mit ihr koalieren können, wie mit der SPD und erst recht wie mit dem B ...
Stuttgart: Die Grünen Baden-Württemberg legen mit ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Cem Özdemir, in der Wählergunst deutlich zu und verringern den Abstand zur klar führenden CDU. Wenn an diesem ...
Osnabrück: Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert CDU und CSU auf, SPD und Grüne im Bundestag bei dem Vorhaben zu unterstützen, Unternehmen und Verbraucher noch vor der Bundestagswahl bei den Stromkosten zu en ...
Berlin: Die Wahl zur neuen ABDA-Spitze findet erst im kommenden Jahr statt. Bei der heutigen Mitgliederversammlung der ABDA wurde Gabriele Regina Overwiening zwar erneut für das Amt der ABDA-Präsidentin vor ...
Osnabrück: Die Union will bei einem Wahlsieg die von der Ampelkoalition eingeführte Wahlrechtsreform wieder rückgängig machen. "Wir werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem nicht steht, das ...
Berlin: Mit einem lahmenden Zugpferd in einen Wahlkampf zu reiten, ist keine gute Idee. Die FDP tut es trotzdem. Die Kampagne wird voll auf den gefeuerten Finanzminister Christian Lindner zugeschnitten. Alles ...
Osnabrück: Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt offiziell gegen den Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava. "Wir haben jetzt das Ermittlungsverfahren eingeleitet", bestätigte Alexa ...
