Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 89

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Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


BW-Trend: Baden-Württemberger haben wenig Verständnis für Anti-Corona-Proteste / Mehrheit unterstützt Impfpflicht (FOTO)

Stuttgart: Sonntagsfrage: Grüne bleiben stärkste Kraft / CDU legt nach Rekordtief stark zu / Repräsentative Umfrage im Auftrag des SWR und der Stuttgarter Zeitung Die große Mehrheit im Land hält nicht vi ...

NDR Umfrage in Schleswig-Holstein: CDU bei Sonntagsfrage auf Platz 1

Hamburg: Vier Monate vor der Landtagswahl in Schleswig-Holstein liegt die CDU in der Gunst der Wählerinnen und Wähler vorn, gefolgt von SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Das ergibt sich aus dem aktuellen Sc ...

Omikronwelle in Deutschland: Eine schwierigeÜbergangszeit / Kommentar von Bernhard Walker

Freiburg: Offensichtlich war die Einschätzung vieler Virologen richtig: Mit dem Aufkommen von Omikron, so ihr Hinweis, werde sich früher oder später jeder mit dem Coronavirus infizieren. (...) Dass so Zug ...

"nd.DerTag": Den Krieg nicht herbeireden - Kommentar zur politischen Strategie der Bundesregierung bei Waffenlieferungen an die Ukraine

Berlin: Im Bereich der Rüstungs- und Verteidigungspolitik scheint nun die Regierungsarbeit begonnen zu haben. Den Aufschlag machte allerdings nicht die SPD-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, sond ...

In der CSU zeichnet sich ein Aufbruch ab

Straubing: Das Personalkarussell jetzt in Gang zu setzen ist nicht zuletzt ein willkommenes Ablenkmanöver von der eher trüben Gesamtsituation, vor der Söder zu Beginn des neuen Jahres steht. (...) In dieser ...

Ulrich Singer MdL: Herr Söder, Sie sollten mit gutem Beispiel vorangehen und zurücktreten - Verzweifelter Ministerpräsident Söder will Regierung umbilden

München: Markus Söder strebt laut Medienberichten eine Kabinettsumbildung an. Er wolle das "Team" bis zur Landtagswahl "verfeinern". Jeder Minister müsse in Bayern die unangefochtene &q ...

Wolfgang Kubicki: Große Chance auf baldige Rückkehr ins Vor-Corona-Leben

Berlin: FDP-Parteivize Wolfgang Kubicki ist zuversichtlich, dass bald mehr Normalität in das Alltagsleben zurückkehren wird. Kubicki sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Naturgemäß ...

Eine Regel zu viel - zur 2G-plus-Praxis in der Gastronomie

Lausitzer Rundschau Cottbus: Es ist übertrieben, Restaurantbesuche in der Corona-Pandemie noch stärker zu beschränken - indem wie jetzt in Sachsen und Brandenburg Geimpfte und Genesene zusätzlich einen negativen Schnelltest ...

Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Boris Palmer

Heidelberg: "Nein, eine echte Wahl hatte Boris Palmer zuletzt nicht mehr. Mag sein, dass er lieber mit Unterstützung seiner langjährigen Partei um eine dritte Amtszeit im Tübinger Rathaus gekämpft hät ...

Westfalenpost: Umweltorganisation BUND gegen A-45-Brückenneubau ohne Umweltverträglichkeitsprüfung

Hagen: Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) lehnt einen Ersatzneubau der maroden Rahmedetalbrücke der A 45 ohne vorherige Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ab. "Gegen verkürzt ...

"nd.DerTag": Kompliziert statt einfach - Kommentar zu Einkommensverlusten in der Coronakrise und Sozialleistungen, die nicht bei Berechtigten ankommen

Berlin: Staatliche Sozialhilfen bringen nichts, wenn sie nicht bei denen ankommen, für die sie gemacht wurden. Und wenn jeder sechste Haushalt in der Corona-Pandemie wegen finanzieller Einbußen einen Hilf ...

Extremismus - Rechtsstaat muss aufrüsten

Straubing: Es reicht nicht aus, nur verbale Härte dagegenzusetzen und dem Messenger Telegram, den virtuellen Tummelplatz für Extremisten, zu drohen. Bislang entzieht er sich erfolgreich den Behörden. Nein, ...

Berliner Finanzverwaltung: Hoffnungsvolle Signale aus Brüssel für BER

Berlin: Berlins Senatsfinanzverwaltung sieht gute Chancen, dass Corona-Hilfen für den Hauptstadtflughafen BER nicht gegen EU-Recht verstoßen. "Wir haben Signale aus Brüssel, die uns Hoffnung mache ...

Berliner Finanzverwaltung: Hoffnungsvolle Signale aus Brüssel für BER

Berlin: Berlins Senatsfinanzverwaltung sieht gute Chancen, dass Corona-Hilfen für den Hauptstadtflughafen BER nicht gegen EU-Recht verstoßen. "Wir haben Signale aus Brüssel, die uns Hoffnung mache ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Corona-Krise: 61 Prozent sehen zwischen Scholz und Merkel keinen Unterschied - 55 Prozent gegen Schulschließungen, 70 Prozent für allgemeine Impfpflicht

Köln: Lediglich 9 Prozent der Bundesbürger haben den Eindruck, dass Olaf Scholz im Vergleich zu Angela Merkel in der Corona-Krise bisher entschlossener und entscheidungsfreudiger agiert. 25 Prozent meine ...

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Mehrheit glaubt nicht an bessere CDU-Wahlergebnisse mit Friedrich Merz / Institutionsvertrauen 2021/22: Vertrauen in weltanschauliche Institutionen sinkt

Köln: Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer ist in dieser Woche kaum Bewegung. Die Werte für SPD (25%), Union (25%), FDP (10%), Linke (5%) sowie für die sonstigen Parteien (9%) bleiben im Vergleich zur Vo ...

Informationüber Abtreibungen: Nur ein erster Schritt / Kommentar von Christian Rath

Freiburg: Das Projekt wäre mit der CDU/CSU nicht zu machen gewesen. Dabei klingt "Streichung des Werbeverbots" viel zu dramatisch. Denn die Werbung für Abtreibungen bleibt nach dem Arztrecht weite ...

Auf der Schnitzeljagd verirrt / Landwirtschaftsminister CemÖzdemir nennt niedrige Lebensmittelpreise eine "Sauerei". Aber wenn er das Tierwohl verbessern will, ist er bei der Arbeit im Stall gefragt.

Regensburg: Abnehmen, mit dem Rauchen aufhören, mehr Sport, weniger Alkohol, gesunde Ernährung - das sind die klassischen guten Vorsätze fürs neue Jahr. Jetzt, rund zwei Wochen nach Silvester, sind viele Vo ...

nd.DerTag: Ombudsfrau für Opfer und Hinterbliebene des NSU-Terrors, Barbara John, unterstützt Dokumentationszentrum.

Berlin: Die Ombudsfrau der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen der Neonazizelle NSU, Barbara John, spricht sich für ein NSU-Dokumentationszentrum aus. "Es sollte ein lebendiger Ort ents ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Warnung des Verfassungsschutzes

Stuttgart: Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Warnung des Verfassungsschutzes Es hätte der Warnungen des Verfassungsschutzes nicht bedurft, um zu erkennen, dass Rechtsradikale die Coronaproteste gezielt ...


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